Die Ölspur auf der Fahrbahn – und die Kosten ihrer Beseitigung

Welche Kosten sind für die Beseitigung von Fahrbahnverschmutzungen (“Ölspur”) erforderlich, wenn der Geschädigte bei der Schadensbeseitigung durch eine Fachbehörde handelt?

Die Ölspur auf der Fahrbahn – und die Kosten ihrer Beseitigung

Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen. Anlass hierfür bot ein eine ca. 1 km lange Ölspur auf dem Standstreifen einer Autobahn, für deren Beseitigung die Bundesrepublik vom Haftpflichtversicherer des verursachenden LKWs die Erstattung der vom beauftragten Reinigungsunternehmen in Rechnung gestellten 1.709, 32 € verlangte.

Zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch

Der Bundesgerichtshof ging zunächst davon aus, dass der Bundesrepublik Deutschland aus eigenem Recht dem Grunde nach Schadensersatzansprüche gegen die Haftpflichtversicherung gemäß § 7 Abs. 1 StVG, § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB i.V.m. § 115 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VVG zustehen.

Aufgrund der Verschmutzung der Bundesautobahn durch Betriebsstoffe, die aus dem bei der Haftpflichtversicherung versicherten Kraftfahrzeug ausliefen, steht der Klägerin als Eigentümerin (§ 1 Abs. 2 Nr. 1, § 2 Abs. 2, § 5 Abs. 1 FStrG) ein Anspruch auf Ersatz der zur Reinigung und Wiederherstellung der gefahrlosen Benutzbarkeit der Straße erforderlichen Aufwendungen nach § 7 Abs. 1 StVG, § 249 Abs. 2 BGB zu1.

Da die geltend gemachten Schadensersatzansprüche aus § 7 Abs. 1 StVG, § 823 Abs. 1 BGB auf gesetzliche Haftpflichtbestimmungen privatrechtlichen Inhalts zurückzuführen sind, besteht Versicherungsschutz nach § 10 Abs. 1 AKB a.F. bzw. A.01.1.1 AKB, so dass auch ein Direktanspruch gegen die Haftpflichtversicherung als Haftpflichtversicherer gemäß § 115 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VVG begründet ist2.

Die Möglichkeit des öffentlichrechtlichen Kostenersatzes nach § 7 Abs. 3 FStrG schließt zivilrechtliche Schadensersatzansprüche nach § 7 Abs. 1 StVG oder § 823 Abs. 1 BGB nicht aus3.

Ersatzpflichtige Schadenshöhe

Die Bemessung der Höhe des Schadensersatzanspruchs ist in erster Linie Sache des nach § 287 ZPO besonders frei gestellten Tatrichters. Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat4.

Ist wegen Beschädigung einer Sache Schadensersatz zu leisten, so kann der Geschädigte statt der Herstellung gemäß § 249 Abs. 1 BGB den dazu erforderlichen Geldbetrag verlangen. Aufgrund der sich aus § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB ergebenden Ersetzungsbefugnis hat er die freie Wahl der Mittel zur Schadensbehebung5. Er darf zur Schadensbeseitigung grundsätzlich den Weg einschlagen, der aus seiner Sicht seinen Interessen am besten zu entsprechen scheint6. Die Schadensrestitution ist dabei nicht auf die kostengünstigste Wiederherstellung der beschädigten Sache beschränkt; der Geschädigte muss nicht zugunsten des Schädigers sparen. Ihr Ziel ist vielmehr, den Zustand wiederherzustellen, der wirtschaftlich gesehen der hypothetischen Lage ohne das Schadensereignis entspricht7.

Der Geschädigte kann jedoch vom Schädiger nach § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB als erforderlichen Herstellungsaufwand nur die Kosten erstattet verlangen, die vom Standpunkt eines verständigen, wirtschaftlich denkenden Menschen in der Lage des Geschädigten zur Behebung des Schadens zweckmäßig und angemessen erscheinen8. Dieses Wirtschaftlichkeitsgebot gebietet dem Geschädigten, den Schaden auf diejenige Weise zu beheben, die sich in seiner individuellen Lage, d.h. angesichts seiner Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten sowie unter Berücksichtigung etwaiger gerade für ihn bestehender Schwierigkeiten, als die wirtschaftlich vernünftigste darstellt, um sein Vermögen in Bezug auf den beschädigten Bestandteil in einen dem früheren gleichwertigen Zustand zu versetzen (sog. subjektbezogene Schadensbetrachtung)9. Verursacht von mehreren zu einem Schadensausgleich führenden zumutbaren Möglichkeiten eine den geringeren Aufwand, ist der Geschädigte grundsätzlich auf diese beschränkt. Nur der für die günstigere Art der Schadensbehebung nötige Geldbetrag ist im Sinne von § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB zur Herstellung erforderlich10.

