Degres­si­ons­aus­gleich in der Insol­venz­ver­wal­ter­ver­gü­tung

Ein Degres­si­ons­aus­gleich kommt ab einer Berech­nungs­grund­la­ge von mehr als 250.000 € in Betracht. Abzu­stel­len ist auf den Wert der Insol­venz­mas­se, auf die sich die Schluss­rech­nung bezieht. Ein zum Degres­si­ons­aus­gleich gebo­te­ner Zuschlag ist kei­ne geson­dert fest­zu­set­zen­de Ver­gü­tung, son­dern ein Zuschlag, der in die Gesamt­ab­wä­gung bei der Bemes­sung eines ange­mes­se­nen Gesamt­zu­schlags ein­zu­be­zie­hen ist.

Degres­si­ons­aus­gleich in der Insol­venz­ver­wal­ter­ver­gü­tung

Nach § 3 Abs. 1 Buchst. c InsVV kann eine den Regel­satz über­stei­gen­de Ver­gü­tung fest­ge­setzt wer­den, wenn die Mas­se groß war und die Regel­ver­gü­tung wegen der Degres­si­on der Regel­sät­ze kei­ne ange­mes­se­ne Gegen­leis­tung dafür dar­stellt, dass der Ver­wal­ter mit erheb­li­chem Arbeits­auf­wand die Mas­se ver­mehrt oder zusätz­li­che Mas­se fest­ge­stellt hat.

Ein Aus­gleich wegen der Degres­si­on der Regel­sät­ze ist durch einen Zuschlag zu gewäh­ren. Nach § 63 Abs. 1 Satz 2 InsO, der die Ermäch­ti­gung nach § 65 InsO gemäß Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG nach Inhalt, Zweck und Aus­maß näher bestimmt, wird der Regel­satz der Ver­gü­tung nach dem Wert der Insol­venz­mas­se zur Zeit der Been­di­gung des Insol­venz­ver­fah­rens berech­net. Die­se Vor­ga­ben setzt § 2 Abs. 1 InsVV um. Nach § 63 Abs. 1 Satz 3 InsO kann dem Umfang und der Schwie­rig­keit der Geschäfts­füh­rung des Ver­wal­ters durch Abwei­chun­gen vom Regel­satz Rech­nung getra­gen wer­den. Dies erfolgt nach der Rege­lungs­sys­te­ma­tik der Insol­venz­recht­li­chen Ver­gü­tungs­ver­ord­nung im Wege von Zu- und Abschlä­gen gemäß § 3. Dem­ge­mäß hat auch ein erfor­der­li­cher Degres­si­ons­aus­gleich im Wege des Zuschlags nach § 3 Abs. 1 Buchst. c InsVV zu erfol­gen.

Es ist des­halb ver­fehlt, schon die Berech­nung des Regel­sat­zes nach § 2 Abs. 1 InsVV indi­vi­du­ell abän­dern zu wol­len. Soweit in der Lite­ra­tur vor­ge­schla­gen wird, unter den Vor­aus­set­zun­gen des § 3 Abs. 1 Buchst. c InsVV nicht die Degres­si­ons­ta­bel­le des § 2 Abs. 1 InsVV zu ver­wen­den, son­dern statt der dort ange­ord­ne­ten Pro­zent­sät­ze ab einem 250.000 € über­stei­gen­den Betrag den jeweils nächst­hö­he­ren Pro­zent­satz [1], kann dem aus den genann­ten Grün­den nicht gefolgt wer­den. Das­sel­be gilt für die Ansicht, der sich der Rechts­be­schwer­de­füh­rer in sei­ner Ver­gü­tungs­be­rech­nung ange­schlos­sen hat, ab einer Berech­nungs­grund­la­ge über 250.000 € die Regel­ver­gü­tung des Mehr­be­tra­ges mit dem Durch­schnitts­pro­zent­satz von 11,2% zu berech­nen [2].

Abzu­stel­len ist allein auf den Wert der Insol­venz­mas­se, auf die sich die Schluss­rech­nung bezieht (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 InsVV). Zutref­fend ist aller­dings die Annah­me des Beschwer­de­ge­richts, die Begrün­dung zu § 3 Abs. 1 Buchst. c InsVV habe Fäl­le im Auge gehabt, in denen der Ver­wal­ter eine ohne­hin gro­ße Mas­se gemehrt habe. In der Begrün­dung zur Insol­venz­recht­li­chen Ver­gü­tungs­ver­ord­nung ist unter A 4 aus­führt [3]:

