Beschä­di­gung eines Feld­häcks­lers

Einen Lohn­un­ter­neh­mer trifft kein Mit­ver­schul­den an der Beschä­di­gung eines Feld­häcks­lers, wenn der Metall­de­tek­tor am Fahr­zeug ein­ge­schal­tet gewe­sen ist.

Beschä­di­gung eines Feld­häcks­lers

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall dem kla­gen­den Lohn­un­ter­neh­mer Scha­den­er­satz in Höhe von 20.000,00 Euro zuge­spro­chen. Der Klä­ger betreibt ein land­wirt­schaft­li­ches Lohn­un­ter­neh­men. Die Beklag­te ist eine sog. BGB-Gesell­schaft, die eine Land­wirt­schaft betreibt. Im Mai 2010 führ­te der Lohn­un­ter­neh­mer mit einem Feld­häcks­ler auf einem Feld der Beklag­ten Gras­häck­sel­ar­bei­ten aus. Dabei wur­de das Mäh­werk des Häcks­lers durch den Ein­zug eines metal­li­schen Gegen­stands beschä­digt, obwohl der Feld­häcks­ler mit einem Metall­de­tek­tor im Ein­zugs­ge­häu­se aus­ge­stat­tet war. Mit­ar­bei­ter der Beklag­ten hat­ten zuvor das Gras mit einem Schlep­per gemäht und gewen­det. Kurz nach der Beschä­di­gung des Feld­häcks­lers stell­ten sie das Feh­len eines Bol­zens am Schlep­per fest. Im Janu­ar 2011 wur­de ein Bol­zen in einem Fut­ter­stock der Beklag­ten auf­ge­fun­den. Der Lohn­un­ter­neh­mer führ­te die Beschä­di­gung des Häcks­lers dar­auf zurück, dass die Beklag­te den Bol­zen auf dem Feld ver­lo­ren hat­te und die­ser in das Mäh­werk gera­ten war.

Die­ser Auf­fas­sung stimm­te das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg zu. Ein Mit­ver­schul­den des Lohn­un­ter­neh­mers nah­men das Gericht nicht an. Nach den Fest­stel­lun­gen des Sach­ver­stän­di­gen sei der Metall­de­tek­tor am Fahr­zeug ein­ge­schal­tet gewe­sen. Ohne funk­tio­nie­ren­den Detek­tor kön­ne die Maschi­ne nicht in Betrieb genom­men wer­den, fal­le der Detek­tor wäh­rend des Betrie­bes aus, stop­pe auch das Mäh­werk. Zu dem Scha­den kön­ne es nach Erken­nen eines metal­li­schen Gegen­stan­des im Ern­te­gut und Still­stand der Maschi­ne den­noch kom­men. Beim Star­ten wer­de im sog. Revi­sier­be­trieb die obe­re Vor­press­wal­ze rück­wärts gedreht. Dabei bestehe die Mög­lich­keit, dass der Bol­zen in das Ein­zugs­ag­gre­gat fal­le. Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts kön­ne dem Lohn­un­ter­neh­mer in die­sem Fall aber kein Vor­wurf gemacht wer­den.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Urteil vom 4. August 2014 – 13 U 118/​12