Dabei standen im vorliegenden Fall die Zweckmäßigkeit und Angemessenheit der von der Straßenmeisterei veranlassten Maßnahmen zur Beseitigung der Straßenverunreinigung wie auch der Zeitaufwand der beauftragten Reinigungs- und Entsorgungsfirma nicht im Streit. Umstritten war lediglich die Höhe des für die Durchführung dieser Maßnahmen erforderlichen Geldbetrages.

Der Schädiger hat gemäß § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB den Finanzierungsbedarf des Geschädigten in Form des zur Wiederherstellung erforderlichen Geldbetrags zu befriedigen; nur darauf ist der Anspruch des Geschädigten gerichtet, nicht etwa auf Ausgleich von ihm bezahlter Rechnungsbeträge11. Der Geschädigte genügt dabei regelmäßig seiner Darlegungs- und Beweislast durch Vorlage der – von ihm beglichenen – Rechnung des von ihm mit der Schadensbeseitigung beauftragten Unternehmers. Ist dies der Fall, reicht ein einfaches Bestreiten der Erforderlichkeit des Rechnungsbetrages durch den Schädiger nicht aus, um die geltend gemachte Schadenshöhe in Frage zu stellen. Denn der in Übereinstimmung mit der Rechnung vom Geschädigten tatsächlich erbrachte Aufwand bildet (ex post gesehen) bei der Schadensschätzung nach § 287 ZPO ein wesentliches Indiz für die Bestimmung des zur Herstellung “erforderlichen” Betrages im Sinne von § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB12. Indes ist der vom Geschädigten aufgewendete Betrag nicht notwendig mit dem zu ersetzenden Schaden identisch13. Denn entscheidend sind die im Sinne von § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB tatsächlich erforderlichen Kosten14.

Der Geschädigte, der die Beseitigung des ihm entstandenen Schadens durch eine mit technischen Fachleuten besetzte Fachbehörde, die ständig mit derartigen Schadensfällen konfrontiert ist, veranlasst, kann im Rahmen einer subjektbezogenen Schadensbetrachtung bei fehlender Preisvereinbarung Ersatz nur solcher Schadensbeseitigungskosten verlangen, die den Voraussetzungen des § 632 Abs. 2 BGB entsprechen15. Danach kann der Unternehmer vom Besteller nur die übliche, ersatzweise eine im Rahmen ergänzender Vertragsauslegung ermittelte angemessene oder jedenfalls eine der Billigkeit im Sinne des § 315 Abs. 3 BGB entsprechende Vergütung verlangen16. Üblich im Sinne von § 632 Abs. 2 BGB ist die Vergütung, die zur Zeit des Vertragsschlusses nach allgemeiner Auffassung bzw. fester Übung der beteiligten Kreise am Ort der Werkleistung gewährt zu werden pflegt. Vergleichsmaßstab sind Leistungen gleicher Art, gleicher Güte und gleichen Umfangs. Die Anerkennung der Üblichkeit setzt gleiche Verhältnisse in zahlreichen Einzelfällen voraus17. Eine branchenübliche Vergütung entspricht nicht zwingend der ortsüblichen Vergütung18. Der genannte Maßstab ist ein rein tatsächlicher und als solcher vom Tatrichter festzustellen19.

Die Feststellung einer üblichen Vergütung im Sinne von § 632 Abs. 2 BGB scheitert nicht daran, dass eine Orientierung bezüglich der Üblichkeit nicht an der Preisliste des beauftragten Reinigungsunternehmens erfolgen dürfe, weil nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes eine von den Reinigungsunternehmen diktierte Preisgestaltung nicht eintreten solle und die zuständigen Behörden die Verpflichtung hätten, die Preisbildung dahingehend zu beeinflussen, dass angemessene Preise erzielt würden. Diese Argumentation verkennt die Bedeutung der im Rahmen der Darstellung der subjektbezogenen Schadensbetrachtung erfolgten Ausführungen des Bundesgerichtshofs, wonach eine mit technischen Fachleuten besetzte Fachbehörde, die ständig mit derartigen Schadensfällen konfrontiert ist, dafür Sorge zu tragen habe, dass sich keine von den Reinigungsunternehmen diktierte Preisgestaltung etabliert20. Diese Ausführungen konkretisieren lediglich das Wirtschaftlichkeitsgebot, soweit der Geschädigte durch eine Fachbehörde handelt, deren Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten durch ihre häufige Befassung regelmäßig weiterreichen als die eines in einem Einzelfall Geschädigten, der gewöhnlich technisch nicht versiert und über das Marktgeschehen nicht informiert ist. Aus dem Hinweis auf die besondere individuelle Lage der Fachbehörde ist aber nicht auf deren unbegrenzte Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten losgelöst von der tatsächlichen Marktsituation zu schließen. Eine eigenständige Bedeutung bei der Ermittlung der üblichen Vergütung gem. § 632 Abs. 2 BGB kommt dieser Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes nicht zu.

