Düs­sel­dor­fer Tabel­le

Die Rich­ter der Fami­li­en­se­na­te des Ober­lan­des­ge­richts Düs­sel­dorf haben die ab dem 1. Janu­ar 2008 gel­ten­de „Düs­sel­dor­fer Tabel­le“ vor­ge­stellt. Sie gilt bun­des­weit als Richt­schnur für die Fest­le­gung des Kin­des­un­ter­halts. Nach der neu­en Tabel­le wird der Kin­des­un­ter­halt im Durch­schnitt um 1,75 € stei­gen. Eine Neu­fest­set­zung zum 1. Janu­ar 2008 wur­de not­wen­dig, weil an die­sem Tag das neue Unter­halts­recht in Kraft tritt.

Düs­sel­dor­fer Tabel­le

Die Düs­sel­dor­fer Tabel­le wird von den Rich­te­rin­nen und Rich­tern der Fami­li­en­se­na­te des Ober­lan­des­ge­richts Düs­sel­dorf in Abstim­mung mit den ande­ren Ober­lan­des­ge­rich­ten und dem Deut­schen Fami­li­en­ge­richts­tag in regel­mä­ßi­gen Abstän­den neu gefasst. Ihr liegt ein von den Rich­te­rin­nen und Rich­tern ent­wi­ckel­tes Sys­tem zugrun­de, mit dem der Unter­halts­be­darf von Kin­dern nach ver­schie­de­nen Ein­kom­mens­grup­pen bestimmt wird. Grund­la­ge der Tabel­le ist der sog. Min­dest­un­ter­halt, der in kei­nem Fall unter­schrit­ten wer­den darf. Die­sen Min­dest­un­ter­halt hat der Gesetz­ge­ber mit der Unter­halts­re­form fest­ge­legt. Er ent­spricht der Höhe nach dem bis­he­ri­gen Regel­be­trag.

In der Düs­sel­dor­fer Tabel­le wird die Unter­halts­ver­pflich­tung für alle Ein­kom­men (dif­fe­ren­ziert) fest­ge­schrie­ben. Mit stei­gen­dem Ein­kom­men des Vaters oder der Mut­ter erhöht sich auch der Unter­halts­an­spruch des Kin­des. In der Tabel­le wer­den außer­dem die genau­en Zahl­be­trä­ge in den höhe­ren Ein­kom­mens­grup­pen sowie die Unter­halts­sät­ze für voll­jäh­ri­ge, noch im Eltern­haus leben­de Kin­der fest­ge­setzt. Dabei liegt es in der Gestal­tungs­ver­ant­wor­tung der Düs­sel­dor­fer Tabel­le, ab wel­chem Ein­kom­men und in wel­chen Ein­kom­mens­grup­pen es zu einer Erhö­hung des Min­dest­un­ter­halts kommt. Glei­ches gilt für die Stei­ge­rungs­ra­ten, mit der der Unter­halt von Ein­kom­mens­stu­fe zu Ein­kom­mens­stu­fe erhöht wird. Eine gesetz­li­che Vor­ga­be gibt es dafür nicht. Das gesetz­li­che Unter­halts­recht bestimmt allein, dass der Unter­halt im Ver­hält­nis zu den Lebens­ver­hält­nis­sen der Eltern ange­mes­sen sein muss. Die Fest­le­gung des Kin­des­un­ter­halts obliegt im kon­kre­ten Fall den Gerich­ten, die dabei im Wesent­li­chen die Düs­sel­dor­fer Tabel­le zugrun­de legen.

Der neu­en Tabel­le liegt – wie schon bis­lang – die Annah­me zugrun­de, dass der Schuld­ner gegen­über drei Berech­tig­ten (einem Ehe­gat­ten und zwei Kin­dern) unter­halts­pflich­tig ist. Wo die­se Annah­me im Ein­zel­fall nicht zutrifft, weil bei­spiels­wei­se nur ein Kind zu ver­sor­gen ist, erfolgt in der Pra­xis eine Ein­stu­fung in die nächst­hö­he­re Ein­kom­mens­grup­pe.

Die neue „Düs­sel­dor­fer Tabel­le“ fin­det sich im Inter­net-Ange­bot des OLG Düs­sel­dorf und des Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­ri­ums.