Män­gel und ver­geb­li­che Auf­wen­dun­gen

Tätigt ein Käu­fer Auf­wen­dun­gen für eine gekauf­te Sache, die sich spä­ter als man­gel­haft her­aus­stellt, so ste­hen ihm, wenn er wegen der Män­gel vom Kauf­ver­trag zurück­tritt, Ersatz­an­sprü­che gegen den Ver­käu­fer wegen der ver­geb­lich getä­tig­ten Auf­wen­dun­gen zu.

Män­gel und ver­geb­li­che Auf­wen­dun­gen

Dies ent­schied nun der Bun­des­ge­richts­hof. Der Anspruch auf Auf­wen­dungs­er­satz nach § 284 BGB wird, so der BGH, nicht dadurch aus­ge­schlos­sen, dass der Käu­fer wegen der Man­gel­haf­tig­keit der Kauf­sa­che vom Kauf­ver­trag zurück­tritt. Auf­wen­dun­gen des Käu­fers auf eine gekauf­te Sache, die sich spä­ter als man­gel­haft erweist, sind nach Mei­nung des BGH in der Regel ver­geb­lich, wenn der Käu­fer die Kauf­sa­che wegen ihrer Man­gel­haf­tig­keit zurück­gibt oder sie jeden­falls nicht bestim­mungs­ge­mäß nut­zen kann und des­halb auch die Auf­wen­dun­gen nutz­los sind.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 20. Juli 2005 ? VIII ZR 275/​04