„Gleich­zei­tig wur­de die Degres­si­on [gemeint: im Ver­hält­nis zur Ver­gü­tungs­ver­ord­nung zum Kon­kurs­recht] ver­stärkt, um exor­bi­tant hohe Ver­gü­tun­gen, die vom Arbeits­auf­wand, von der Leis­tung und von der Ver­ant­wor­tung des Insol­venz­ver­wal­ters nicht mehr zu recht­fer­ti­gen sind, aus­zu­schlie­ßen. Um trotz die­ser stär­ke­ren Degres­si­on beson­de­re Leis­tun­gen bei gro­ßen Insol­venz­mas­sen ange­mes­sen berück­sich­ti­gen zu kön­nen, ist in § 3 bei der Rege­lung der Zu- und Abschlä­ge zum Regel­satz eine neue Rege­lung ein­ge­fügt wor­den, die einen beson­de­ren Zuschlag im Fal­le der Meh­rung einer ohne­hin gro­ßen Insol­venz­mas­se erlaubt (Abs. 1 Buchst. c).“

§ 3 ist zusätz­lich wie folgt begrün­det [4]:

„Her­vor­zu­he­ben sind die neu in den Ent­wurf auf­ge­nom­me­nen Kri­te­ri­en, die das Gericht bei der Ver­gü­tungs­fest­set­zung zu berück­sich­ti­gen hat. Für eine Über­schrei­tung der Regel­sät­ze sind dies in Absatz 1 der bereits in der all­ge­mei­nen Begrün­dung erläu­ter­te Fall, dass der Insol­venz­ver­wal­ter eine ohne­hin gro­ße Insol­venz­mas­se durch erheb­li­chen Arbeits­ein­satz wei­ter ver­grö­ßert hat (Buchst. c); hier soll der Zuschlag die für die­sen Fall nicht ange­mes­se­ne Degres­si­on der Regel­sät­ze aus­glei­chen.“

Hin­ter­grund für die Ver­stär­kung der Degres­si­on im Ver­gleich zur Ver­gü­tungs­ver­ord­nung alten Rechts waren Miss­stän­de bei der Fest­set­zung der Ver­gü­tung in den neu­en Län­dern gewe­sen, wo die Ver­wal­ter nach dem Bei­tritt gro­ße unbe­las­te­te Ver­mö­gens­wer­te vor­ge­fun­den und des­halb exor­bi­tant hohe Ver­gü­tun­gen erhal­ten hat­ten [5]. Die ver­stärk­te Degres­si­on führt jedoch bei den höhe­ren Degres­si­ons­stu­fen dazu, dass mit glei­chem Arbeits­auf­wand bewirk­te Mas­se­meh­run­gen durch den Regel­satz gerin­ger ver­gü­tet wer­den als in nied­ri­ge­ren Degres­si­ons­stu­fen. Hier­für kann ein Aus­gleich erfor­der­lich sein, um eine ange­mes­se­ne Ver­gü­tung sicher­zu­stel­len.

Der Rechts­be­schwer­de ist dar­in bei­zu­tre­ten, dass ein Wer­tungs­wi­der­spruch auf­tritt, wenn ein Ver­wal­ter mit gerin­ger Anfangs­mas­se kei­nen Degres­si­ons­aus­gleich ver­lan­gen könn­te, ein Ver­wal­ter mit gleich gro­ßer End­mas­se bei hoher Anfangs­mas­se schon. Zwar wird der Ver­wal­ter mit gerin­ger Anfangs­mas­se, um die­sel­be End­mas­se gene­rie­ren zu kön­nen, regel­mä­ßig einen höhe­ren Arbeits­auf­wand haben, der höhe­re Zuschlä­ge zur Fol­ge hat. Bei genau glei­chem Arbeits­auf­wand wäre das Ergeb­nis aber unver­ständ­lich. Abge­stellt wer­den kann im Ergeb­nis folg­lich allein auf die letzt­lich zu berück­sich­ti­gen­de Berech­nungs­grund­la­ge.

Ein Zuschlag zum Degres­si­ons­aus­gleich kommt ab einer Berech­nungs­grund­la­ge von mehr als 250.000 € in Betracht. Dies ent­spricht herr­schen­der Mei­nung [6].

Aus der Ent­ste­hungs­ge­schich­te der Vor­schrift lässt sich ein Grenz­wert zwar nicht ablei­ten. Im Hin­blick auf die Höhe der durch­schnitt­li­chen Tei­lungs­mas­sen (im Jah­re 1995: 175.000 € [7]) und der star­ken Redu­zie­rung des Staf­fel­sat­zes von 7% auf 3% ab die­sem Grenz­wert erscheint dies aber ange­mes­sen.