Das Gericht muss daher – ausgehend von seiner Annahme, es sei keine Preisvereinbarung erfolgt – der Frage der üblichen Vergütung gem. § 632 Abs. 2 BGB nachgehen und ermitteln, zu welchen Preisen am Ort der Werkleistung Leistungen gleicher Art, gleicher Güte und gleichen Umfangs in zahlreichen Einzelfällen im fraglichen Zeitraum erbracht worden sind. Dabei kann nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass die Preise der B.-Preisliste die ortsübliche Vergütung abbilden. Auch der Vortrag der Klägerin, dass Ausschreibungen im Hinblick auf die Erzielung günstigerer Angebote erfolglos verlaufen seien, könnte im Streitfall dafür sprechen, dass der in Rechnung gestellte und beglichene Betrag als erforderlich im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB anzusehen ist.

Die bisherigen sachverständigen Ausführungen genügen dem Bundesgerichtshof für diese Feststellung nicht. So erschließt sich beispielsweise nicht, ob die Nennung von Reinigungsunternehmen im Großraum Rhein-Neckar erschöpfend ist, ob nicht eine Erkundigung bei anderen Straßenbaulastträgern weitere Erkenntnisse über Anbieter liefern könnte und ob es nur eine einheitliche Preisliste gibt. Auch fehlt es an Feststellungen, zu welchen Konditionen sich in dem in Betracht kommenden Umkreis eine tatsächliche Auftragspraxis ausgebildet hat.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 9. Dezember 2014 – VI ZR 138/14

