Stol­pern als Lebens­ri­si­ko

Wer über eine klei­ne Uneben­heit auf dem Geh­weg stol­pert, kann für die hier­bei ent­stan­de­nen Schä­den nicht nicht die Stadt haft­bar machen.

Stol­pern als Lebens­ri­si­ko

So hat das Land­ge­richt Mag­de­burg jetzt im Fall einer 69-jäh­ri­gen Frau ent­schie­den, die von der Stadt Mag­de­burg kei­nen Scha­dens­er­satz und kein Schmer­zens­geld erhält.

In einem jetzt vom Land­ge­richt Mag­de­burg ent­schie­de­nen Fall war vor knapp einem Jahr eine 69-jäh­ri­ge Rent­ne­rin in Mag­de­burg auf einem Geh­weg über einen dort ver­blie­be­nen Rohr­stumpf gestol­pert und gestürzt. Sie macht dar­auf­hin gegen­über der Stadt Mag­de­burg Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld in Höhe von rund 6.000 Euro gel­tend. Die Rent­ne­rin meint, die Stadt habe ihre Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ten ver­letzt.

Das Land­ge­richt Mag­de­burg hat die Kla­ge abge­wie­sen, eine Ver­let­zung der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht durch die Stadt liegt nach Ansicht des Land­ge­richts nicht vor:

Die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht bedeu­tet nicht die Ver­pflich­tung der Stadt, einen abso­lut siche­ren Zustand der Stra­ßen und Wege zu erhal­ten. Bei Geh­we­gen hat sich in der Rechts­spre­chung eine Mei­nung her­aus­ge­bil­det, dass Höhen­dif­fe­ren­zen bis 2 cm in aller Regel hin­zu­neh­men sind.

Der Rohr­stumpf über den die Klä­ge­rin gestürzt sein will ragt allen­falls 1 cm über das Niveau des übri­gen Pflas­ters und ist für jeden Fuß­gän­ger gut erkenn­bar. Die Klä­ge­rin hät­te, wenn sie auf den Weg geach­tet hät­te, einen Sturz mit Sicher­heit ver­mei­den kön­nen. Ins­be­son­de­re ist die Gefahr für die Klä­ge­rin erkenn­bar gewe­sen. Hier hat sich ein all­ge­mei­nes Lebens­ri­si­ko ver­wirk­licht, von dem nie­mand ver­schont bleibt. Eine Haf­tung der Stadt schei­det damit aus.

Land­ge­richt Mag­de­burg, Urteil vom 10. März 2011 – 10 O 22/​11 (rechts­kräf­tig)