Stol­per­fal­le im Ein­gangs­be­reich

Eine Pflicht­ver­let­zung sei­tens des Gast­wirts liegt nicht vor, wenn eine Gast­stät­ten­be­su­che­rin durch einen 2,1 cm her­vor­ra­gen­den Deckel eines Fett­ab­schei­ders vor dem Ein­gang zu Fall kommt.

Stol­per­fal­le im Ein­gangs­be­reich

Die Klä­ge­rin kam im hier zugrun­de lie­gen­den Fall im Ein­gangs­be­reich vor dem Lokal des beklag­ten Gast­wirts zu Fall und erlitt einen Bruch des lin­ken Armes. Dort befin­det sich der Deckel eines Fett­ab­schei­ders. Die­ser ragt aus dem Geh­wegs­be­lag her­aus. Die Klä­ge­rin behaup­te­te, dort wegen des Deckels gefal­len zu sein. Er rage mehr als 2,5 cm aus dem umge­be­nen Pflas­ter her­aus. Dafür woll­te sie ein Schmer­zens­geld in Höhe von 5.000,00 Euro und Ersatz wei­te­rer Schä­den in Höhe von etwa 500 Euro.

Der beklag­te Gast­wirt ver­tei­dig­te sich damit, dass sich die Abde­ckung optisch deut­lich von ihrer Umge­bung abhe­ben wür­de. Sie rage höchs­tens zwei Zen­ti­me­ter aus dem Geh­weg her­aus. Daher wäre der Sturz für die Klä­ge­rin bei auf­merk­sa­mer Beob­ach­tung des Weges ver­meid­bar gewe­sen.

Im Rah­men der Ver­hand­lung klär­te das Land­ge­richt Coburg zunächst, dass der Deckel 2,1 cm aus dem Geh­weg her­aus­ragt. Dazu maß es vor Ort den Höhen­un­ter­schied ein­fach nach. Auf die­ser Grund­la­ge wies das Gericht dann die Kla­ge ab. Es ist in der Recht­spre­chung all­ge­mein aner­kannt, dass ein Fuß­gän­ger gerin­ge Höhen­un­ter­schie­de im Belag eines Geh­wegs hin­zu­neh­men hat. Eine fes­te Gren­ze hier­für gibt es nicht, jedoch ist eine Dif­fe­renz von 2 cm bis 2,5 cm noch hin­zu­neh­men. Ent­schei­dend sind jedoch die Gesamt­um­stän­de der Ört­lich­keit. Hier­zu stell­te das Land­ge­richt fest, dass die Umge­bung der Unfall­stel­le ins­ge­samt von Gäs­ten und Pas­san­ten Auf­merk­sam­keit erfor­dert. Der vor­han­de­ne Geh­weg ist abschüs­sig und ver­engt sich im Ein­gangs­be­reich zum Lokal. Es befin­den sich dort Hin­der­nis­se wie ein Bord­stein, gro­ße Blu­men­kü­bel und eine Trep­pe. Daher lässt es die Umge­bung der Sturz­stel­le nicht zu, dass sich ein Fuß­gän­ger ohne genaue Betrach­tung des Weges fort­be­wegt. Es ist eine beson­de­re Auf­merk­sam­keit not­wen­dig.

Letzt­lich stell­te das Land­ge­richt auch fest, dass der Fett­ab­schei­der­de­ckel sich deut­lich von der umge­be­nen Pflas­te­rung abhebt und auf­grund sei­ner Grö­ße nicht zu über­se­hen ist. Bei im Boden ein­ge­las­se­nen Schacht­de­ckeln muss stets damit gerech­net wer­den, dass an deren Rand Uneben­hei­ten bestehen. Daher wies das Land­ge­richt die Kla­ge ab. Denn der beklag­te Gast­wirt hat­te sei­ne Pflich­ten nicht ver­letzt, son­dern die Klä­ge­rin hät­te die Uneben­heit bei sorg­fäl­ti­ger Beob­ach­tung ihres Weges erken­nen kön­nen.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 14. April 2011 – 21 O 321/​10