Die Ver­wahr­pflicht des Fin­ders

Ein Geo­cache, der sich außer­halb des ursprüng­lich vor­ge­se­he­nen Ver­stecks befin­det, ist besitz­los aber nicht her­ren­los. Nimmt jemand die­sen Gegen­stand nun an sich und bringt ihn weg, dann besteht eine dem Fin­der oblie­gen­de Ver­wah­rungs­pflicht nach § 966 Abs. 1 BGB. Ver­wah­rung bedeu­tet Auf­be­wah­rung und die­se Pflicht wird ver­letzt, wenn die gefun­de­ne Sache wie­der an einem belie­bi­gen Ort abge­legt wird. Für Schä­den infol­ge einer anschlie­ßen­den Beschä­di­gung oder Zer­stö­rung des Geo­cache durch Unbe­kann­te haf­tet der Fin­der wegen vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung. Soweit der Fin­der sei­ne Ver­wah­rungs­pflicht nicht gekannt haben soll­te, beruht dies jeden­falls auf gro­ber Fahr­läs­sig­keit. Denn im Regel­fall muss sich dem Fin­der auf­drän­gen, dass er eine nicht ganz wert­lo­se frem­de Sache, die er an sich genom­men hat, nicht nach Gut­dün­ken an einem ihm hier­für zweck­mä­ßig erschei­nen­den Ort wie­der able­gen darf.

Die Ver­wahr­pflicht des Fin­ders

Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Hei­del­berg der Kla­ge auf Scha­dens­er­satz für einen zer­stör­ten Geo­cache statt­ge­ge­ben. Die Klä­ge­rin hat­te im April 2010 einen sog. Geo­cache im Stadt­wald der Gemein­de E. im Oden­wald ver­steckt. Dabei han­del­te es sich um eine sym­bo­li­sche Schatz­tru­he aus Holz, die der Ehe­mann der Klä­ge­rin in Eigen­leis­tung ent­wor­fen und gebaut hat­te. Sie war mit elek­tro­ni­schen Ein­rich­tun­gen ver­se­hen und soll­te als Ziel­punkt des Geo­caching-Spiels, einer tech­ni­sier­ten Form der Schnit­zel­jagd, die­nen, die über das Inter­net orga­ni­siert wird und einem unbe­stimmt gro­ßen Kreis von Teil­neh­mern offen­steht. Der Beklag­te, der sich durch Teil­neh­mer an die­ser Schnit­zel­jagd ver­schie­dent­lich in sei­ner Jagd­aus­übung und in sei­ner Ruhe gestört gefühlt hat­te, fand die Schatz­tru­he gemein­sam mit einem Jagd­ge­nos­sen Ende Mai oder Anfang Juni 2010 im Wald, trug sie davon und gab sie etwa eine Woche spä­ter in zer­stör­tem Zustand im Fund­bü­ro der Stadt B. ab. Die Klä­ge­rin hat vor­ge­tra­gen, wenn es nicht der Beklag­te selbst gewe­sen sei, der die Kis­te absicht­lich zer­stört habe, habe er jeden­falls die Zer­stö­rung der Kis­te zure­chen­bar ver­ur­sacht, wenn er sie, wie er behaup­te, an einem beleb­ten Weg abge­stellt und dadurch die Mög­lich­keit des schä­di­gen­den Zugriffs Drit­ter erheb­lich erhöht habe. Die Klä­ge­rin hat erst­in­stanz­lich bean­tragt, den Beklag­ten zur Her­aus­ga­be zwei­er Bestand­tei­le der Schatz­tru­he, wel­che sie wei­ter­hin in sei­nem Besitz wähn­te (sog. Log­buch und Geo­coin), sowie zur Zah­lung von Scha­dens­er­satz für die zer­stör­te Schatz­tru­he in Höhe von EUR 1.500,- nebst Ver­zugs­zin­sen zu ver­ur­tei­len. Das Amts­ge­richt Hei­del­berg 1 hat der Kla­ge hin­sicht­lich eines Teils des Her­aus­ga­be­an­tra­ges statt­ge­ge­ben und sie im Übri­gen abge­wie­sen. Einen Scha­dens­er­satz­an­spruch der Klä­ge­rin hat das Amts­ge­richt mit der Begrün­dung ver­neint, dass das Abstel­len der Kis­te am Rand des Haupt­wegs, ohne die Klä­ge­rin zu infor­mie­ren, jeden­falls nicht grob fahr­läs­sig gewe­sen sei, so dass der Beklag­te als Fin­der nicht haf­te. Mit ihrer hier­ge­gen gerich­te­ten Beru­fung ver­folgt die Klä­ge­rin (allein) ihr erst­in­stanz­li­ches Scha­dens­er­satz­be­geh­ren wei­ter.

Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts Hei­del­berg hat die Klä­ge­rin gegen den Beklag­ten einen Anspruch auf Scha­dens­er­satz wegen Ver­let­zung sei­ner Pflich­ten als Fin­der nach §§ 966 Abs. 1, 968, 280 Abs. 1 BGB. Der Fund einer Sache i.S.d. § 965 Abs. 1 BGB begrün­det ein gesetz­li­ches Schuld­ver­hält­nis, des­sen Pflich­ten in §§ 965 ff. BGB und ergän­zend in §§ 677 ff. BGB kon­kre­ti­siert wer­den 2. Die Ver­let­zung von Pflich­ten aus die­sem Schuld­ver­hält­nis kann Scha­dens­er­satz­an­sprü­che nach § 280 Abs. 1 BGB begrün­den 3. Ein sol­cher Anspruch besteht vor­lie­gend.

Zutref­fend geht das Amts­ge­richt davon aus, dass der Beklag­te Fin­der einer ver­lo­re­nen Sache i.S.d. § 965 Abs. 1 BGB war. Die Klä­ge­rin hat ihre erst­in­stanz­li­che Behaup­tung, der Beklag­te habe die Schatz­kis­te aus dem von der Klä­ge­rin vor­ge­se­he­nen Ver­steck gezo­gen und mut­wil­lig zer­stört, in der Beru­fungs­in­stanz nicht wei­ter auf­recht erhal­ten und die Beweis­wür­di­gung des Amts­ge­richts, das von der Dar­stel­lung des Beklag­ten aus­ge­gan­gen ist, er habe die Schatz­kis­te außer­halb ihres Ver­stecks, offen zwi­schen Fel­sen ste­hend gefun­den, nicht ange­grif­fen. Die­se Beweis­wür­di­gung begeg­net auch von Rechts wegen kei­nen Beden­ken. Nach­dem sich die Kis­te also nicht mehr in dem ihr von der Klä­ge­rin zuge­dach­ten Ver­steck befand, war sie besitz­los (nicht hin­ge­gen her­ren­los).

Indem der Beklag­te die Kis­te mit Hil­fe sei­nes Jagd­ge­nos­sen, des Zeu­gen R., auf­hob und von ihrem Stand­ort weg brach­te, hat er die bis dahin besitz­lo­se Sache in sei­nen Besitz genom­men. Damit lag ein Fund i.S.d. § 965 Abs. 1 BGB vor 4 und es ent­stand ein gesetz­li­ches Schuld­ver­hält­nis zwi­schen den Par­tei­en.

Der Beklag­te hat sei­nen Pflich­ten­kreis als Fin­der jeden­falls in Anse­hung der ihn nach § 966 Abs. 1 BGB tref­fen­den Ver­wah­rungs­pflicht ver­letzt. Ver­wah­rung bedeu­tet Auf­be­wah­rung. Der Fin­der darf nach Inbe­sitz­nah­me der gefun­de­nen Sache den Besitz nicht wie­der auf­ge­ben, etwa durch (Wie­der-) Able­gen am Fund­ort oder sonst­wo, es sei denn, die Sache ist völ­lig wert­los 5. Gegen die­se Pflicht hat der Beklag­te ver­sto­ßen, indem er die Kis­te an dem Haupt­weg des Wal­des abge­legt hat. Die Ein­hal­tung die­ser Pflicht war dem Beklag­ten weder unmög­lich (§ 275 Abs. 1 BGB) noch unzu­mut­bar (§ 275 Abs. 3 BGB). Nach­dem der Beklag­te und sein Jagd­ge­nos­se im Anschluss an ihren Fuß­marsch ohne­hin das Auto benutzt haben, war es dem Beklag­ten mög­lich und zumut­bar, zur Auf­nah­me der Kis­te mit dem Pkw den – unstrei­tig befahr­ba­ren – Haupt­weg des Wal­des zurück zu fah­ren.

