Behandlungsfehler

Ein Arzt haftet für einen Behandlungsfehler nur dann, wenn genau dieser Fehler ursächlich für den eingetretenen Schaden ist. Dabei wird in der Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena deutlich gemacht, dass die Richtschnur und das oberste Gebot jedes ärztlichen Handelns, jeder Heilbehandlung, nur das Wohl des Patienten sein kann. Bei der Behandlung eines Patienten schuldet der Arzt gemäß § 276 BGB die im Verkehr erforderliche Sorgfalt; diese richtet sich nach dem medizinischen Standard des jeweiligen Fachgebiets zum Zeitpunkt der Behandlung. Es gilt grundsätzlich der Facharztstandard bezogen auf den Zeitpunkt der Behandlung – aus ex ante Sicht. Eine Verletzung dieser Sorgfaltspflicht bedeutet in der Vertragsebene einen Verstoß gegen die speziell einem Arzt obliegenden Berufspflichten, so dass sich der Arzt subjektiv nicht entlasten kann. § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB gilt insoweit im Arzthaftungsrecht nicht.

Behandlungsfehler

Leitlinien ärztlicher Fachgremien1 begründen aber grundsätzlich den ärztlichen Standard nicht konstitutiv, sind also nicht unbesehen mit dem anzuwendenden medizinischen Standard zum Behandlungszeitpunkt gleichzusetzen. Bei einer sog. S3-Leitlinie handelt es sich aber um eine bereits evidenzbasierte Konsensusleitlinie mit Erfassung der systematischen Entwicklung (Clearingverfahren), die einen Behandlungskorridor eröffnet, innerhalb dem sich der Arzt in seinem therapeutischen Ermessen bewegen sollte; mithin handelt es sich hier um eine Leitlinie mit starkem Empfehlungscharakter.

Eine Haftung des Arztes besteht aber nur, wenn und soweit dem grundsätzlich schuldhaften Behandlungsfehler ein darauf beruhender Schaden des Patienten ursächlich zurechnen lässt. Dieser haftungsrechtliche Grundsatz besteht auch im Arzthaftungsrecht. Eine haftungsbegründende ursächliche Verknüpfung zwischen Behandlungsfehler und Primärschaden besteht dann, wenn der primäre Schaden auf die festgestellte Fehlbehandlung zurückzuführen ist und wenn bei einer regelgerechten (lege artis), also eine dem medizinischen Sollstandard entsprechenden Behandlung diesen Schaden vermieden worden wäre. An der Ursächlichkeit des Primärschadens fehlt es, wenn feststeht, dass hierfür eine andere Verursachungskette bei fehlerfreier, also regelgerechter Behandlung in entsprechender Weise ebenso entstanden wäre2, was von der Behandlungsseite zu beweisen ist.

Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 1. Juni 2010 – 4 U 498/07

  1. vgl. §§ 135 SGB V[]
  2. sog. hypothetischer Behandlungsverlauf[]

Bildnachweis: