Mit der Luft­ma­trat­ze auf der Ems

Es muss jedem klar sein, dass auf einem Fluss das Trei­ben­las­sen auf einer Luft­ma­trat­ze nicht völ­lig unge­fähr­lich ist. Kommt es zu einem Unfall, liegt – unab­hän­gig vom Bestehen eines Bade­ver­bo­tes – ein Mit­ver­schul­den vor, da das Gesche­hen auf dem Was­ser hät­te beob­ach­tet wer­den müs­sen.

Mit der Luft­ma­trat­ze auf der Ems

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall einen Jet­ski-Fah­rer nach einem töd­li­chen Unfall zu Scha­dens­er­satz ver­ur­teilt, aber ein Mit­ver­schul­den des Ver­un­glück­ten mit 20% bewer­tet. Ein 22-jäh­ri­ger Mann aus Haren hat sich am außer­ge­wöhn­lich hei­ßen Sonn­tag, den 19. August 2012, mit einer Luft­ma­trat­ze auf der Ems in Haren trei­ben las­sen. Ein 26-Jäh­ri­ger aus Mep­pen befuhr mit einem Jet-Ski den Fluss. Er beab­sich­tig­te, zwei rechts fah­ren­de Boo­te links zu über­ho­len. Dabei über­sah er den 22-Jäh­ri­gen und über­fuhr ihn. Der 22-Jäh­ri­ge fiel von der Luft­ma­trat­ze und ver­schwand sofort unter der Was­ser­ober­flä­che. Obwohl der Jet­ski-Fah­rer und ande­re Per­so­nen sogleich nach ihm tauch­ten, konn­te er erst Stun­den spä­ter durch Ret­tungs­kräf­te tot gebor­gen wer­den.

Mit der Kla­ge vor dem Land­ge­richt Osna­brück 1 nahm die Mut­ter des 22-Jäh­ri­gen den Jet­ski-Fah­rer auf Zah­lung eines Schmer­zens­gel­des in Höhe von 5.000,00 Euro an die Erben­ge­mein­schaft, Zah­lung eines Schmer­zens­gel­des in Höhe von 20.000,00 Euro an sich selbst, Scha­dens­er­satz in Höhe von rd. 7.000,00 Euro an die Erben­ge­mein­schaft und Erstat­tung aller ihr künf­tig ent­ste­hen­den Schä­den in Anspruch. Sie warf dem 26-Jäh­ri­gen vor, dass er die Ems an der Unfall­stel­le nicht mit einem Jet-Ski habe befah­ren dür­fen. Er sei außer­dem viel zu schnell gefah­ren und unauf­merk­sam gewe­sen. Der Jet­ski-Fah­rer ver­tei­dig­te sich u.a. damit, dass er den 22-Jäh­ri­gen wegen Licht­spie­ge­lun­gen auf der Was­ser­ober­flä­che erst kurz vor dem Zusam­men­stoß habe wahr­neh­men kön­nen. An der Unfall­stel­le sei das Baden zudem ver­bo­ten gewe­sen, wes­we­gen den Ver­un­glück­ten ein Mit­ver­schul­den tref­fe.

Das Land­ge­richt erhob Beweis und gab der Kla­ge sodann teil­wei­se statt. Es ver­ur­teil­te den Jet­ski-Fah­rer, an die Erben­ge­mein­schaft ein Schmer­zens­geld in Höhe von 1.000,00 Euro und Scha­dens­er­satz in Höhe von rd. 6.500,00 Euro zu zah­len. Wei­ter ver­ur­teil­te es den Jet­ski-Fah­rer, an die Mut­ter des Ver­stor­be­nen ein Schmer­zens­geld in Höhe von 14.000,00 Euro zu zah­len sowie ihr alle künf­ti­gen, auf dem Unfall beru­hen­den Schä­den zu erset­zen. Zur Begrün­dung führ­te das Land­ge­richt aus, dass der Jet­ski-Fah­rer zu 100 % für die Unfall­fol­gen haf­te. Er hät­te sei­ne Fahr­ge­schwin­dig­keit den Sicht­ver­hält­nis­sen anpas­sen müs­sen und den Unfall dadurch ver­mei­den kön­nen. Den 22-Jäh­ri­gen tref­fe kein nen­nens­wer­tes Mit­ver­schul­den. Die Mut­ter des Ver­stor­be­nen habe Anspruch auf ein eige­nes Schmer­zens­geld, da sie durch den Unfall­tod ihres Soh­nes über eine „nor­ma­le“ Trau­er­re­ak­ti­on hin­aus in eine schwe­re depres­si­ve Kri­se gera­ten sei. Mehr als 14.000,00 Euro stün­den ihr aber nicht zu. Auch im Übri­gen sei­en der Höhe nach nur die zuer­kann­ten Beträ­ge ange­mes­sen. Dage­gen leg­ten die Mut­ter des 22-Jäh­ri­gen und der Jet­ski-Fah­rer beim Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg Beru­fung ein.

In sei­ner Urteils­be­grün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg aus­ge­führt, den 22-Jäh­ri­gen tref­fe ein Mit­ver­schul­den an dem Unfall. Unab­hän­gig von dem Bestehen eines Bade­ver­bots hät­te ihm klar sein müs­sen, dass das Trei­ben­las­sen auf einer Luft­ma­trat­ze nicht völ­lig unge­fähr­lich war. Es sei­en zwar am Sonn­tag kei­ne grö­ße­ren Bin­nen­schif­fe unter­wegs gewe­sen. Boots­ver­kehr habe aber durch­aus bestan­den. Der 22-Jäh­ri­ge hät­te des­halb das Gesche­hen auf dem Was­ser beob­ach­ten müs­sen, um eine Gefähr­dung für sich zu ver­mei­den. Sein Mit­ver­schul­den sei mit 20 % zu bewer­ten.

Die Ent­schei­dung des Land­ge­richts bestä­tig­te das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg dem Grun­de nach, kürz­te das Schmer­zens­geld der Mut­ter jedoch auf 10.000,00 Euro und die zuer­kann­ten Ansprü­che im Übri­gen um 20 %.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Urteil vom 8. März 2016 – 13 U 69/​15

  1. LG Osna­brück, Urteil vom 23.07.2015 – 5 O 375/​14[]