Überspannte Substantiierungsanforderungen

Eine Partei genügt ihrer Darlegungslast bereits dann, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen.

Überspannte Substantiierungsanforderungen

Wird das Parteivorbringen diesen Anforderungen gerecht, so kann der Vortrag weiterer Einzeltatsachen, wie z.B. Details zu Zeit und Ort, nicht verlangt werden.

Es ist dann Sache des Tatrichters, in die Beweisaufnahme einzutreten und dabei gegebenenfalls die benannten Zeugen oder die zu vernehmende Partei nach weiteren Einzelheiten zu befragen oder einem Sachverständigen die beweiserheblichen Fragen zu unterbreiten1.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20. Mai 2015 – VII ZB 53/13

  1. vgl. BGH, Beschlüsse vom 21.10.2014 – VIII ZR 34/14, ZfBR 2015, 139 Rn. 13, 20 f.; vom 06.02.2014 – VII ZR 160/12, NZBau 2014, 221 Rn. 12; jeweils m.w.N. []