Die Miss­ach­tung der Vor­fahrt

Ereig­net sich dadurch ein Ver­kehrs­un­fall, dass ein Auto­fah­rer auf eine Bun­des­stra­ße auf­fährt ohne das Vor­fahrts­recht des auf der Bun­des­stra­ße fah­ren­den Fahr­zeugs zu beach­ten, wiegt die­ser Feh­ler so schwer, dass auch die Betriebs­ge­fahr des ande­ren Fahr­zeugs völ­lig zurück­tritt.

Die Miss­ach­tung der Vor­fahrt

Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Coburg in dem hier vor­lie­gen­den Fall der Kla­ge eines Auto­fah­rers über­wie­gend statt­ge­ge­ben, der von sei­nem Unfall­geg­ner den vol­len Scha­den ersetzt bekom­men woll­te. Der Klä­ger fuhr mit 100 Stun­den­ki­lo­me­tern auf einer Bun­des­stra­ße. Als der Beklag­te mit sei­nem Fahr­zeug aus einem Feld­weg auf die Bun­des­stra­ße auf­fuhr, kam es zur Kol­li­si­on. Der Klä­ger hielt das geg­ne­ri­sche Fahr­zeug für allein ver­ant­wort­lich. Er woll­te des­halb über 13.000 Euro? von dem Geg­ner und des­sen Ver­si­che­rung ersetzt haben. Dabei stütz­te er sich auf ein von ihm ein­ge­hol­tes Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten, das den Wie­der­be­schaf­fungs­wert für sein Fahr­zeug mit 11.800 Euro? angab. Der beklag­te Unfall­geg­ner und sei­ne Ver­si­che­rung räum­ten im Lau­fe des Pro­zes­ses den Unfall­her­gang ein. Die Beklag­ten mein­ten aber, der Klä­ger hät­te nicht dar­auf ver­trau­en kön­nen, dass das geg­ne­ri­sche Fahr­zeug vor der Ein­fahrt war­tet. Dar­über hin­aus sei der vom Klä­ger ange­ge­be­ne Wie­der­be­schaf­fungs­wert viel zu hoch.

Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts Coburg ist der Beklag­te für den Unfall voll ver­ant­wort­lich. Der Feh­ler des auf die Bun­des­stra­ße Auf­fah­ren­den, der das Vor­fahrts­recht des Klä­gers miss­ach­tet hat­te, wog so schwer, dass auch die Betriebs­ge­fahr des klä­ge­ri­schen Fahr­zeugs völ­lig zurück­trat.

Hin­sicht­lich des Wie­der­be­schaf­fungs­werts hol­te das Gericht ein Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten ein. Die­ses bestimm­te den Wie­der­be­schaf­fungs­wert mit 8.500 Euro ?. Es hör­te auch den Sach­ver­stän­di­gen, der dem Klä­ger vor­ge­richt­lich ein Gut­ach­ten geschrie­ben hat­te, an. Danach kam es zu dem Ergeb­nis, dass der Klä­ger für 8.500 Euro? ein gleich­wer­ti­ges Fahr­zeug bei einem seriö­sen Gebraucht­wa­gen­händ­ler hät­te erwer­ben kön­nen. Des­halb sprach das Gericht nur den gericht­lich ermit­tel­ten Wie­der­be­schaf­fungs­wert und eini­ge ande­re Scha­dens­po­si­tio­nen, ins­ge­samt 9.700 Euro?, zu.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 31. Mai 2013 – 13 O 505/​12