Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt die Übernahme der persönlichen Haftung ein abstraktes Schuldversprechen gemäß § 780 BGB dar.
Auch wenn es vorformuliert in eine Grundschuldbestellungsurkunde aufgenommen ist, hält ein solches Schuldversprechen der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB stand, sofern es – etwa in der Zweckerklärung festgelegt – nicht der Sicherung fremder, sondern eigener Verbindlichkeiten des Schuldners dienen soll 1.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 15. November 2016 – XI ZR 32/16
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- vgl. BGH, Urteile vom 05.03.1991 – XI ZR 75/90, BGHZ 114, 9, 13; und vom 10.12 1991 – XI ZR 48/91, WM 1992, 132[↩]
