Schub­sen an der Schul­bus­hal­te­stel­le

Schub­sen an der Schul­bus­hal­te­stel­le gehört wohl immer noch zu den übli­chen Ver­hal­ten eini­ger – auch älte­re – Schü­ler. Lei­der han­delt es sich dabei nicht immer um ein unge­fähr­li­ches Ver­hal­ten. Immer­hin: Wer selbst gesto­ßen wird und dadurch auf einen ande­ren fällt, dem ist dar­aus kein Haf­tungs­vor­wurf zu machen.

Schub­sen an der Schul­bus­hal­te­stel­le

So wur­de jetzt die Kla­ge des Haft­pflicht­ver­si­che­rers eines Bus­un­ter­neh­mens gegen einen Schü­ler wegen Schub­sens bei dem Aus­stei­gen aus einem Schul­bus vom Land­ge­richt Coburg abge­wie­sen. Dem beklag­ten Schü­ler gelang der Nach­weis, dass er selbst gesto­ßen wur­de, bevor er auf die letzt­lich Geschä­dig­te fiel.

Der Klä­ger woll­te von einem Schü­ler über 8.000,00 € ein­kla­gen. Die­se Sum­me muss­te er als Haft­pflicht­ver­si­che­rer eines Schul­bus­un­ter­neh­mens für die Behand­lung einer geschä­dig­ten Schü­le­rin auf­brin­gen. Die­se war bei dem Aus­stei­gen aus einem Schul­bus von hin­ten gesto­ßen wor­den, dadurch gefal­len und ihr rech­ter Fuß war unter den anfah­ren­den Schul­bus gera­ten. Der Haft­pflicht­ver­si­che­rer behaup­te­te, der beklag­te Schü­ler habe den Unfall ver­ur­sacht, indem er die vor ihm ste­hen­de Geschä­dig­te absicht­lich geschubst und dadurch zu Fall gebracht habe. Der Beklag­te hat sich damit ver­tei­digt, dass er die Ver­letz­te nicht absicht­lich geschubst habe. Viel­mehr sei es zu einer Drän­ge­lei gekom­men, bei der er selbst von einer unbe­kann­ten Per­son geschubst wor­den und dann auf die Geschä­dig­te gefal­len sei.

Das Land­ge­richt Coburg wies die Kla­ge ab, da der Haft­pflicht­ver­si­che­rer den Nach­weis eines schuld­haf­ten Sto­ßes durch den Beklag­ten nicht füh­ren konn­te. Das Gericht ver­nahm meh­re­re Zeu­gen des Vor­falls. Die­se gaben ganz über­wie­gend an, dass der Beklag­te selbst im Bus an der Hal­te­stel­le von einer unbe­kann­ten Per­son geschubst wur­de. Dar­auf­hin geriet der Beklag­te ins Strau­cheln und fiel auf die spä­te­re Geschä­dig­te. Dabei stieß er mit bei­den Hän­den die Schü­le­rin nach vor­ne weg, so dass die gera­de Aus­stei­gen­de zu Boden fiel und vom abfah­ren­den Bus ver­letzt wur­de. Die­sen Her­gang des Vor­falls bestä­tig­te auch die Geschä­dig­te. Daher muss­te der beklag­te Schü­ler nicht zah­len und die Kla­ge wur­de abge­wie­sen.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 4. Mai 2010 – 21 O 20/​10