Die frisch gewisch­te Trep­pe

Ein Rei­ni­gungs­un­ter­neh­men muss zur Wah­rung sei­ner Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten bei sei­ner Arbeit nur vor Gefah­ren war­nen, die ein sorg­fäl­ti­ger Benut­zer nicht ohne ent­spre­chen­den Hin­weis erken­nen kann. Wenn ein her­bei­ge­ru­fe­ner Sani­tä­ter, der sich vor­ran­gig um einen Ver­letz­ten küm­mern muss, sofort Feuch­tig­keit auf dem Boden vor einer Trep­pe bemerkt, muss dies erst recht für einen sorg­fäl­ti­gen Benut­zer gel­ten, so dass in dem Fall kei­ne Siche­rungs­pflicht ver­letzt wor­den ist.

Die frisch gewisch­te Trep­pe

Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Coburg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Klä­ge­rin, die von einem Rei­ni­gungs­un­ter­neh­men Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld ver­lang­te, weil sie auf einer frisch gewisch­ten Trep­pe an ihrem Arbeits­platz gestürzt war, kein Geld zuge­spro­chen. Die Klä­ge­rin gab an, im Novem­ber 2008 in einem Betriebs­ge­bäu­de ihres Arbeit­ge­bers auf einer frisch gewisch­ten Trep­pe gestürzt zu sein. Sie erlitt einen Trüm­mer­bruch des lin­ken Hand­ge­lenks und ver­schie­de­ne Prel­lun­gen. Warn­schil­der mit dem Hin­weis auf frisch gewisch­te Böden waren nicht auf­ge­stellt. Die Klä­ge­rin woll­te des­halb vom Rei­ni­gungs­un­ter­neh­men 10.000,00 Euro Schmer­zens­geld. Dane­ben soll­te fest­ge­stellt wer­den, dass das Rei­ni­gungs­un­ter­neh­men ihr alle Schä­den aus dem Unfall zu bezah­len hat. Die Klä­ge­rin erklär­te, dass sie erst nach dem Sturz erkannt habe, dass die Trep­pe feucht gewischt wor­den sei. Ihr Sturz sei auf feh­len­de Hin­weis­schil­der zurück­zu­füh­ren. Das beklag­te Rei­ni­gungs­un­ter­neh­men ver­tei­dig­te sich damit, dass es mit Putz­mit­teln arbei­te, die für eine beson­ders schnel­le Trock­nung sorg­ten. Im Übri­gen sei auch ohne Warn­schil­der leicht erkenn­bar gewe­sen, dass die Trep­pe feucht gewischt wor­den war. Den Unfall habe die Klä­ge­rin selbst ver­schul­det.

Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts Coburg habe das Rei­ni­gungs­un­ter­neh­men kei­ne Siche­rungs­pflich­ten ver­letzt. Es muss nur vor Gefah­ren gewarnt wer­den, die ein sorg­fäl­ti­ger Benut­zer nicht ohne ent­spre­chen­den Hin­weis erken­nen kann. Des­we­gen kann es in Aus­nah­me­fäl­len dazu kom­men, dass auf­grund der Art des Boden­be­lags die Feuch­tig­keit nur schwer erkenn­bar ist. So war es aber im vor­lie­gen­den Fall nicht. Die Trep­pe wur­de zudem jeden Tag zur glei­chen Zeit geputzt, was der Klä­ge­rin auch bekannt war. Ihr war auch bekannt, dass nie Hin­weis­schil­der auf­ge­stellt wer­den. Ein als Zeu­ge ver­nom­me­ner Sani­tä­ter gab an, dass er sofort unmit­tel­bar vor der Trep­pe, wo die ver­letz­te Klä­ge­rin lag, Feuch­tig­keit auf dem Boden wahr­ge­nom­men hat­te. Das Gericht stell­te fest, dass wenn ein zur eili­gen medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung her­bei­ge­ru­fe­ner Sani­tä­ter, der sich vor­ran­gig um den Ver­letz­ten küm­mern muss, sofort Feuch­tig­keit auf dem Boden bemerkt, dies erst recht für einen sorg­fäl­ti­gen Benut­zer gel­ten muss. Des­halb wies das Land­ge­richt die Kla­ge ab.

Die­se Ent­schei­dung des Land­ge­richts ist vom dar­auf­hin ange­ru­fe­nen Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg bestä­tigt wor­den: Die­ses führ­te aus, dass kei­ne Beson­der­heit dar­in zu sehen ist, wenn die Rei­ni­gungs­ar­bei­ten eini­ge Minu­ten spä­ter als üblich statt­ge­fun­den haben. Mit einer gering­fü­gi­gen Ver­schie­bung bei regel­mä­ßi­gen Rei­ni­gungs­ar­bei­ten muss immer gerech­net wer­den. Des­halb wur­de die Beru­fung der Klä­ge­rin zurück­ge­wie­sen und sie muss die Kos­ten für bei­de Instan­zen bezah­len.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 8. Janu­ar 2013 – 23 O 412/​12,
Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg, Beschlüs­se vom 20.Februar und 20. März 2013 – 6 U 5/​13