Im vor­lie­gend ent­schie­de­nen Fall lehn­te der Bun­des­ge­richts­hofs gleich­wohl einen geson­der­ten Degres­si­ons­aus­gleich ab:

§ 3 Abs. 1 Buchst. c InsVV setzt vor­aus, dass die frag­li­che Mas­se­meh­rung, für die ober­halb einer Berech­nungs­grund­la­ge von 250.000 € ein Degres­si­ons­aus­gleich in Betracht kommt, vom Ver­wal­ter mit erheb­li­chem Arbeits­auf­wand erzielt wur­de. Die­ser Arbeits­auf­wand muss den Arbeits­auf­wand eines Nor­mal­ver­fah­rens erheb­lich über­stei­gen [8]. Das hat zur Fol­ge, dass regel­mä­ßig ein wei­te­rer Zuschlags­tat­be­stand erfüllt ist.

Die ein­zel­nen Zu- und Abschlags­tat­be­stän­de des § 3 InsVV haben nur bei­spiel­haf­ten Cha­rak­ter. Dar­über hin­aus gibt es wei­te­re Umstän­de, die für die Bemes­sung der Ver­gü­tung im Ein­zel­fall Bedeu­tung gewin­nen kön­nen. Maß­ge­bend ist ganz all­ge­mein, ob die Bear­bei­tung den Insol­venz­ver­wal­ter stär­ker oder schwä­cher als in ent­spre­chen­den Insol­venz­ver­fah­ren all­ge­mein üblich in Anspruch genom­men hat, also der real gestie­ge­ne oder gefal­le­ne Arbeits­auf­wand [9]. Eine Mas­se­meh­rung muss damit, anders als beim Degres­si­ons­aus­gleich, nicht zwin­gend ver­bun­den sein. Die Vor­aus­set­zun­gen für einen oder meh­re­re wei­te­re Zuschlä­ge lie­gen danach regel­mä­ßig vor, wenn ein Degres­si­ons­aus­gleich in Betracht kommt, weil die­ser gera­de vor­aus­setzt, dass die Bear­bei­tung den Insol­venz­ver­wal­ter stär­ker als in ent­spre­chen­den Nor­mal­ver­fah­ren in Anspruch genom­men hat.

Der Ver­wal­ter hat hier ande­re Zuschlä­ge in Höhe von 125% bean­tragt und erhal­ten. Bei der Bemes­sung der Höhe der Zuschlä­ge für Tätig­kei­ten, die die Mas­se gemehrt haben, ist die durch die hier­mit ver­bun­de­ne Erhö­hung der Berech­nungs­grund­la­ge ein­ge­tre­te­ne Erhö­hung der Regel­ver­gü­tung zu berück­sich­ti­gen [10]. Bei der Bemes­sung der Höhe eines Zuschlags wegen der über den Nor­mal­fall hin­aus­ge­hen­den Arbeits­be­las­tung ist damit ohne­hin immer auch die dadurch ein­ge­tre­te­ne Erhö­hung der Berech­nungs­grund­la­ge von Bedeu­tung, auch soweit sich dies wegen der Degres­si­on bei der Ver­gü­tung unter­schied­lich aus­wirkt. Kommt ein Zuschlag nach § 3 Abs. 1 Buchst. c InsVV in Betracht, lie­gen folg­lich regel­mä­ßig die Vor­aus­set­zun­gen für meh­re­re, sich in ihren Vor­aus­set­zun­gen über­schnei­den­de Zuschlags­tat­be­stän­de vor, die des­halb nicht iso­liert von­ein­an­der fest­ge­setzt wer­den kön­nen [11]. Bei der erfor­der­li­chen Bemes­sung des ange­mes­se­nen Gesamt­zu­schlags muss des­halb eine Degres­si­on nach § 2 Abs. 1 InsVV ohne­hin berück­sich­tigt wer­den.

Geht man zuguns­ten des Ver­wal­ters davon aus, dass der Mehr­auf­wand wegen des unko­ope­ra­ti­ven Ver­hal­tens der Schuld­ne­rin die Mas­se nicht gemehrt hat, bleibt der wegen erhöh­ten Arbeits­auf­wan­des zuge­bil­lig­te Zuschlag von 100% zu berück­sich­ti­gen.

Der Ver­wal­ter macht gel­tend, die von ihm durch beson­de­ren Ein­satz erwirt­schaf­te­te Mas­se beru­he hin­sicht­lich des 250.000 € über­stei­gen­den Betra­ges auf den Anstren­gun­gen, die über einen Nor­mal­fall hin­aus­ge­hen. Hier­durch hat sich folg­lich die Regel­ver­gü­tung nach § 2 Abs. 1 InsVV um net­to 17.554,17 € erhöht, durch den für die­sen Arbeits­auf­wand gewähr­ten Zuschlag von 100% um wei­te­re 47.804,17 €, zusam­men um 65.358,34 €; das ent­spricht einem Zuschlag auf die Regel­ver­gü­tung ohne Mas­se­meh­rung von 137%.

