Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat das Berufungsgericht einen Zeugen erneut zu hören, wenn es von der Würdigung des erstinstanzlichen Gerichtes hierzu abweichen will [1].
Für die Anhörung einer Partei nach § 141 ZPO gilt nichts anderes, insbesondere, wenn es – wie hier – um den Nachweis innerer Tatsachen (Umzugsabsicht) geht, für die eine Parteianhörung regelmäßig geboten ist [2].
Bundesgerichtshof, Urteil vom 23. September 2015 – VIII ZR 297/14
- BGH, Urteil vom 08.12 1999 – VIII ZR 340/98, NJW 2000, 1199 unter – II 2 a, Beschluss vom 10.11.2010 – IV ZR 122/09, NJW 2011, 1364 Rn. 6, jeweils mwN[↩]
- vgl. BGH, Urteil vom 06.07.1998 – I ZR 32/96, NJW 1999, 363 unter – II 2 a zur Parteivernehmung nach § 448 ZPO[↩]
Leser dieses Beitrags haben auch gelesen:
Entscheidungskonflikt bei ausreichender… Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf der Tatrichter Feststellungen darüber, wie sich ein Patient bei ausreichender Aufklärung entschieden hätte, und ob er in einen Entscheidungskonflikt…
Erstinstanzliche Parteivernehmung – und die Würdigung des… Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat das Berufungsgericht einen Zeugen erneut zu hören, wenn es von der Würdigung des erstinstanzlichen Gerichtes hierzu abweichen will ((BGH,…
Sachaufklärung durch das Finanzgericht – und die… Die Sachaufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge oder Fragen zu ersetzen, welche eine fachkundig vertretene Partei selbst in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen…
Rechtliches Gehör und die Parteivernehmung im… Ein Berufungsgericht verletzt den Anspruch einer Prozesspartei (hier: des Beklagten) auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), wenn es eine Beweislastentscheidung zu ihrem Nachteil…
Bildnachweis:
