Trep­pe ohne Gelän­der

Wer auf einer öffent­li­chen Trep­pe stürzt, kann dafür nicht ohne wei­te­res das Feh­len eines Gelän­ders und damit die Kom­mu­ne ver­ant­wort­lich machen. Jeden­falls bei brei­ten und fla­chen Stu­fen und der Mög­lich­keit, die Trep­pen­an­la­ge pro­blem­los zu umge­hen, hat er die Fol­gen des Stur­zes ganz allei­ne zu tra­gen. Das zeigt ein aktu­el­les Urteil des Land­ge­richts Coburg, mit der die Scha­den­er­satz- und Schmer­zens­geld­kla­ge eines Gestrau­chel­ten gegen eine Stadt abge­wie­sen wur­de. Danach müs­sen Trep­pen nicht schlecht­hin gefahr­los und frei von allen Män­geln sein. Die Kom­mu­ne muss nur die Gefah­ren aus­räu­men bezie­hungs­wei­se vor ihnen war­nen, die für den sorg­fäl­ti­gen Benut­zer nicht oder nicht recht­zei­tig erkenn­bar sind.

Trep­pe ohne Gelän­der

Der Klä­ger hat­te behaup­tet, er sei die im Zen­trum der beklag­ten Stadt gele­ge­ne Trep­pen­an­la­ge hin­ab­ge­gan­gen, dabei mit dem Schuh­ab­satz an einer der Stu­fen hän­gen­ge­blie­ben und gestürzt. Unter ande­rem brach er sich einen Teil eines Wir­bels ab. Für sein Miss­ge­schick mach­te er zur Hälf­te die Beklag­te ver­ant­wort­lich. Die habe es näm­lich ver­ab­säumt, Hand­läu­fe auf der Trep­pen­an­la­ge anzu­brin­gen. Er for­der­te dar­um 3.000 € Schmer­zens­geld und rund 1.000 € Scha­dens­er­satz.

Ohne Erfolg, denn das Land­ge­richt Coburg konn­te kei­ne Pflicht­ver­let­zung der Stadt erken­nen und wies die Kla­ge ab. Zwar ist nach Auf­fas­sung des Gerichts theo­re­tisch denk­bar, dass die Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht gebie­tet, Hand­läu­fe an einer Trep­pe anzu­brin­gen. Bei der hier zu beur­tei­len­den Trep­pen­an­la­ge war das aber nicht der Fall, weil sie brei­te und fla­che Stu­fen hat und dar­um weder beson­ders steil noch gefähr­lich ist. Außer­dem sind gera­de älte­re oder behin­der­te Pas­san­ten nicht auf die Benut­zung der Trep­pe ange­wie­sen, son­dern kön­nen den Trep­pen­be­reich pro­blem­los (und bei nur gerin­gem Gefäl­le) umge­hen. Ursa­che des Stur­zes war damit allei­ne eine Unauf­merk­sam­keit des Klä­gers.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 12. März 2008 – 21 O 15/​08 (rechts­kräf­tig)