Erwerbs­ob­lie­gen­heit im Rest­schuld­be­frei­ungs­ver­fah­ren und die Arbeit­su­che

Zu der Oblie­gen­heit des Schuld­ners, sich um eine ange­mes­se­ne Beschäf­ti­gung zu bemü­hen, gehört es, sich im Regel­fall bei der Bun­des­agen­tur für Arbeit arbeits­su­chend zu mel­den und lau­fend Kon­takt zu den dort für ihn zustän­di­gen Mit­ar­bei­tern zu hal­ten. Wei­ter muss er sich selbst aktiv und ernst­haft um eine Arbeits­stel­le bemü­hen, etwa durch ste­ti­ge Lek­tü­re ein­schlä­gi­ger Stel­len­an­zei­gen und durch ent­spre­chen­de Bewer­bun­gen. Als unge­fäh­re Richt­grö­ße kön­nen zwei bis drei Bewer­bun­gen in der Woche gel­ten, sofern ent­spre­chen­de Stel­len ange­bo­ten wer­den.

Erwerbs­ob­lie­gen­heit im Rest­schuld­be­frei­ungs­ver­fah­ren und die Arbeit­su­che

Der Schuld­ner wird dem Bemü­hen um eine Arbeits­stel­le nicht gerecht, wenn er durch­schnitt­lich alle drei Mona­te eine Bewer­bung abgibt, sonst aber kei­ne Akti­vi­tä­ten ent­fal­tet.

Bun­des­ge­richts­hof , Beschluss vom 19. Mai 2011 – IX ZB 224/​09