Indizienbeweis – und die Ablehnung des Beweisantrags

Das Gericht ist bei Beweisanträgen im Rahmen eines Indizienbeweises freier gestellt als bei sonstigen Beweisanträgen und darf und muss abschätzen, ob die unter Beweis gestellte Hilfstatsache für den Nachweis der Hauptsache ausreicht. Bei einem Indizienbeweis darf und muss der Richter vor der Beweiserhebung prüfen, ob der Indizienbeweis schlüssig ist, ob also die Gesamtheit aller vorgetragenen Indizien – ihre Richtigkeit unterstellt – ihn von der Wahrheit der Hauptsache überzeugen würde1.

Indizienbeweis – und die Ablehnung des Beweisantrags

Kann danach nicht ausgeschlossen werden, dass die Gesamtheit aller vorgetragenen Indizien das Gericht vom Bestehen der Haupttatsache überzeugen würde, darf eine Beweisaufnahme zu den Indiztatsachen nicht unterbleiben.

Auch “Zeugen vom Hörensagen” müssen dazu vernommen werden2.

Es ist sodann eine Frage der Beweiswürdigung, ob das Gericht den Bekundungen der Zeugen Glauben schenkt.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11. Oktober 2016 – VI ZR 547/14

  1. BGH, Urteil vom 17.02.1970 – III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 260 f. []
  2. vgl. BGH, Urteil vom 01.10.1985 – VI ZR 19/84, NJW 1986, 1541, 1542 []