Män­gel­be­sei­ti­gung bei Bau­wer­ken

Der Bestel­ler kann unter den Vor­aus­set­zun­gen des § 635 BGB grund­sätz­lich Scha­dens­er­satz in der Wei­se ver­lan­gen, dass er das man­gel­haft errich­te­te Werk zur Ver­fü­gung stellt und den ihm aus der Nicht­er­fül­lung des Ver­tra­ges ent­stan­de-nen Scha­den gel­tend macht. Die­ser so genann­te gro­ße Scha­dens­er­satz­an­spruch führt jeden­falls vor der Abnah­me dazu, dass der Werk­lohn­an­spruch unter­geht.

Män­gel­be­sei­ti­gung bei Bau­wer­ken

Ver­langt der Bestel­ler wegen des Man­gels eines Bau­werks gro­ßen Scha­dens­er­satz wegen Nicht­er­fül­lung in der Wei­se, dass er unter Anrech­nung des nicht bezahl­ten Werk­lohns Mehr­kos­ten für die Errich­tung eines neu­en Bau­werks gel­tend macht, ist in ent­spre­chen­der Anwen­dung des § 251 Abs. 2 BGB zu prü­fen, ob die Auf­wen­dun­gen dafür unver­hält­nis­mä­ßig sind .

Sind die Auf­wen­dun­gen nicht unver­hält­nis­mä­ßig, kann der Bestel­ler grund­sätz­lich nicht dar­auf ver­wie­sen wer­den, dass ihm unter Abgel­tung des Min­der­werts ledig­lich die Kos­ten für eine Ersatz­lö­sung zu gewäh­ren sind, mit der er nicht in die Lage ver­setzt wür­de, den ver­trag­lich geschul­de­ten Erfolg selbst her­bei­zu­füh­ren.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 29. Juni 2006 – VII ZR 86/​05