Nächt­li­cher Lärm als Kün­di­gungs­grund

Der Ver­mie­ter kann einem Mie­ter, der in einem Mehr­par­tei­en-Miets­haus trotz Abmah­nung nachts über­lau­te Musik hört, frist­los kün­di­gen. Dass man als Mie­ter einer Woh­nung in einem Mehr­fa­mi­li­en­haus auf die Nacht­ru­he der ande­ren Miet­par­tei­en Rück­sicht nimmt, ist ein eigent­lich selbst­ver­ständ­li­ches Gebot der Höf­lich­keit. Wer sich nicht dar­an hält, muss aber nicht nur mit der Ver­är­ge­rung der Nach­barn rech­nen. Ihm droht viel­mehr auch die frist­lo­se Kün­di­gung durch den Ver­mie­ter wegen Stö­rung des Haus­frie­dens.

Nächt­li­cher Lärm als Kün­di­gungs­grund

Die­se Erfah­rung muss­te jetzt ein Freund des nächt­li­chen Musik­ge­nus­ses machen. Amts- und Land­ge­richt Coburg ver­ur­teil­ten ihn zur Räu­mung sei­ner Miet­woh­nung, weil sie die frist­lo­se Kün­di­gung des Ver­mie­ters für wirk­sam erach­te­ten. Dem Ver­mie­ter sei die Fort­set­zung des Miet­ver­hält­nis­ses nicht zuzu­mu­ten, nach­dem der Mie­ter schuld­haft durch über­lau­te Musik den Haus­frie­den gestört habe.

Im Mai 2005 hat­te der beklag­te Mie­ter die preis­güns­ti­ge Woh­nung in einem Mehr­fa­mi­li­en­haus auf fünf Jah­re ange­mie­tet. Nach­dem er sei­ner Lie­be zu lau­ter Musik immer wie­der des Nachts frön­te und die ande­ren Mie­ter des Hau­ses dar­an “groß­zü­gig teil­ha­ben” ließ, mahn­te der Ver­mie­ter ihn Anfang März 2007 ab. Doch auch dies ver­an­lass­te den Beklag­ten nicht, im wahrs­ten Sin­ne des Wor­tes Ruhe zu geben. Nach wei­te­ren nächt­li­chen Lärm­be­läs­ti­gun­gen kün­dig­te der Ver­mie­ter dar­auf­hin den Miet­ver­trag frist­los und ver­klag­te den Mie­ter auf Räu­mung.

Amts- und Land­ge­richt Coburg gaben sei­ner Kla­ge statt. Den Ein­wand des Beklag­ten, jeden­falls nach der frist­lo­sen Kün­di­gung sei es nicht mehr zu Ruhe­stö­run­gen gekom­men, lie­ßen sie nicht gel­ten. Aus­schlag­ge­bend war für sie, dass der Mie­ter auch nach Abmah­nung wei­ter durch über­lau­te Musik den Haus­frie­den stör­te und der Ver­mie­ter ihm dar­auf­hin wirk­sam kün­dig­te. Die dadurch ein­ge­tre­te­ne Been­di­gung des Miet­ver­hält­nis­ses konn­te der Beklag­te nicht durch Wohl­ver­hal­ten nach der Kün­di­gung rück­gän­gig machen.

Amts­ge­richt Coburg, Urteil vom 29. Novem­ber 2007 – 11 C 977/​07
Land­ge­richt Coburg, Beschluss vom 15. April 2008 – 32 S 1/​08; rechts­kräf­tig)