Die anspruchsleugnende Feststellungsklage

23. November 2018 | Zivilrecht
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Eine die Ansprüche der Beklagten (hier: aus einem Rückgewährschuldverhältnis) leugnende Feststellungsklage ist zulässig.

Berühmen sich die Beklagten solcher Ansprüche, besteht ein Feststellungsinteresse der Klägerin.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Oktober 2018 – XI ZR 45/18

 
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