Ob die Vor­aus­set­zun­gen für einen Zuschlag vor­lie­gen und wie hoch die­ser zu bemes­sen ist, muss vom Tatrich­ter unter Berück­sich­ti­gung aller Umstän­de im Ein­zel­fall bestimmt wer­den [12]. Des­sen Ent­schei­dung ist in der Rechts­be­schwer­de­instanz nur dar­auf zu über­prü­fen, ob sie die Gefahr der Ver­schie­bung von Maß­stä­ben mit sich bringt [13].

Die­se Gefahr besteht hier nicht. Das Beschwer­de­ge­richt hat zwar gemeint, hier kom­me ein Zuschlag zum Zwe­cke des Degres­si­ons­aus­glei­ches wegen der Ent­ste­hungs­ge­schich­te der Vor­schrift nicht in Betracht. Es hat aber hilfs­wei­se aus­ge­führt, dass auch unter dem Gesichts­punkt der Degres­si­on in einer Gesamt­schau kei­ne Ver­an­las­sung für eine wei­te­re Erhö­hung der Ver­gü­tung bestehe. Ins­be­son­de­re hat es zutref­fend gese­hen, dass ein Degres­si­ons­aus­gleich nicht getrennt von den übri­gen Zuschlä­gen gemäß § 3 Abs. 1 InsVV beur­teilt und zuge­bil­ligt wer­den kann und dass eine geson­der­te Ver­gü­tung nach § 3 Abs. 1 Buchst. c InsVV nicht fest­zu­set­zen ist.

Es kann des­halb aus­ge­schlos­sen wer­den, dass das Beschwer­de­ge­richt nach einer Zurück­ver­wei­sung in neu­er tatrich­ter­li­cher Wür­di­gung zu einem ande­ren Ergeb­nis gelangt. Ob der Gesamt­zu­schlag im Ein­zel­fall höher hät­te aus­fal­len kön­nen, ist im Ein­zel­fall nicht zu prü­fen.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 8. Novem­ber 2012 – IX ZB 139/​10

  1. Münch­Komm-InsO/­No­wak, 2. Aufl. § 3 InsVV Rn. 9; Eickmann/​Prasser in Kübler/​Prütting/​Bork, InsO, August 2006, § 3 InsVV Rn. 36[]
  2. so noch Haarmeyer/​Wutzke/​Förs­ter, InsVV, 3. Aufl. § 3 Rn. 25, aber aus­drück­lich auf­ge­ge­ben in der 4. Aufl., § 3 Rn. 24; Grä­ber, Ver­gü­tung im Insol­venz­ver­fah­ren von A bis Z, Rn. 234; ableh­nend Blersch in Ber­li­ner Kom­men­tar zum Insol­venz­recht, 2009, § 3 InsVV Rn. 17[]
  3. abge­druckt z.B. in Haarmeyer/​Wutzke/​Förster, InsVV, 4. Aufl. S. 42, 44[]
  4. aaO S. 54[]
  5. vgl. Haarmeyer/​Wutzke/​Förster, aaO § 3 Rn. 23; Blersch, aaO § 3 Rn. 13[]
  6. Haarmeyer/​Wutzke/​Förster, aaO § 3 Rn. 26; Blersch, aaO § 3 InsVV Rn. 15; Stephan/​Riedel, InsVV § 3 Rn. 18; Eickmann/​Prasser in Kübler/​Prütting/​Bork, aaO § 3 Rn. 36; Hmb­Komm-InsO/­Bütt­ner, 4. Aufl. § 3 InsVV Rn. 4; Münch­Komm-InsO/­No­wak, 2. Aufl. § 3 InsVV Rn. 9; für einen Grenz­wert von 500.000 € Kel­ler, Ver­gü­tung und Kos­ten im Insol­venz­ver­fah­ren, 3. Aufl. Rn. 278[]
  7. vgl. dazu Haarmeyer/​Wutzke/​Förster, aaO; Blersch, aaO; Münch­Komm-InsO/­No­wak, aaO[]
  8. Haarmeyer/​Wutzke/​Förster, aaO Rn. 25: um das Dop­pel­te; Eickmann/​Prasser, aaO[]
  9. BGH, Beschluss vom 11.05.2006 – IX ZB 249/​04, ZIP 2006, 1204 Rn. 41 f; vom 08.03.2012 – IX ZB 162/​11, ZIP 2012, 682 Rn. 10; st.Rspr.[]
  10. vgl. im Ein­zel­nen BGH, Beschluss vom 08.03.2012, aaO Rn. 13 ff; vom 12.05.2011 – IX ZB 143/​08, ZIP 2011, 1373 Rn. 10 f[]
  11. BGH, Beschluss vom 11.05.2006, aaO Rn. 44[]
  12. BGH, Beschluss vom 07.10.2010 – IX ZB 115/​08, ZIn­sO 2010, 2409 Rn . 8 mwN[]
  13. BGH, aaO mwN[]