Befunderhebungsfehlers oder Diagnoseirrtum?

Da das Wohl des Patienten oberstes Gebot und Richtschnur jeden ärztlichen Handelns ist1, verpflichten den Arzt auch die Ergebnisse solcher Untersuchungen zur Einhaltung der berufsspezifischen Sorgfalt, die medizinisch nicht verlangt waren, aber trotzdem – beispielsweise aus besonderer Vorsicht – veranlasst wurden. Auf diese Weise gewonnene Erkenntnisse dürfen vom Arzt nicht deshalb ignoriert werden, weil keine Verpflichtung zur Durchführung der entsprechenden Untersuchung bestand2.

Befunderhebungsfehlers oder Diagnoseirrtum?

Aufgrund der ihm gegenüber dem Patienten obliegenden Fürsorgepflicht hat der für die Auswertung eines Befundes im konkreten Fall medizinisch verantwortliche Arzt all die Auffälligkeiten zur Kenntnis und zum Anlass für die gebotenen Maßnahmen zu nehmen, die er aus berufsfachlicher Sicht seines Fachbereichs unter Berücksichtigung der in seinem Fachbereich vorausgesetzten Kenntnisse und Fähigkeiten sowie der Behandlungssituation feststellen muss3. Vor in diesem Sinne für ihn erkennbaren „Zufallsbefunden“ darf er nicht die Augen verschließen.

Ein Befunderhebungsfehler ist gegeben, wenn die Erhebung medizinisch gebotener Befunde unterlassen wird. Im Unterschied dazu liegt ein Diagnoseirrtum vor, wenn der Arzt erhobene oder sonst vorliegende Befunde falsch interpretiert und deshalb nicht die aus der berufsfachlichen Sicht seines Fachbereichs gebotenen – therapeutischen oder diagnostischen – Maßnahmen ergreift4. Ein Diagnosefehler wird aber nicht dadurch zu einem Befunderhebungsfehler, dass bei objektiv zutreffender Diagnosestellung noch weitere Befunde zu erheben gewesen wären.

Ein Befunderhebungsfehler kann auch nicht mit der Begründung bejaht werden, die Röntgenaufnahme habe zusätzlich durch weitere Fachärzte ausgewertet werden müssen. Die Frage, in welchen ärztlichen Fachbereich die Auswertung einer zur Abklärung der Narkosefähigkeit eines Patienten angefertigten Röntgenaufnahme der Lunge fällt (Anästhesie oder Radiologie), richtet sich in erster Linie nach medizinischen Maßstäben, die der Tatrichter mit Hilfe eines medizinischen Sachverständigen zu ermitteln hat5. Gleiches gilt für die Frage, ob eine dem medizinischen Standard entsprechend von einem Anästhesisten ausgewertete Röntgenaufnahme zusätzlich von dem Radiologen zu befunden ist, dem der Auftrag zur Anfertigung der Aufnahme erteilt worden ist.

Fehlt es an einem Befunderhebungsfehler, ist kein Raum für die Annahme, der Behandlungsfehler des Arztes sei ursächlich für den eingetretenen Gesundheitsschaden gewesen. Grundsätzlich muss der Patient die Voraussetzungen eines Behandlungsfehlers und dessen Ursächlichkeit für den geltend gemachten Gesundheitsschaden darlegen und beweisen6. Helfen kann dem Patienten hierbei eine Umkehr der Beweislast hinsichtlich des ursächlichen Zusammenhangs zwischen Behandlungsfehler und geltend gemachtem Gesundheitsschaden. Bei einem Diagnosefehler kommt eine Beweislastumkehr nur dann in Betracht, wenn der Fehler als grob zu bewerten ist7. Ein Fehler bei der Interpretation der erhobenen Befunde stellt allerdings nur dann einen schweren Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst und damit einen „groben“ Diagnosefehler dar, wenn es sich um einen fundamentalen Irrtum handelt. Wegen der bei Stellung einer Diagnose nicht seltenen Unsicherheiten muss die Schwelle, von der ab ein Diagnoseirrtum als schwerer Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst zu beurteilen ist, der dann zu einer Belastung der Behandlungsseite mit dem Risiko der Unaufklärbarkeit des weiteren Ursachenverlaufs führen kann, hoch angesetzt werden8.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 21. Dezember 2010 – VI ZR 284/09

  1. vgl. BGH, Urteil vom 26.01.1999 – VI ZR 376/97, BGHZ 140, 309, 316[]
  2. vgl. OLG Düsseldorf, VersR 1992, 494, 495; Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht, 11. Aufl. Rn. 176[]
  3. vgl. zum medizinischen Standard: BGH, Urteile vom 16.05.2000 – VI ZR 321/98, BGHZ 144, 296, 305 f.; vom 29.11.1994 – VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660 m.w.N.; und vom 16.03.1999 – VI ZR 34/98, VersR 1999, 716, 718[]
  4. vgl. BGH, Urteile vom 10.11.1987 – VI ZR 39/87, VersR 1988, 293, 294; vom 23.03.1993 – VI ZR 26/92, VersR 1993, 836, 838; vom 04.10.1994 – VI ZR 205/93, VersR 1995, 46; vom 08.07.2003 – VI ZR 304/02; und vom 12.02.2008 – VI ZR 221/06, VersR 2008, 644 Rn. 7[]
  5. vgl. BGH, Urteile vom 29.11.1994 – VI ZR 189/93, VersR 1995, 659, 660; vom 16.03.1999 – VI ZR 34/98, VersR 1999, 716, 717[]
  6. vgl. BGH, Urteil vom 08.07.2003 – VI ZR 304/02, VersR 2003, 1256[]
  7. vgl. BGH, Urteile vom 13.02.1996 – VI ZR 402/94, BGHZ 132, 47 ff.; vom 14.07.1981 – VI ZR 35/79, VersR 1981, 1033, 1034; ud vom 08.07.2003 – VI ZR 304/02[]
  8. vgl. BGH, Urteile vom 09.01.2007 – VI ZR 59/06, VersR 2007, 541 Rn. 10; vom 12.02.2008 – VI ZR 221/06, aaO, Rn. 15, jeweils m.w.N.[]