Nächt­li­ches Schau­keln in der Woh­nung

Die von einer Miet­woh­nung durch eine Ket­ten­schau­kel aus­ge­hen­den quiet­schen­den Geräu­sche in der Nacht ent­spre­chen nicht mehr dem nor­ma­len Miet­ge­brauch und müs­sen weder von ande­ren Mie­tern noch vom Ver­mie­ter als sozi­al­ad­äquat hin­ge­nom­men wer­den.

Nächt­li­ches Schau­keln in der Woh­nung

Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall die ordent­li­che Kün­di­gung eines Mie­ters als wirk­sam ange­se­hen und der Kla­ge einer Ver­mie­te­rin auf Räu­mung der Woh­nung statt­ge­ge­ben. Der beklag­te Mie­ter bewohnt seit 2009 ein Appar­te­ment der Klä­ge­rin in Mün­chen-Moo­sach. Im Miet­ver­trag wur­de ver­ein­bart, dass die Nacht­ru­he zwi­schen 22 Uhr und 7 Uhr nicht gestört wer­den darf.

Der beklag­te Mie­ter hat in der Woh­nung ein Schau­kel­ge­stell mit Ket­ten auf­ge­stellt. Seit Dezem­ber 2012 kam es immer wie­der zu Ruhe­stö­run­gen. Die Schau­kel war sehr alt und wur­de von dem Mie­ter auch regel­mä­ßig benutzt. Drei bis vier Mal pro Woche wur­de eine Nach­ba­rin über meh­re­re Stun­den hin­weg im Zeit­raum zwi­schen 22 Uhr und 3 Uhr durch häu­fi­ge und lau­te Geräu­sche aus der Woh­nung des Beklag­ten gestört. Es hat sich um quiet­schen­den Lärm und Lärm durch Fal­len­las­sen und Schie­ben von Gegen­stän­den gehan­delt. Die Ver­mie­te­rin behaup­tet, der Mie­ter habe seit Dezem­ber 2012 im Zeit­raum zwi­schen 22 Uhr und 3 Uhr häu­fig star­ke Lärm­be­läs­ti­gun­gen durch sexu­el­le Prak­ti­ken mit ande­ren Män­nern ver­ur­sacht. Dar­über hät­ten sich ande­re Mie­ter beschwert. Ins­be­son­de­re habe der Mie­ter am 10.2.13 von 23.30 Uhr bis 2.00 Uhr und am 11.2.13 von 21.00 Uhr bis Mit­ter­nacht Lärm­stö­run­gen durch sexu­el­le, sport­li­che und quiet­schen­de Geräu­sche aus­ge­löst. Eine Haus­be­woh­ne­rin habe über wei­te­re Beläs­ti­gun­gen durch sexu­el­len, sport­li­chen und quiet­schen­den Lärm durch andau­ern­des Lachen und Spre­chen, durch Fal­len­las­sen und Schie­ben von Gegen­stän­den, durch andau­ern­des Kom­men und Gehen von Men­schen, Tür­klin­geln und Duschen im Zeit­raum vom 13.2.13 bis 19.3.13 berich­tet.

Am 23.1.13 und am 6.2.13 wur­de der Mie­ter von der Ver­mie­te­rin wegen Nicht­ein­hal­tung der Nacht­ru­he abge­mahnt und ihm die Kün­di­gung ange­droht. Am 22.3.13 erhielt er die ordent­li­che Kün­di­gung zum 30.6.13. Da der Mie­ter nicht aus­zog, ver­klag­te ihn die Ver­mie­te­rin auf Räu­mung der Woh­nung.

Nach Auf­fas­sung des Amts­ge­richts Mün­chen habe der beklag­te Mie­ter sei­ne ver­trag­li­chen Pflich­ten aus dem Miet­ver­trag erheb­lich ver­letzt. Das Amts­ge­richt geht davon aus, dass die Benut­zung der Schau­kel jeden­falls einen Teil die­ser Geräu­sche ver­ur­sacht hat. Die von der Woh­nung des Mie­ters aus­ge­hen­den Geräu­sche in der Nacht wür­den nicht mehr dem nor­ma­len Miet­ge­brauch ent­spre­chen und müss­ten des­halb von ande­ren Mie­tern und der Ver­mie­te­rin nicht als sozi­al­ad­äquat hin­ge­nom­men wer­den. Dabei kom­me es für die Ent­schei­dung nicht mehr dar­auf an, ob auch die ange­zeig­ten Unter­hal­tun­gen und das Duschen zur Nacht­zeit Pflicht­ver­let­zun­gen des Mie­ters sind.

Amts­ge­richt Mün­chen, Urteil vom 27. Janu­ar 2014 – 417 C 17705/​13