  1. vgl. BGH, Urteile vom 15.10.2013 – VI ZR 528/12, VersR 2013, 1590 Rn. 13; – VI ZR 471/12, VersR 2013, 1544 Rn. 9, jeweils mwN []
  2. vgl. BGH, Urteile vom 15.10.2013 – VI ZR 528/12, aaO Rn. 14; – VI ZR 471/12, aaO Rn. 10 []
  3. vgl. BGH, Urteil vom 15.10.2013 – VI ZR 528/12, aaO Rn. 16 []
  4. st. Rspr. des Bundesgerichtshofs, vgl. nur BGH, Urteil vom 05.03.2013 – VI ZR 245/11, VersR 2013, 730 Rn. 14 mwN []
  5. vgl. BGH, Urteile vom 15.10.2013 – VI ZR 471/12, VersR 2013, 1544 Rn.19; vom 15.10.2013 – VI ZR 528/12, VersR 2013, 1590 Rn. 18; vom 28.06.2011 – VI ZR 184/10, VersR 2011, 1070 Rn.20 und – VI ZR 191/1020; vom 23.01.2007 – VI ZR 67/06, VersR 2007, 560 Rn. 16 mwN; vom 15.02.2005 – VI ZR 70/04, BGHZ 162, 161, 165 f. mwN; vom 29.04.2003 – VI ZR 393/02, BGHZ 154, 395, 397 f. mwN und – VI ZR 398/02, BGHZ 155, 1, 4 mwN []
  6. vgl. BGH, Urteil vom 18.01.2005 – VI ZR 73/04, VersR 2005, 558, 559 mwN; vom 23.01.2007 – VI ZR 67/06, aaO []
  7. vgl. BGH, Urteile vom 15.10.2013 – VI ZR 471/12, aaO; vom 15.10.2013 – VI ZR 528/12, aaO; vom 28.06.2011 – VI ZR 184/10, aaO Rn.20 mwN und – VI ZR 191/10, aaO Rn.20 mwN; vom 15.02.2005 – VI ZR 70/04, aaO, S. 164 f. mwN; vom 29.04.2003 – VI ZR 393/02, aaO, S. 398 f.; vom 07.05.1996 – VI ZR 138/95, BGHZ 132, 373, 376 mwN; vom 15.10.1991 – VI ZR 314/90, BGHZ 115, 364, 368 f. mwN []
  8. so bereits BGH, Urteil vom 26.05.1970 – VI ZR 168/68, BGHZ 54, 82, 85 zu § 249 Satz 2 BGB a.F.; ebenso BGH, Urteile vom 23.01.2007 – VI ZR 67/06, aaO Rn. 17; vom 14.10.2008 – VI ZR 308/07, VersR 2008, 1706 Rn. 9; vom 12.04.2011 – VI ZR 300/09, VersR 2011, 769 Rn. 10; vom 05.02.2013 – VI ZR 290/11, VersR 2013, 515 Rn. 13; jeweils mwN []
  9. vgl. bereits BGH, Urteil vom 29.10.1974 – VI ZR 42/73, BGHZ 63, 182, 184 mwN; ebenso BGH, Urteile vom 15.10.1991 – VI ZR 314/90, aaO, S. 369 und – VI ZR 67/91, BGHZ 115, 375, 378; vom 07.05.1996 – VI ZR 138/95, aaO, S. 376 f.; vom 29.04.2003 – VI ZR 398/02, aaO, S. 5; vom 15.02.2005 – VI ZR 70/04, aaO, S. 165 mwN []
  10. vgl. bereits BGH, Urteil vom 26.05.1970 – VI ZR 168/68, aaO S. 88; ebenso BGH, Urteile vom 28.06.2011 – VI ZR 184/10, aaO Rn.20 und – VI ZR 191/10, aaO Rn.20; vom 12.10.2004 – VI ZR 151/03, BGHZ 160, 377, 383; vom 29.04.2003 – VI ZR 393/02, aaO, S. 398; vom 15.10.1991 – VI ZR 314/90, aaO, S. 368 f. und – VI ZR 67/91, aaO; jeweils mwN []
  11. vgl. BGH, Urteil vom 22.07.2014 – VI ZR 357/13, VersR 2014, 1141 Rn. 14; vom 23.01.2007 – VI ZR 67/06, aaO Rn. 13 mwN; vom 26.05.1970 – VI ZR 168/68, aaO, 84 f.; vom 29.10.1974 – VI ZR 42/73, aaO, 184 f. []
  12. vgl. BGH, Urteile vom 22.07.2014 – VI ZR 357/13, aaO Rn. 16; vom 15.10.2013 – VI ZR 471/12, aaO Rn. 26; – VI ZR 528/12, aaO Rn. 27; vom 23.01.2007 – VI ZR 67/06, aaO; vom 06.11.1973 – VI ZR 27/73, BGHZ 61, 346, 348 []
  13. vgl. BGH, Urteile vom 06.11.1973 – VI ZR 27/73, BGHZ 61, 346, 348; vom 23.01.2007 – VI ZR 67/06, VersR 2007, 560 Rn. 13 []
  14. vgl. BGH, Urteil vom 07.05.1996 – VI ZR 138/95, BGHZ 132, 373, 381 []
  15. vgl. BGH, Urteil vom 15.10.2013 – VI ZR 471/12, VersR 2013, 1544 Rn. 29 f. []
  16. vgl. BGH, Urteile vom 15.10.2013 – VI ZR 471/12, VersR 2013, 1544 Rn. 28; vom 15.10.2013 – VI ZR 528/12, VersR 2013, 1590 Rn. 29; BGH, Urteile vom 04.04.2006 – X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 8 ff. und – X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 8 ff.; jeweils mwN []
  17. vgl. BGH, Urteil vom 19.11.2013 – VI ZR 363/12, VersR 2014, 256 Rn. 12; BGH, Urteile vom 26.10.2000 – VII ZR 239/98, NJW 2001, 151, 152; vom 15.02.1965 – VII ZR 194/63, BGHZ 43, 154, 159; vom 04.04.2006 – X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 14 mwN []
  18. vgl. BGH, Urteil vom 08.06.2004 – X ZR 173/01, NJW 2004, 3484, 3486 []
  19. BGH, Urteil vom 29.09.1969 – VII ZR 108/67, NJW 1970, 699, 700; Staudinger/Peters/Jacoby (2014) § 632 BGB Rn. 49 []
  20. vgl. BGH, Urteile vom 15.10.2013 – VI ZR 471/12, VersR 2013, 1544 Rn. 29; vom 15.10.2013 – VI ZR 528/12, VersR 2013, 1590 Rn. 30 []