Pfer­de­man­gel und Pfer­de­norm

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te dar­über zu ent­schei­den, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen bei einem ver­kauf­ten Reit­pferd Abwei­chun­gen von der „phy­sio­lo­gi­schen Norm“ als Sach­man­gel zu qua­li­fi­zie­ren sind.

Pfer­de­man­gel und Pfer­de­norm

Die Vor­in­stan­zen hat­ten einen Sach­man­gel des ver­kauf­ten jun­gen Reit­pfer­des bejaht und den dar­auf gestütz­ten Rück­tritt der Käu­fe­rin gebil­ligt, weil das Tier bei Gefahrüber­gang im Bereich der Dorn­fort­sät­ze der hin­te­ren Sat­tel­la­ge so genann­te „Rönt­gen­ver­än­de­run­gen der Klas­se II-III“ (enger Zwi­schen­raum zwi­schen zwei Dorn­fort­sät­zen mit Rand­skle­ro­sie­rung) auf­wies, die von der phy­sio­lo­gi­schen (Ideal-)Norm abwei­chen. Das Beru­fungs­ge­richt hat­te einen Man­gel bereits dar­in gese­hen, dass auf­grund die­ser Ver­än­de­run­gen ein höhe­res Risi­ko für das spä­te­re Auf­tre­ten „kli­ni­scher Sym­pto­me“ bestehe als bei einem Pferd mit idea­len Anla­gen und dass „der Markt“ hier­auf mit einem deut­li­chen Preis­ab­schlag reagie­re. Fest­stel­lun­gen zu den nach der Behaup­tung der Käu­fe­rin bereits auf­ge­tre­te­nen „kli­ni­schen Erschei­nun­gen“ des Tie­res, die des­sen Eig­nung als Reit­pferd beein­träch­ti­gen könn­ten, hat es des­halb nicht getrof­fen.

Der VIII. Zivil­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat ent­schie­den, dass die Eig­nung eines kli­nisch unauf­fäl­li­gen Pfer­des zur Ver­wen­dung als Reit­tier nicht schon dadurch in Fra­ge gestellt wird, dass auf­grund bestehen­der Rönt­gen­ver­än­de­run­gen eine gerin­ge Wahr­schein­lich­keit dafür besteht, dass das Tier zukünf­tig kli­ni­sche Sym­pto­me ent­wi­ckeln wird, die sei­ner Ver­wen­dung als Reit­pferd ent­ge­gen­ste­hen.

Auch für die Beur­tei­lung der Fra­ge, ob das ver­kauf­te Pferd wegen Abwei­chung von der übli­chen Beschaf­fen­heit ver­gleich­ba­rer Pfer­de man­gel­haft war, waren die tatrich­ter­li­chen Fest­stel­lun­gen der Vor­in­stan­zen unzu­rei­chend. Abwei­chun­gen vom phy­sio­lo­gi­schen Ide­al­zu­stand kom­men in gewis­sen Umfang bei Lebe­we­sen häu­fig vor. Der Käu­fer eines Reit­pfer­des kann des­halb nicht erwar­ten, dass er auch ohne beson­de­re Ver­ein­ba­rung ein Tier mit „idea­len“ Anla­gen erhält. Ob die bei der ver­kauf­ten Stu­te fest­ge­stell­te Abwei­chung als Man­gel zu qua­li­fi­zie­ren ist, hängt davon ab, wie häu­fig der­ar­ti­ge Rönt­gen­be­fun­de der Klas­se II-III bei Pfer­den die­ser Kate­go­rie vor­kom­men. Dazu hat­te das Beru­fungs­ge­richt kei­ne Fest­stel­lun­gen getrof­fen.

Ein Man­gel des ver­kauf­ten Pfer­des lässt sich schließ­lich auch nicht mit dem vom Beru­fungs­ge­richt fest­ge­stell­ten Umstand begrün­den, dass „der Markt“ auf Ver­än­de­run­gen der Rönt­gen­klas­se II-III mit Preis­ab­schlä­gen von 20 bis 25% reagiert. Abwei­chun­gen eines ver­kauf­ten Pfer­des von der „phy­sio­lo­gi­schen Norm“, die sich im Rah­men der übli­chen Beschaf­fen­heit ver­gleich­ba­rer Pfer­de hal­ten, sind nicht des­we­gen als Man­gel ein­zu­stu­fen, weil „der Markt“ auf der­ar­ti­ge Abwei­chun­gen mit Preis­ab­schlä­gen reagiert. Preis­ab­schlä­ge beim Wei­ter­ver­kauf, die dar­auf zurück­zu­füh­ren sind, dass „der Markt“ bei der Preis­fin­dung von einer bes­se­ren als der tat­säch­lich übli­chen Beschaf­fen­heit von Sachen glei­cher Art aus­geht, begrün­den kei­nen Man­gel.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 7. Febru­ar 2007 ? VIII ZR 266/​06