auch der Mieter einer nicht modernisierten Altbauwohnung mangels abweichender vertraglicher Vereinbarung jedenfalls einen Mindeststandard erwarten kann, der ein zeitgemäßes Wohnen ermöglicht und den Einsatz der für die Haushaltsführung allgemein üblichen elektrischen Geräte erlaubt1.
Hierzu gehört die Bereitstellung einer Stromversorgung, die einen Betrieb der gewöhnlichen Haushaltsgeräte ermöglicht2.
Ein unter diesem Mindeststandard liegender Zustand der Wohnung kann nur dann vertragsgemäß sein, wenn er eindeutig vereinbart ist und der Mieter sich mit ihm einverstanden erklärt hat3.
Verlangt der Vermieter wegen der Erneuerung derartiger, veralteter Anlagen eine Modernisierungsmieterhöhung, so muss er näher darlegen, inwieweit durch die neue Anlage eine Wohnwertverbesserung erzielt wurde, die über die bloße Instandsetzung der defekten vorhandenen Anlage hinausgeht.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. Dezember 2014 – VIII ZR 86/13
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- BGH, Urteile vom 26.07.2004 – VIII ZR 281/03, WuM 2004, 527 unter – II A 2 b; vom 10.02.2010 – VIII ZR 343/08, WuM 2010, 235 Rn. 33[↩]
- BGH, Urteile vom 26.07.2004 – VIII ZR 281/03, aaO; vom 10.02.2010 – VIII ZR 343/08, aaO[↩]
- BGH, Urteile vom 26.07.2004 – VIII ZR 281/03, aaO; vom 10.02.2010 – VIII ZR 343/08, aaO Rn. 33 f.[↩]
