Ope­ra­ti­ons­an­lei­tung für eine Metall-Hüftprothese

Von einer Ope­ra­ti­ons­an­lei­tung abzu­wei­chen kann dann die Pflicht des Arz­tes sein, wenn dies die medi­zi­ni­schen Erkennt­nis­se im Zeit­punkt der Behand­lung gebieten.

Mit die­ser Begrün­dung hat das Pfäl­zi­sches Ober­lan­des­ge­richt Zwei­brü­cken in dem hier vor­lie­gen­den Fall einem Pati­en­ten kein Schmer­zens­geld zuge­bil­ligt und damit gleich­zei­tig die Kla­ge­ab­wei­sung des Land­ge­richts Frankenthal/​Pfalz bestä­tigt. Ein Jahr nach­dem der Pati­ent sich eine Metall-Hüft­pro­the­se implan­tie­ren ließ, tra­ten Schmer­zen auf. Der Pati­ent mach­te Ansprü­che wegen ärzt­li­cher Behand­lungs­feh­ler gel­tend und ver­lang­te ein Schmer­zens­geld von 60.000 €. Außer­dem begehr­te er den Ersatz der wei­te­ren ihm ent­stan­de­ner Schä­den. Vom Land­ge­richt Frankenthal/​Pfalz¹ ist die Kla­ge nach Ein­ho­lung eines medi­zi­ni­schen Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­tens abge­wie­sen worden.

Nach Auf­fas­sung des Pfäl­zi­schen Ober­lan­des­ge­richts Zwei­brü­cken sei den Behand­lern kein Behand­lungs­feh­ler vor­zu­wer­fen sei. Eine Hand­lungs­an­wei­sung in einer Ope­ra­ti­ons­an­lei­tung einer Pro­the­se begrün­de kei­nen ärzt­li­chen Fach­arzt­stan­dard. Viel­mehr kann sogar eine Pflicht des Arz­tes bestehen von die­ser abzu­wei­chen, wenn dies die medi­zi­ni­schen Erkennt­nis­se im Zeit­punkt der Behand­lung gebie­ten. Vor­lie­gend haben sich die Behand­ler für den Ein­satz der Metall-Pro­the­se in einem stei­len Win­kel zur Mini­mie­rung des Luxa­ti­ons­ri­si­kos des Gelenks aus der Pfan­ne entschieden.

Nach Mei­nung des Pfäl­zi­schen Ober­lan­des­ge­richt Zwei­brü­cken muss­ten die Behand­ler über eine Abwei­chung von der Hand­lungs­an­wei­sung des Pro­the­sen­her­stel­lers den Pati­en­ten auch nicht auf­klä­ren, weil es sich ledig­lich um ein blo­ßes tech­ni­sches Detail der Ope­ra­ti­on han­de­le, womit nach den medi­zi­ni­schen Erkennt­nis­sen im Zeit­punkt der Ope­ra­ti­on kei­ne Risi­ko­er­hö­hung ein­her­ge­gan­gen sei. Das Risi­ko eines erhöh­ten Metall­ab­riebs sei zu die­sem Zeit­punkt noch nicht bekannt gewe­sen. Die von dem Klä­ger vor­ge­tra­ge­nen Schmer­zen, Bewegungs‑, Seh- und Hör­be­ein­träch­ti­gun­gen sei­en zudem in medi­zi­ni­scher Sicht nicht auf den stei­len Win­kel der ein­ge­setz­ten Hüft­pro­the­se bzw. auf einen erhöh­ten Metall­ab­rieb zurückzuführen.

Aus die­sen Grün­den ste­hen dem Pati­en­ten kei­ne Ansprü­che zu.

Pfäl­zi­sches Ober­lan­des­ge­richt Zwei­brü­cken, Beschluss vom 17. August 2020 – 5 U 138/​19

1. LG Frankenthal/​Pfalz, Urteil vom 16.09.2019 – 4 O 125/​18[↩]