Die konkludente Aufrechnungserklärung – in der Klageerwiderung

Darin, dass die Beklagten sich zur Verteidigung gegen die Klageforderung auf die von ihnen geltend gemachten und im einzelnen dargelegten Gegenforderungen bezogen und diese sogar explizit von der Klageforderung abgezogen haben, liegt eine konkludente Aufrechnungserklärung.

Die konkludente Aufrechnungserklärung – in der Klageerwiderung

Die Aufrechnung kann – wie jede Willenserklärung – auch stillschweigend erklärt werden1.

Das Gericht darf sich daher nicht auf die Feststellung beschränken, dass die Beklagten keine ausdrückliche Aufrechnungserklärung abgegeben beziehungsweise nicht den Ausdruck „Aufrechnung“ benutzt haben. Vielmehr muss das Gericht im Wege der Auslegung prüfen, ob dem Verteidigungsvorbringen der Beklagten der Wille, eine Aufrechnung zu erklären, zu entnehmen war2.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. März 2016 – VIII ZR 326/14

  1. siehe nur BGH, Urteil vom 26.01.2009 – II ZR 217/07, BGHZ 179, 285 Rn. 6 mwN[]
  2. vgl. BGH, Urteil vom 26.01.2009, aaO[]

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