Die Beleuch­tung im Trep­pen­haus

Die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht umfasst nur die Besei­ti­gung bzw. War­nung vor Gefah­ren, die ein sorg­fäl­ti­ger Benut­zer nicht oder nicht recht­zei­tig erken­nen kann. Eine War­nung vor leicht zu erken­nen­den Gefah­ren ist nicht nötig. Eine voll­kom­me­ne Ver­kehrs­si­cher­heit, die jeden Unfall aus­schließt, gibt es nicht.

Die Beleuch­tung im Trep­pen­haus

Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Coburg die Kla­ge einer Frau abge­wie­sen, die auf der Trep­pe nach dem Besuch einer Arzt­pra­xis gestürzt war. Der Sturz ereig­ne­te sich im Mai 2010 nach Besuch einer Arzt­pra­xis im ers­ten Stock auf der letz­ten Stu­fe der Trep­pe zum Erd­ge­schoß. Dabei ver­letz­te sich die Klä­ge­rin am Knö­chel und brach sich das Fer­sen­bein. Sie behaup­te­te, dass das Trep­pen­haus­licht nicht funk­tio­niert hät­te. Die natür­li­che Belich­tung sei unzu­rei­chend gewe­sen. Sie hät­te des­halb nicht sehen kön­nen, wo die Trep­pe endet. Die Klä­ge­rin mein­te, dass die Haus­ei­gen­tü­me­rin ihrer Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht nicht nach­ge­kom­men wäre. Die­se sei im Hin­blick auf die Arzt­pra­xis im Haus beson­ders hoch anzu­set­zen. Des­we­gen woll­te sie Schmer­zens­geld in einer Grö­ßen­ord­nung von 10.000 Euro und über 1.000 Euro Scha­den­er­satz. Die beklag­te Haus­ei­gen­tü­me­rin gab an, dass die Beleuch­tung im Trep­pen­haus am Unfall­tag funk­tio­niert hät­te. Zudem wäre das Trep­pen­haus durch ein Ober­licht in der Ein­gangs­tür sowie ein gro­ßes Fens­ter zwi­schen Erd- und Ober­ge­schoß aus­rei­chend durch Tages­licht beleuch­tet. Ein sorg­fäl­ti­ger Trep­pen­be­nut­zer hät­te erkannt, wo die Trep­pe endet.

Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts Coburg umfasst die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht nur die Besei­ti­gung bzw. War­nung vor Gefah­ren, die ein sorg­fäl­ti­ger Benut­zer nicht oder nicht recht­zei­tig erken­nen kann. Das Gericht wies dar­auf hin, dass auch nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs eine voll­kom­me­ne Ver­kehrs­si­cher­heit, die jeden Unfall aus­schließt, nicht erreicht wer­den kann. Die Klä­ge­rin selbst gab an, dass bereits bei Betre­ten des Hau­ses das Trep­pen­haus­licht nicht funk­tio­niert habe. Daher konn­te und muss­te sie sich auf dem Rück­weg dar­auf ein­stel­len, dass ihr eine künst­li­che Beleuch­tung im Trep­pen­haus nicht zur Ver­fü­gung stand. Sie wäre ver­pflich­tet gewe­sen, die Trep­pe äußerst vor­sich­tig und lang­sam zu bege­hen. Ein sorg­fäl­ti­ger Trep­pen­be­nut­zer hät­te sich wäh­rend des Hin­ab­ge­hens auch am Hand­lauf fest­ge­hal­ten. Auch wenn die­ser Hand­lauf auf der Höhe der letz­ten Stu­fe endet, hielt es das Gericht für leicht mög­lich, sich wei­ter­hin am Hand­lauf fest­zu­hal­ten und die letz­te Stu­fe zu meis­tern. Damit lag nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts eine Ver­let­zung der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht selbst dann nicht vor, falls das Trep­pen­haus­licht wirk­lich nicht gebrannt haben soll­te.

Dar­über hin­aus hat das Land­ge­richt den Unfall­ort in Augen­schein genom­men und konn­te die Beleuch­tung durch ein­fal­len­des Tages­licht selbst beur­tei­len. Schließ­lich wies das Land­ge­richt auch dar­auf hin, dass eine War­nung der Klä­ge­rin nicht erfor­der­lich war, weil sie nach eige­ner Anga­be selbst erkannt hat­te, dass das Trep­pen­haus­licht nicht funk­tio­niert.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 6. Novem­ber 2012 – 11 O 235/​11

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