Der Beklag­te hat sei­ne Pflicht­ver­let­zung auch zu ver­tre­ten. Dies wird im Rah­men der Anspruchs­grund­la­ge des § 280 Abs. 1 ver­mu­tet (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB), wobei ein Fin­der grund­sätz­lich nur Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit zu ver­tre­ten hat (§ 968 BGB). Dem Beklag­ten fällt hin­sicht­lich der Ver­let­zung sei­ner Ver­wah­rungs­pflicht Vor­satz zur Last. Denn er wuss­te und woll­te, dass die Kis­te am Haupt­weg des Wal­des ste­hen blieb und er sich damit ihrer Sach­herr­schaft begab. Damit han­del­te der Beklag­te vor­sätz­lich hin­sicht­lich der tat­säch­li­chen Umstän­de sei­ner Pflicht­ver­let­zung. Aller­dings gehört zum Vor­satz im Zivil­recht nach herr­schen­der Rechts­auf­fas­sung nicht nur die Kennt­nis der Tat­be­stands­merk­ma­le der ver­letz­ten Norm, son­dern auch das Bewusst­sein der Rechts­wid­rig­keit 6. In den Fäl­len, in denen schon gro­be Fahr­läs­sig­keit scha­det (und nicht erst Vor­satz), genügt aber wie­der­um an Stel­le der Kennt­nis auch die grob fahr­läs­si­ge Unkennt­nis des Ver­bots 7.

Soweit der Beklag­te sei­ne Ver­wah­rungs­pflicht nicht gekannt haben soll­te, beruht dies jeden­falls auf gro­ber Fahr­läs­sig­keit. In die­sem Zusam­men­hang kommt es nicht dar­auf an, ob sich dem Beklag­ten der miss­bräuch­li­che Zugriff Drit­ter auf die Kis­te bei deren Ste­hen­las­sen am Ran­de des Haupt­we­ges auf­drän­gen muss­te (wie­wohl dies nahe­lie­gen dürf­te), son­dern viel­mehr dar­auf, ob sich dem Beklag­ten auf­drän­gen muss­te, dass er gesetz­lich ver­pflich­tet war, eine jeden­falls nicht ganz wert­lo­se frem­de Sache, die er an sich genom­men hat­te, nicht nach Gut­dün­ken an einem ihm hier­für zweck­mä­ßig erschei­nen­den Ort wie­der abzu­le­gen. Nach Auf­fas­sung des Land­ge­richts Hei­del­berg liegt dies so nahe, dass jemand, der die Augen vor die­ser Pflicht ver­schließt, das­je­ni­ge außer Acht lässt, was in der gege­be­nen Situa­ti­on jeder­mann ein­leuch­ten muss. Er han­delt mit­hin grob fahr­läs­sig. Der Beklag­te hat sei­ne Pflicht­ver­let­zung folg­lich zu ver­tre­ten. Die Vor­aus­set­zun­gen eines Scha­dens­er­satz­an­spruchs lie­gen damit vor.

Ob dem Beklag­ten dar­über hin­aus auch ein vor­sätz­li­cher oder grob fahr­läs­si­ger Ver­stoß gegen sei­ne Anzei­ge­pflicht (§ 965 Abs. 1 BGB) zur Last liegt, sowie, ob dem Beklag­ten die Haf­tungs­pri­vi­le­gie­rung des § 968 BGB über­haupt zugu­te kommt, ist, nach­dem der Beklag­te jeden­falls für die vor­sätz­li­che bzw. grob fahr­läs­si­ge Ver­let­zung sei­ner Ver­wah­rungs­pflicht haf­tet, für die Sach­ent­schei­dung nicht wei­ter erheb­lich und kann daher offen blei­ben.

