Die Kreu­zung zwi­schen Geh­weg und Stra­ße

Tref­fen ein gemein­sa­mer Geh- und Rad­weg und eine ohne Beschrän­kung dem Fahr­zeug­ver­kehr gewid­me­te Stra­ße auf­ein­an­der han­delt es sich um eine Kreu­zung im Sinn des § 8 Abs. 1 StVO, an der "rechts vor links" gilt. 1.

Die Kreu­zung zwi­schen Geh­weg und Stra­ße

Ein Vor­fahrt­be­rech­tig­ter darf grund­sätz­lich auf die Beach­tung sei­ner Vor­fahrt ver­trau­en. Die­ser Ver­trau­ens­schutz gilt jedoch nicht aus­nahms­los; er darf sich dann nicht auf die Beach­tung sei­ner Vor­fahrt ver­las­sen, wenn kon­kre­te Umstän­de Anlass zu der Befürch­tung geben, ein ande­rer Ver­kehrs­teil­neh­mer wer­de die Vor­fahrt ver­let­zen. Sol­che Umstän­de kön­nen auch in den ört­li­chen Ver­hält­nis­sen einer Ein­mün­dung lie­gen, wenn näm­lich die vom Vor­fahrt­be­rech­tig­ten befah­re­ne Stra­ße in eine Quer­stra­ße ein­mün­det, ohne sich jen­seits der Ein­mün­dung fort­zu­set­zen (sog. T‑Einmündung), und sei­ne Stra­ße für den War­te­pflich­ti­gen nicht oder nicht voll ein­seh­bar ist. 2.

Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he, Urteil vom 30. Mai 2012 – 1 U 193/​11

  1. Anschluss an OLG Karls­ru­he, OLGR Karls­ru­he 1998, 37 und DAR 2000, 307[]
  2. im Anschluss an OLG Cel­le VersR 1976, 345; und OLG Koblenz DAR 2004, 272[]