Inten­si­ves nächt­li­ches Gril­len

Inten­si­ves nächt­li­ches Gril­len hat ein Nach­bar bei beeng­ten räum­li­chen Ver­hält­nis­sen nicht hin­zu­neh­men. Aus­nahms­wei­se darf jedoch an 4 Aben­den im Jahr bis 24:00 Uhr gegrillt (nicht auch fern gese­hen) wer­den.

Inten­si­ves nächt­li­ches Gril­len

So hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall zwei­er Nach­barn ent­schie­den, die ein Taxi­un­ter­neh­men nebst Auto­wasch­an­la­ge betrei­ben und unmit­tel­ba­re Grund­stücks­nach­barn sind. Der Klä­ger fühlt sich durch von ihm behaup­te­te vom Grund­stück der Beklag­ten aus­ge­hen­de Stö­run­gen beein­träch­tigt. Der Klä­ger bean­tragt, die Beklag­ten zu ver­ur­tei­len es zu unter­las­sen, nachts zwi­schen 22:00 Uhr und 07:00 Uhr vor, bzw. bei dann geöff­ne­ten Toren in der unmit­tel­bar neben dem Grund­stück des Klä­gers ste­hen­den Gara­ge an der Vor­der­sei­te des Wohn­hau­ses zur Stra­ße … hin, der­art ein Grill­ge­rät und/​oder Fern­seh­ge­rät zu nut­zen, dass hier­durch Gerü­che und/​oder Geräu­sche auf das Grund­stück des Klä­gers ein­wir­ken.

Zur Urteils­be­grün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg aus­ge­führt, dass im Gegen­satz zur Auf­fas­sung des Land­ge­richts der Klä­ger nächt­li­ches Gril­len und Fern­se­hen zwi­schen 22:00 und 7:00 Uhr auf dem Grund­stück der Beklag­ten „prak­tisch drau­ßen“ und in der Nähe zur Gren­ze des klä­ge­ri­schen Grund­stücks nicht bzw. in nur ganz gerin­gem Umfang hin­neh­men muß.

Die Beklag­ten haben aus­weis­lich einer vom Klä­ger äußerst detail­liert erstell­ten Lis­te von Ende April 2001 bis Mit­te Okto­ber 2001 sehr inten­siv spätabends/​nachts prak­tisch im Frei­en fern­ge­se­hen und gegrillt. Die Beklag­ten haben das zwar bestrit­ten, jedoch ohne jeg­li­che Kon­kre­ti­sie­rung. Ihr Bestrei­ten ist daher, weil völ­lig unsub­stan­ti­iert, unbe­acht­lich. Dass ein sol­ches inten­si­ves nächt­li­ches Gril­len und Fern­se­hen ange­sichts der beeng­ten Ver­hält­nis­se zwi­schen der Gara­ge der Beklag­ten und dem Haus des Klä­gers, das nicht zur Stra­ße hin belüf­tet wer­den kann und daher auf eine Belüf­tung durch geöff­ne­te Fens­ter zur Gara­ge der Beklag­ten hin ange­wie­sen ist, wes­we­gen auch Geräu­sche und Gerü­che vom Grund­stück der Beklag­ten her unver­meid­lich in das Haus des Klä­gers drin­gen, vom Klä­ger in aller Regel nicht hin­ge­nom­men wer­den muß, liegt für den Senat auf der Hand. Dass es wegen des star­ken Ver­kehrs­auf­kom­mens auch nachts „ohne­hin nicht ruhig“ sein mag, führt nicht zu einer ande­ren recht­li­chen Beur­tei­lung.

Ande­rer­seits ist es an war­men Som­mer­aben­den bei beson­de­ren Gele­gen­hei­ten, z. B. anläß­lich eines Geburts­ta­ges, für vie­le Men­schen ein gro­ßes und von den Nach­barn meist auch gedul­de­tes Ver­gnü­gen, drau­ßen, meist im Gar­ten, zu gril­len – und dies in Ein­zel­fäl­len auch über 22:00 Uhr hin­aus. Dies völ­lig zu unter­sa­gen, geht nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts zu weit. An vier Aben­den im Kalen­der­jahr muß daher der Klä­ger ein Gril­len bis 24:00 Uhr (nicht län­ger, auch kein Fern­se­hen) an der genann­ten Ört­lich­keit als sozi­al­ad­äquat hin­neh­men.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Urteil vom 29. Juli 2002 – 13 U 53/​02