Die anspruchs­leug­nen­de Fest­stel­lungs­kla­ge

Eine die Ansprü­che der Beklag­ten (hier: aus einem Rück­ge­währ­schuld­ver­hält­nis) leug­nen­de Fest­stel­lungs­kla­ge ist zuläs­sig.

Die anspruchs­leug­nen­de Fest­stel­lungs­kla­ge

Berüh­men sich die Beklag­ten sol­cher Ansprü­che, besteht ein Fest­stel­lungs­in­ter­es­se der Klä­ge­rin.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 16. Okto­ber 2018 – XI ZR 45/​18