Nicht lie­fer­bar

Wer beim Ver­sand­han­del bestellt, darf dar­auf ver­trau­en, dass auch so wie bestellt gelie­fert wird. Ist das Ver­sand­haus dazu nicht in der Lage, haf­tet es dem Kun­den auf Scha­dens­er­satz. Der kann dann unter ande­rem auch die Auf­wen­dun­gen ersetzt ver­lan­gen, die er im Ver­trau­en auf die Lie­fe­rung getä­tigt hat, aller­dings nur, soweit die­se Auf­wen­dun­gen wegen der Nicht­lie­fe­rung für ihn tat­säch­lich ver­geb­lich sind. Das zeigt ein jetzt von Amts­ge­richt und Land­ge­richt Coburg ent­schie­de­ner Fall, bei dem eine Kun­din von der Ver­käu­fe­rin rund 1.200 € Reno­vie­rungs­kos­ten für ihr Wohn­zim­mer ersetzt ver­lang­te, weil die bestell­te Couch­gar­ni­tur nicht zur Aus­lie­fe­rung kam. Sie schei­ter­te jedoch mit ihrer Kla­ge, weil sie das reno­vier­te Wohn­zim­mer auch mit einem ande­ren Sofa nut­zen kann und die Reno­vie­rung damit nicht nutz­los war.

Nicht lie­fer­bar

Die Klä­ge­rin bestell­te bei einem Ver­sand­haus eine Couch­gar­ni­tur mit Hocker für rund 1.700 €. In Erwar­tung des neu­en Schmuck­stücks ver­pass­te sie ihrem Wohn­zim­mer einen "Face­lif­ting". Doch das Ver­sand­haus konn­te das Sitz­mö­bel nicht lie­fern. Nun woll­te die Klä­ge­rin rund 500 € für Tex­til­fa­ser­putz und rund 700 € für ihre Arbeits­leis­tung ersetzt haben. Sie argu­men­tier­te, die Reno­vie­rung sei farb­lich exakt auf das Sofa abge­stimmt gewe­sen und des­halb jetzt für sie nutz­los.

Damit hat­te sie vor Amts- und Land­ge­richt Coburg in zwei Instan­zen jedoch kei­nen Erfolg. Die Cobur­ger Rich­ter hiel­ten es näm­lich für durch­aus mög­lich, dass die Klä­ge­rin sich ander­weit ein Sofa besorgt, das in die reno­vier­te Wohn­land­schaft passt. Die von ihr gewähl­te Wand­ge­stal­tung in den Far­ben Hell­gelb und Crè­me ist nicht so unge­wöhn­lich, dass nicht beim Kauf eines farb­lich ähn­li­chen Sitz­mö­bels eine opti­sche Über­ein­stim­mung erzielt wer­den könn­te. Außer­dem ver­lang­te die Klä­ge­rin gera­de nicht Kos­ten für die Besei­ti­gung des neu­en Wand­be­lags. Dar­aus schlos­sen die Gerich­te, dass eine Ent­fer­nung nicht erfolgt ist und auch nicht in naher Zukunft erfol­gen soll. Damit aber war die Reno­vie­rungs­maß­nah­me nicht ver­geb­lich.

Amts­ge­richt Coburg, Urteil vom 5. Novem­ber 2008 – 1 C 23/​08;
Land­ge­richt Coburg, Beschluss vom 27. Febru­ar 2009 – 33 S 102/​08