Die Bodenunebenheiten auf dem Fußweg

Ein Straßenbenutzer hat die Straße grundsätzlich so hinzunehmen, wie sie sich ihm darbietet. Ein sorgfältiger Fußgänger muss auf Gehwegen mit Bodenunebenheiten von bis zu 2,5 cm rechnen.

Die Bodenunebenheiten auf dem Fußweg

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Coburg in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Fußgängers abgewiesen, der auf einem Fußweg gestürzt war und von der Stadt Schmerzensgeld und Schadensersatz verlangt hat. Bei seinem Sturz im Herbst 2012 erlitt der Kläger Aufschürfungen an Knie und Ellenbogen und hatte ein Hämatom am Knie. Der Kläger hielt die beklagte Stadt für den Sturz verantwortlich, da die Waschbetonplatten auf dem Fußweg Niveauunterschiede von bis zu 5 cm aufweisen würden. Deshalb wollte er 1.500,00 Euro Schmerzensgeld und 150,00 Euro Schadensersatz. Die beklagte Stadt verteidigte sich damit, dass die vom Kläger behaupteten Unebenheiten nicht vorlägen. Es sei lediglich ein geringfügiger Niveauunterschied vorhanden und dieser sei bereits von weitem erkennbar. Ein sorgfältiger Benutzer hätte sich auf diese Gefahr eingestellt.

Zur Beurteilung der Gegebenheiten hat das Landgericht Coburg die Unfallstelle selbst in Augenschein genommen. Dabei stellte es fest, dass der Niveauunterschied zwischen den Waschbetonplatten auf dem Fußweg maximal 1,5 cm beträgt.

Nach der Rechtsprechung hat ein Straßenbenutzer die Straße grundsätzlich so hinzunehmen, wie sie sich ihm darbietet. Die verkehrssicherungspflichtige Stadt muss ihn nur vor solchen Gefahren warnen, die für einen sorgfältigen Benutzer nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht einzurichten vermag. Ein sorgfältiger Fußgänger muss auf Gehwegen mit Bodenunebenheiten von bis zu 2,5 cm rechnen.

Daher wies das Landgericht Coburg die Klage ab, zumal die Örtlichkeit sich als übersichtlich darstellte und ausreichende Lichtverhältnisse vorhanden waren.

Landgericht Coburg, Urteil vom 23. August 2013 – 41 O 271/13

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