Diplom oder Urkun­de?

Qua­li­fi­zie­rungs­nach­wei­se sind enorm wich­tig, um am Arbeits­markt bestehen zu kön­nen. Wer gegen Gebühr an einem Lehr­gang teil­nimmt, hat daher ein erheb­li­ches Inter­es­se, am Ende einen all­ge­mein aner­kann­ten Abschluss zu erwer­ben. Wird ihm ein „Diplom“ ver­spro­chen, obwohl der Aus­bil­der ein sol­ches nicht ver­ge­ben kann, dann braucht er die Lehr­gangs­ge­büh­ren nicht zu bezah­len.

Diplom oder Urkun­de?

Das ent­schie­den Amts- und Land­ge­richt Coburg und wie­sen die Kla­ge einer pri­va­ten Kos­me­tik­schu­le gegen eine Kos­me­tik­schü­le­rin auf Zah­lung von Lehr­gangs­ge­büh­ren in Höhe von 1.500 € ab. Die Schu­le habe im Pro­spekt unzu­tref­fend behaup­tet, der Schü­le­rin am Kur­sen­de ein „Diplom“ zu ver­lei­hen. Das aber kön­nen nur Hoch­schu­len. Die­se Irre­füh­rung berech­tig­te die Getäusch­te zum Rück­tritt vom Ver­trag.

Die fort­bil­dungs­wil­li­ge Beklag­te mel­de­te sich bei der Klä­ge­rin, einer pri­va­ten Kos­me­tik­schu­le, zu einem drei­wö­chi­gen Semi­nar im Fach Ganz­heits­kos­me­tik zum Kom­plett­preis von 2.680 € an. Sowohl in der Wer­be­bro­schü­re als auch im Ver­trags­text hieß es, nach erfolg­rei­chem Abschluss erhal­te sie ein Diplom. Doch nach bestan­de­ner Prü­fung erhielt sie nur eine Bestä­ti­gungs­ur­kun­de. Die Schu­le war der Ansicht, mehr kön­ne sie recht­lich nicht ver­lei­hen – und müs­se es dar­um auch nicht. Außer­dem sei­en die Begrif­fe „Diplom“ und „Urkun­de“ im Sprach­ge­brauch gleich­be­deu­tend. Sie ver­lang­te 1.500 € rest­li­che Lehr­gangs­ge­büh­ren.

Zu Unrecht, wie die Cobur­ger Gerich­te fest­stell­ten. Nach ihrer Auf­fas­sung schul­de­te die Klä­ge­rin auf­grund des ein­deu­ti­gen Ver­trags­tex­tes die Aus­stel­lung eines Diploms. Die­se Bezeich­nung als aka­de­mi­scher Grad kön­nen aber nur Hoch­schu­len ver­ge­ben, was wie­der­um der Durch­schnitts­ver­brau­cher nicht wis­sen muss. Viel­mehr durf­te die Beklag­te eine Qua­li­fi­zie­rung durch eine staat­li­che Stel­le erwar­ten. Dass Diplom und Urkun­de gera­de nicht gleich­zu­set­zen sind, zeigt laut den Cobur­ger Rich­tern schon der Ver­gleich mit dem „Urkunds-Inge­nieur“. Letzt­lich war die Beklag­te wegen der Irre­füh­rung zu Recht vom Ver­trag zurück­ge­tre­ten und muss­te dar­um nichts mehr zah­len.

Die Beklag­te könn­te sich jetzt mit Fug und Rechts als „Urkunds-Kos­me­ti­ke­rin“ bezeich­nen. Ob das ihre Kund(inn)en-Zielgruppe beson­ders anspre­chen wür­de?

Amts­ge­richt Coburg, Urteil vom 13. Dezem­ber 2007 – 15 C 998/​07;
Land­ge­richt Coburg, Beschluss vom 7. April 2008 – 33 S 4/​08 (rechts­kräf­tig)