Augen auf beim Aus­par­ken

Beim Rück­wärts­auspar­ken hat sich ein Fahr­zeug­füh­rer lau­fend dar­über zu ver­ge­wis­sern, dass nie­mand zu Scha­den kommt. So hat er damit zu rech­nen, dass ein Fahr­zeug mit Son­der­rech­ten oder auch ein Fuß­gän­ger eine Ein­bahn­stra­ße in der ent­ge­gen­ge­setz­ten Rich­tung nutzt.

Augen auf beim Aus­par­ken

So das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Kol­li­si­on mit einem Fahr­zeug der Stra­ßen­bau­be­hör­de. Auf einem Auto­bahn­park­platz bei Mel­le woll­te ein Mann rück­wärts aus einer Park­bucht aus­par­ken. Er kol­li­dier­te mit einem Trans­por­ter der Stra­ßen­bau­be­hör­de, das die Fahr­gas­se ent­ge­gen der Ein­bahn­stra­ßen­re­ge­lung befuhr. Der Mann und die Stra­ßen­bau­be­hör­de gaben sich gegen­sei­tig die Schuld und for­der­ten jeweils Scha­dens­er­satz von­ein­an­der. Das Land­ge­richt gab der Behör­de recht. Ihr Mit­ar­bei­ter hät­te kor­rekt gehan­delt. Er hät­te die Ein­bahn­stra­ße in ent­ge­gen­ge­setz­ter Rich­tung befah­ren dür­fen, weil es sich um eine Fahrt zur Kon­trol­le des Park­plat­zes auf mög­li­che Schä­den gehan­delt habe und ein Befah­ren ent­ge­gen der Ein­bahn­stra­ße nach den Erkennt­nis­sen des gericht­li­chen Sach­ver­stän­di­gen dafür erfor­der­lich gewe­sen wäre. Das Behör­den­fahr­zeug sei auch ord­nungs­ge­mäß durch weiß-rote-wei­ße Warn­ein­rich­tun­gen gekenn­zeich­net gewe­sen und sei extrem lang­sam gefah­ren. Mit die­ser Ent­schei­dung ist der Mann nicht ein­ver­stan­den gewe­sen und hat sich an das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg gewandt. Er argu­men­tier­te, er habe mit dem "ver­bots­wid­ri­gen“ Ver­hal­ten des Behör­den­mit­ar­bei­ters beim Aus­par­ken nicht rech­nen müs­sen. Die­ser hät­te den Bereich auch unschwer zu Fuß kon­trol­lie­ren kön­nen.

Die­ser Ansicht ist das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in sei­ner Ent­schei­dung nicht gefolgt: Der Mann hät­te beim Aus­par­ken bei­de Fahrt­rich­tun­gen absi­chern müs­sen. Er habe damit rech­nen müs­sen, dass ein Fahr­zeug mit Son­der­rech­ten oder auch ein Fuß­gän­ger die Ein­bahn­stra­ße in der ent­ge­gen­ge­setz­ten Rich­tung nut­ze. Der Behör­den­mit­ar­bei­ter habe sich auch ord­nungs­ge­mäß ver­hal­ten, indem er das ihm gesetz­lich ein­ge­räum­te Son­der­recht wahr­ge­nom­men habe. Für ihn sei der Unfall auch im kon­kre­ten Fall nicht mehr ver­meid­bar gewe­sen. Ein Fahr­zeug­füh­rer müs­se sich im Übri­gen beim Rück­wärts­auspar­ken lau­fend dar­über ver­ge­wis­sern, dass nie­mand zu Scha­den kom­me. Der übri­ge Ver­kehr dür­fe dar­auf ver­trau­en, dass der Aus­par­ken­de auch bei einem bereits begon­ne­nen Aus­park­ma­nö­ver ande­re Ver­kehrs­teil­neh­mer wahr­neh­me und dar­auf reagie­re.

Der Mann hat sei­ne Beru­fung nach einem ent­spre­chen­den Hin­weis des Ober­lan­des­ge­richts Olden­burg zurück­ge­nom­men.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Beschluss vom 23. April 2018 – 4 U 11/​18