Der Sahne­fleck vor der Kühl­the­ke

Ein Laden­be­trei­ber muss sicher­stel­len, dass sich ein Kun­de in sei­nem Geschäft sicher bewe­gen kann. Zur Erfül­lung die­ser Pflicht ist die Kon­trol­le und Rei­ni­gung der Böden in einem Abstand von 15 Minu­ten aus­rei­chend.

Der Sahne­fleck vor der Kühl­the­ke

So das Land­ge­richt Coburg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Kun­din, die durch einen Sturz im Super­markt einen Bruch im Bereich des Schul­ter­ge­lenks erlitt und Schmer­zens­geld ver­langt hat. Im Juni 2011 such­te die spä­te­re Klä­ge­rin in der ihr bekann­ten Filia­le eines Dis­coun­ters nach Trink­jo­gurt. Dazu lief sie die Kühl­the­ke ent­lang und rut­sche dort mit dem Fuß weg und kam zu Fall. Bei dem Sturz zog sie sich einen Bruch im Bereich des Schul­ter­ge­lenks zu. Die Klä­ge­rin gab an, dass ein Sahne­fleck am Boden vor dem Kühl­re­gal die Ursa­che für ihren Sturz gewe­sen sei. Nach Auf­fas­sung der Klä­ge­rin hat­ten die Mit­ar­bei­ter der Filia­le den Boden nicht aus­rei­chend kon­trol­liert und gerei­nigt. Des­we­gen woll­te die Klä­ge­rin vom Dis­coun­ter min­des­tens 15.000 Euro Schmer­zens­geld. Der beklag­te Dis­coun­ter gab an, er wis­se nicht, war­um die Klä­ge­rin gestürzt sei. Jeden­falls hät­te eine Aus­zu­bil­den­de 15 Minu­ten vor dem Sturz der Klä­ge­rin den Boden auf mög­li­che Ver­schmut­zun­gen hin kon­trol­liert. Sei­ne Mit­ar­bei­ter wür­den regel­mä­ßig die Böden kon­trol­lie­ren, ins­be­son­de­re im Bereich des Kühl­re­gals.

Nach durch­ge­führ­ter Beweis­auf­nah­me ist das Land­ge­richt Coburg zu dem Ergeb­nis gekom­men, dass die Klä­ge­rin auf einem Fleck Sah­ne vor der Kühl­the­ke aus­ge­rutscht ist. Eine Zeu­gin, die unmit­tel­bar nach dem Sturz zur Unfall­stel­le kam, berich­te­te von Sah­ne­sprit­zern vor dem Kühl­re­gal.

Jedoch gelang es dem beklag­ten Super­markt nach­zu­wei­sen, dass die Kon­troll- und Rei­ni­gungs­pflich­ten von sei­nen Mit­ar­bei­tern in aus­rei­chen­dem Maße erfüllt wor­den waren. Ein Laden­be­trei­ber muss sicher­stel­len, dass sich ein Kun­de bei ver­nünf­ti­gem Ver­hal­ten sicher in den frei­ge­ge­be­nen Räu­men bewe­gen kann. Zur Erfül­lung die­ser Pflicht müs­sen die Böden regel­mä­ßig kon­trol­liert und gerei­nigt wer­den. Eine Siche­rung durch den Laden­be­trei­ber, die aber jede Schä­di­gung aus­schließt, ist prak­tisch nicht erreich­bar. Des­halb hielt das Land­ge­richt Coburg in Über­ein­stim­mung mit ande­ren Gerich­ten Kon­troll- und Rei­ni­gungs­ab­stän­de von 15 Minu­ten für aus­rei­chend. Eine Mit­ar­bei­te­rin der Beklag­ten gab glaub­wür­dig an, dass sie kurz vor dem Unfall an der Kühl­the­ke Waren nach­ge­füllt habe. Dabei habe sie wie stets auch auf den Boden und even­tu­el­le Ver­un­rei­ni­gun­gen geach­tet, um die­se sofort zu besei­ti­gen. Die Mit­ar­bei­te­rin gab an, dass sie kei­nen Sahne­fleck bemerkt habe, obwohl sie genau an der Stel­le mit der Sah­ne gear­bei­tet habe.

Es war nicht mehr auf­klär­bar, ob ein Kun­de nach der Kon­trol­le die Sah­ne ver­schüt­tet hat­te oder bereits zuvor ver­schüt­te­te Sah­ne unter einem Regal oder einem Trans­port­wa­gen her­vor­ge­lau­fen war. Das Gericht hielt es für nicht zumut­bar, dass auch unter Rega­len oder schieb­ba­ren Wägen im Abstand von weni­gen Minu­ten kon­trol­liert wer­den muss. Es sei aus­rei­chend, die frei­en Lauf­flä­chen zu kon­trol­lie­ren. Daher wies das Land­ge­richt die Kla­ge ab.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 24. Okto­ber 2012 – 21 O 281/​12