Roll­splitt – und der Motor­rad­sturz

Einem Motor­rad­fah­rer der auf Roll­splitt stürzt, steht – bei ent­spre­chen­der Aus­schil­de­rung – des­we­gen kein Anspruch auf Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld zu.

Roll­splitt – und der Motor­rad­sturz

In dem hier vom Land­ge­richt Mag­de­burg ent­schie­de­nen Fall wur­de im August 2013 auf der Bun­des­stra­ße B 27 zwi­schen Rübe­land und Elbin­ge­ro­de der Stra­ßen­be­lag aus­ge­bes­sert. Nach Ende der Arbei­ten befand sich in einer Links­kur­ve Roll­splitt auf der Fahr­bahn. 150 m vor dem Roll­splitt Feld war ein Ver­kehrs­zei­chen auf­ge­stellt, das mit einem Pik­to­gramm vor dem Splitt warn­te.

Der Motor­rad­fah­rer, der die Kur­ve mit ca. 50 km/​h pas­sier­te und auf­grund des Roll­splitts stürz­te, meint, dass das Schild kei­ne aus­rei­chen­de War­nung gewe­sen sei. Es hät­te wei­ter in eine Geschwin­dig­keits­be­gren­zung ange­ord­net wer­den müs­sen. Zudem sei der Roll­splitt auf­grund der Kur­ve sehr schlecht zu erken­nen gewe­sen.

Das Land­ge­richt Mag­de­burg ent­schied, dass das Land Sach­sen-Anhalt kei­ne Amts­pflich­ten in Form der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten ver­letzt hat. Den Unfall hat sich der Motor­rad­fah­rer selbst zuzu­schrei­ben. Auf­grund des Warn­schil­des muss­te sich der Motor­rad­fah­rer auf Holz­spind ein­stel­len. Nöti­gen­falls hät­te er so lang­sam fah­ren müs­sen, dass er auf dem Roll­splitt nicht aus­rutscht. Erfolgt eine aus­rei­chen­de War­nung vor Roll­splitt Feld ist die Stra­ßen­bau­be­hör­de ihrer Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht nach­ge­kom­men. Mehr kann nicht ver­langt wer­den.

Land­ge­richt Mag­de­burg, Urteil vom 30. Juli 2015 – 10 O 1092/​13