Der der Klä­ge­rin dem Grun­de nach zuste­hen­de Zah­lungs­an­spruch ist aller­dings nur in Höhe von EUR 1.114,84 nebst Zin­sen hier­aus in Höhe von fünf Pro­zent­punk­ten über dem Basis­zins­satz seit 25.02.2011 begrün­det.

An Mate­ri­al­kos­ten schul­det der Beklag­te EUR 744,84 – EUR 5,- = 739,84. Abzu­zie­hen ist ledig­lich der für das Log­buch in Ansatz gebrach­te Betrag von EUR 5,-. Da der Beklag­te, jeden­falls der­zeit noch, auf Grund der inso­weit rechts­kräf­ti­gen erst­in­stanz­li­chen Ver­ur­tei­lung zur Her­aus­ga­be des Log­buchs ver­pflich­tet ist, kann inso­weit der­zeit kein Scha­dens­er­satz zuge­spro­chen wer­den.

Deut­lich zu kür­zen waren aller­dings die von der Klä­ge­rin in Höhe des zum Betrag von EUR 1.500,- feh­len­den Rests, also in Höhe von EUR 755,16, ver­lang­ten Arbeits­kos­ten. Den zeit­li­chen Arbeits­auf­wand hat die Klä­ge­rin mit 100 Stun­den bezif­fert, so dass sie von einem „Stun­den­lohn“ von rund EUR 7,50 aus­geht. Die­ser Stun­den­lohn erscheint für einen Hob­by­bast­ler ange­mes­sen. Aller­dings hält das Land­ge­richt den Stun­den­auf­wand in die­ser Höhe für nicht nach­voll­zieh­bar. Maß­ge­bend ist der zur Wie­der- bzw. Neu­her­stel­lung der Kis­te erfor­der­li­che Auf­wand (vgl. § 249 Abs. 2 BGB). Das Land­ge­richt hält es auch unter Berück­sich­ti­gung des Umstands, dass es sich bei der Kis­te um ein „Uni­kat“ han­delt, für mög­lich, dass ein Hob­by­bast­ler eine sol­che Kis­te ein­schließ­lich Mate­ri­al­ein­kauf inner­halb einer Arbeits­wo­che her­stellt. Hier­bei ist auch zu berück­sich­ti­gen, wie der als Zeu­ge ver­nom­me­ne Ehe­mann der Klä­ge­rin der Sache nach auch ein­ge­räumt hat, dass für die (bereits erfolg­te) wie­der­hol­te Her­stel­lung der Kis­te nicht mehr der­sel­be Umfang an Pla­nungs­leis­tun­gen erfor­der­lich war wie beim ers­ten Mal und auch die Her­stel­lung „erfah­re­ner“ und damit zügi­ger von der Hand gegan­gen sein dürf­te. Das Land­ge­richt schätzt die Arbeits­leis­tung letzt­lich auf 50 Stun­den x EUR 7,50 = EUR 375,-.

Land­ge­richt Hei­del­berg, Urteil vom 4. März 2013 – 5 S 61/​12

  1. AG Hei­del­berg, Urteil vom 21.09.2012 – 30 C 51/​11[]
  2. Palandt/​Bassenge, 72. Aufl. 2013, Vorb v § 965 Rz. 2[]
  3. vgl. Palandt/​Bassenge, § 966 Rz. 2[]
  4. vgl. zum Gan­zen Palandt/​Bassenge, Vorb v § 965, Rz. 1 unter a. u. b.[]
  5. vgl. MünchKomm/​Oechsler, 5. Aufl. 2009, § 966 Rz. 2; Beck­OK-BGB/Kindl, Stand 01.02.2013, § 966 Rz. 1; Staudinger/​Gursky, Neu­bearb. 2011, § 966 Rz. 1[]
  6. statt aller: BGH, NJW 2002, 3255, 3256 unter III. 2.[]
  7. MünchKomm/​Grundmann, 6. Aufl. 2012, § 276 Rz. 159[]