Freie Fahrt erst nach Blick nach hin­ten

Ein Kraft­fah­rer kann nicht ohne wei­te­res davon aus­ge­hen, ihm wer­de Platz gemacht, und froh­ge­mut zum Über­ho­len anset­zen, wenn der vor ihm fah­ren­de Pkw lang­sa­mer wird und nach rechts zieht. Viel­mehr lohnt sich in jedem Fall ein Kon­troll­blick in den Rück­spie­gel. Es könn­te sich ja zum Bei­spiel ein Ein­satz­fahr­zeug nähern.

Freie Fahrt erst nach Blick nach hin­ten

Das zeigt ein vom Land­ge­richt Coburg ent­schie­de­ner Fall, bei dem eine Auto­fah­re­rin in einer der­ar­ti­gen Situa­ti­on nach links zog und mit einem Kran­ken­trans­port­wa­gen kol­li­dier­te. Weil sie nicht nach hin­ten gese­hen hat­te, von wo sich der Kran­ken­wa­gen mit Blau­licht näher­te, muss sie (bezie­hungs­wei­se ihre Kfz-Haft­pflicht­ver­si­che­rung) allein für den Scha­den auf­kom­men.

Die Klä­ge­rin war in einer Auto­bahn­bau­stel­le unter­wegs. Ein vor ihr fah­ren­des Fahr­zeug ori­en­tier­te sich zum rech­ten Fahr­bahn­rand und ver­lang­sam­te die Geschwin­dig­keit deut­lich. Als die Klä­ge­rin nach links aus­scher­te, um zu über­ho­len, stieß sie mit dem von hin­ten kom­men­den Kran­ken­wa­gen zusam­men, mit dem gera­de ein Pati­ent in ein Kran­ken­haus gebracht wer­den soll­te. Die Klä­ge­rin war der Auf­fas­sung, dass den Kran­ken­wa­gen­fah­rer ein hälf­ti­ges Mit­ver­schul­den traf.

Das sah das Land­ge­richt Coburg ganz anders. Nach Zeu­gen­ver­neh­mung stand fest, dass der Kran­ken­wa­gen zum Unfall­zeit­punkt mit Mar­tins­horn und Blau­licht unter­wegs war. Als so genann­tes Wege­rechts­fahr­zeug kam ihm des­halb ein Anspruch auf "freie Bahn" zu. Der vor der Klä­ge­rin Fah­ren­de hat­te die Son­der­zei­chen auch bemerkt und des­halb abge­bremst, anders als die Klä­ge­rin. Sie hat­te vor dem Aus­sche­ren nicht in den Rück­spie­gel gese­hen und außer­dem auch den Blin­ker nicht betä­tigt, so dass der Sani­täts­au­to­fah­rer den Unfall nicht ver­hin­dern konn­te. Die Klä­ge­rin muss­te daher ihren Scha­den (rund 3.000 €) selbst tra­gen und ihre Haft­pflicht­ver­si­che­rung für den Scha­den am Kran­ken­wa­gen rund 10.000 € bezah­len.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 10. Dezem­ber 2008 – 11 O 590/​08 (rechts­kräf­tig)