Der Ver­lust einer Rolex

Ist eine Sache dem Eigen­tü­mer abhan­den­ge­kom­men, kann ein gut­gläu­bi­ger Erwerb nicht mög­lich sein. Über­gibt der Eigen­tü­mer zwar auf­grund einer Täu­schung, aber doch frei­wil­lig die Sache einer ande­ren Per­son, ist die Sache nicht abhan­den­ge­kom­men.

Der Ver­lust einer Rolex

So hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall über die Eigen­tums­fra­ge einer Rolex ent­schie­den. Der Beklag­te aus Bochum erwarb im Mai 2008 für 12.000 Euro eine Her­ren­arm­band­uhr der Mar­ke Rolex. Die dazu­ge­hö­ri­ge Garan­tie­kar­te wies den Erst­käu­fer der Uhr aus und zer­ti­fi­zier­te ihre Echt­heit. Ein Jahr spä­ter woll­te der Beklag­te die Uhr wie­der ver­kau­fen. Hier­zu traf er sich im Mai 2009 mit einem unter dem Namen “Rachid“ auf­tre­ten­den Unbe­kann­ten in einem Hotel in Düs­sel­dorf. Die­ser woll­te sich von einem angeb­lich in der Nähe befind­li­chen Exper­ten die Echt­heit der Uhr bestä­ti­gen las­sen. Zu die­sem Zweck über­gab der Beklag­te ihm die Uhr, behielt aber die Garan­tie­kar­te bei sich. “Rachid“ ver­ließ dar­auf­hin das Hotel und kehr­te nicht wie­der zurück. Der Beklag­te erstat­te­te Straf­an­zei­ge. Das Ermitt­lungs­ver­fah­ren muss­te die Staats­an­walt­schaft ein­stel­len, weil sie den Täter nicht ermit­teln konn­te. Im Febru­ar 2016 erwarb der Klä­ger für 14.500 Euro bei einem Köl­ner Gebrauchtuh­ren­händ­ler die Rolex ohne dazu­ge­hö­ri­ger Garan­tie­kar­te. Anläss­lich einer Revi­si­on der Uhr bei dem Her­stel­ler konn­te die­ser fest­stel­len, dass die Uhr zur Sach­fahn­dung aus­ge­schrie­ben war, wor­auf­hin die Poli­zei sie im Sep­tem­ber 2016 beschlag­nahm­te.

Die zustän­di­ge Staats­an­walt­schaft gab die Uhr schließ­lich in Ver­wah­rung, wes­halb sie sich bei der Jus­tiz­kas­se NRW jetzt Zen­tra­le Zahl­stel­le Jus­tiz in Hamm befand. Als mög­li­che Emp­fangs­be­rech­tig­te der Uhr benann­te die Staats­an­walt­schaft den Klä­ger und den Beklag­ten. Bei­de strei­ten nun dar­über, ob der Klä­ger das Eigen­tum an der Uhr von dem Köl­ner Gebrauchtuh­ren­händ­ler erhal­ten konn­te. Sie ver­lan­gen jeweils die Her­aus­ga­be der Uhr an sich selbst.

Zuguns­ten des Beklag­ten hat das Land­ge­richt Bochum in sei­nem Urteil ent­schie­den 1. Der Klä­ger habe nach der Ansicht des Land­ge­richts nicht Eigen­tü­mer der Uhr wer­den kön­nen. Sie sei näm­lich dem Beklag­ten – was einen Eigen­tums­er­werb des Klä­gers aus­schlie­ße – abhan­den­ge­kom­men. Nach der Über­ga­be der Uhr an “Rachid“ habe er näm­lich sei­nen Besitz an der Uhr erst ver­lo­ren, als die­ser nicht zurück­ge­kehrt sei, wie sie es ver­ein­bart hät­ten. Nicht ent­schei­dend für den Ver­lust des Besit­zes sei, dass der Beklag­te auf “Rachid“ schon dann nicht mehr habe ein­wir­ken kön­nen, als er das Hotel ver­las­sen habe, zumal er sich durch die zurück­ge­hal­te­ne Garan­tie­kar­te abge­si­chert habe. Dage­gen wen­det sich der Klä­ger mit sei­ner Beru­fung.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Hamm gehö­re dem Klä­ger die Uhr, wes­halb er ihre Her­aus­ga­be ver­lan­gen kön­ne. Er habe das Eigen­tum an ihr von dem Köl­ner Gebrauchtuh­ren­händ­ler erwer­ben kön­nen, weil dem Beklag­ten die Uhr nicht abhan­den­ge­kom­men sei. Dem ste­he näm­lich ent­ge­gen, dass der Beklag­te die Uhr “Rachid “ zwar täu­schungs­be­dingt, aber doch frei­wil­lig über­ge­ben und damit jeden Zugriff auf die Uhr ver­lo­ren habe. Das Zurück­be­hal­ten der Garan­tie­kar­te füh­re nicht zu einer ande­ren Bewer­tung, weil sie ab dem Zweit­ver­kauf kei­ne Aus­sa­ge über die Berech­ti­gung an der Uhr tref­fe und es einen Markt für Uhren ohne zuge­hö­ri­ger Garan­tie­kar­te gebe. Damit sei die Mög­lich­keit nicht zu wider­le­gen, dass schon der Gebrauchtuh­ren­händ­ler wirk­sam das Eigen­tum an der Uhr und der Klä­ger die Uhr somit von einem Berech­tig­ten erwor­ben habe. Selbst wenn man aber die Nicht­be­rech­ti­gung des Gebrauchtuh­ren­händ­lers unter­stel­le, habe der Klä­ger zumin­dest gut­gläu­big das Eigen­tum erwor­ben, weil er sich nicht grob fahr­läs­sig ver­hal­ten habe.

Ober­lan­des­ge­richts Hamm vom 12. Juli 2018 – 5 U 133/​1 7

  1. LG Bochum, Urteil vom 13.10.2017 – 4 O 80/​17[]