Sturz wegen Boden­un­eben­hei­ten

Bei einem Sturz auf einem Plat­ten­weg, des­sen ein­zel­ne Plat­ten einen Höhen­un­ter­schied auf­wei­sen, hängt es von den Gege­ben­hei­ten im Ein­zel­fall ab, ob eine Haf­tung des Eigen­tü­mers vor­liegt. Regel­mä­ßig sind von einem Fuß­gän­ger Uneben­hei­ten bis zu 2,5 cm hin­zu­neh­men, aber in beson­de­ren Fäl­len kann die Gren­ze sogar bis zu 5 cm gehen. Es exis­tiert kei­ne fes­te Gren­ze, bis zu der Boden­un­eben­hei­ten von einem Fuß­gän­ger hin­zu­neh­men sind.

Sturz wegen Boden­un­eben­hei­ten

So hat das Land­ge­richt Coburg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge einer Mie­te­rin abge­wie­sen, die für ihre Scha­dens­er­satz­kla­ge kei­nen zu gro­ßen Höhen­un­ter­schied zwi­schen ein­zel­nen Geh­weg­plat­ten nach­wei­sen konn­te. Die Klä­ge­rin wohn­te seit Ende der 1980ziger Jah­re bei der Beklag­ten zur Mie­te. Im April 2012 gegen Mit­tags kam die Klä­ge­rin mit zwei Ein­kaufs­tü­ten in der Hand auf einem mit Plat­ten beleg­ten Fuß­weg zu ihrer Woh­nung zu Fall. Sie erlitt mehr­fa­che Brü­che und Prel­lun­gen. Nach ihren Anga­ben sei­en trotz Ope­ra­tio­nen dau­er­haf­te Beein­träch­ti­gun­gen der Mobi­li­tät zurück­ge­blie­ben. Der Plat­ten­weg ist mitt­ler­wei­le saniert und Niveau­un­ter­schie­de zwi­schen den ein­zel­nen Plat­ten begra­digt. Die Klä­ge­rin behaup­tet, dass sie wegen eines Höhen­un­ter­schie­des zwi­schen zwei Plat­ten von mehr als drei Zen­ti­me­tern hän­gen geblie­ben und gestürzt sei. Des­halb woll­te sie ein Schmer­zens­geld in Höhe von min­des­tens 10.000,00 Euro und alle zukünf­ti­gen Schä­den aus dem Sturz von ihrer Ver­mie­te­rin ersetzt bekom­men. Die beklag­te Ver­mie­te­rin räumt ein, dass sich durch Set­zungs­er­schei­nun­gen bei dem Beton­plat­ten­weg Uneben­hei­ten von ein bis zwei cm erge­ben hät­ten. Die­se hät­te die Klä­ge­rin leicht erken­nen kön­nen, zumal sich der Weg seit Jah­ren in einem sol­chen Zustand befand. Der Weg sei erst zwei Mona­te vor dem Sturz durch einen Beauf­trag­ten kon­trol­liert wor­den. Erheb­li­che Män­gel sei­en nicht fest­ge­stellt wor­den.

In sei­ner Urteils­be­grün­dung hat das Land­ge­richt Coburg dar­auf abge­stellt, dass die Klä­ge­rin selbst den Höhen­un­ter­schied nicht nach­ge­mes­sen. Ihr Ehe­mann bestä­tig­te als Zeu­ge zwar einen Höhen­un­ter­schied von drei Zen­ti­me­tern. Er zeig­te auch auf Licht­bil­dern, wo er gemes­sen habe. Die von ihm gezeig­te Stel­le war aber ein ande­rer Bereich, als der, den die Klä­ge­rin als Unfall­ort ange­ge­ben hat­te.

Zudem ließ sich das Land­ge­richt vom Ehe­mann erklä­ren und auch bei­spiel­haft vor­füh­ren, wie er den Höhen­un­ter­schied gemes­sen hat­te. Dabei gab der Zeu­ge an sei­nen Zoll­stock senk­recht in die Fuge zwi­schen den Plat­ten hin­ge­scho­ben zu haben. Daher war das Gericht davon über­zeugt, dass der Ehe­mann nicht den tat­säch­li­chen Höhen­un­ter­schied der Plat­ten zuein­an­der, son­dern viel­mehr die Tie­fe der Fuge gemes­sen hat­te. Somit glaub­te das Land­ge­richt bereits auf­grund der Anga­ben des Ehe­manns nicht, dass ein Höhen­un­ter­schied von drei Zen­ti­me­tern vor­lag.

Die­se Ein­schät­zung bestä­tig­ten auch die von Beklag­ten mit der Kon­trol­le des Wegs beauf­trag­ten Zeu­gen. Die­se leg­ten ein Kon­troll­blatt mit ihren Mes­sun­gen knapp zwei Mona­te vor dem Unfall vor. Daher war das Land­ge­richt davon über­zeugt, dass Unter­schie­de zwi­schen den Plat­ten nur in einem Bereich von ein bis zwei Zen­ti­me­tern vor­han­den waren. Den von der Klä­ge­rin behaup­te­ten Niveau­un­ter­schied zwi­schen den Plat­ten von mehr als drei Zen­ti­me­tern konn­te sie nicht nach­wei­sen.

Das Land­ge­richt kam dann zum Ergeb­nis, dass sich im kon­kre­ten Fall ein Fuß­gän­ger auf einem sol­chen Höhen­un­ter­schied ein­rich­ten muss. Es stell­te dar­auf ab, dass die Klä­ge­rin der Zustand des Weges seit Jah­ren bekannt war. Auch hät­te sie zur Ver­mei­dung der Höhen­un­ter­schie­de einen ande­ren, wenn auch wei­te­ren asphal­tier­ten Weg benutz­ten kön­nen. Dass die Sturz­stel­le von der Klä­ge­rin gemeis­tert wer­den konn­te, zeigt sich auch dar­an, dass sie die Unfall­stel­le mehr­fach wöchent­lich began­gen hat­te ohne zu Fall zu kom­men.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 8. Janu­ar 2014 – 13 O 390/​13