Unfall statt Fit­ness

Der Betrei­ber eines Fit­nes­stu­di­os haf­tet nicht wegen Ver­let­zung der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht, wenn ein Lauf­band ohne Ein­wei­sung eigen­mäch­tig in Betrieb genom­men wird und es des­halb zu einem Unfall kommt.

Unfall statt Fit­ness

In einem jetzt vom Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg ent­schie­de­nen Fall befand sich die Ehe­frau des Klä­gers in kran­ken­gym­nas­ti­scher Behand­lung und nahm an einem Funk­ti­ons­trai­ning teil. In dem Pra­xis­raum befand sich neben ande­ren Fit­ness­ge­rä­ten auch ein Lauf­band. Die Pati­en­tin durf­te die Pra­xis­räu­me mit dem Trai­nings­ge­rä­ten jeder­zeit besu­chen, das Lauf­band gehör­te jedoch nicht zu ihrem Trai­nings­plan. Eine Ein­wei­sung in die Funk­ti­ons­wei­se des Lauf­ban­des war daher nicht erfolgt. Als sie das Lauf­band gleich­wohl in Betrieb nahm, ver­lor sie das Gleich­ge­wicht, stürz­te und quetsch­te sich die lin­ke Hand. Das Land­ge­richt Olden­burg hat­te die Kla­ge auf Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld abge­wie­sen, es sah kei­ne Ver­let­zung der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht durch den Betrei­ber des Fit­ness­ge­rä­tes.

Die­se Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg nun­mehr bestä­tigt. Die Ver­letz­te sei zuvor aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen wor­den, dass sie nur die Gerä­te benut­zen dür­fe, für die sie eine Ein­wei­sung erhal­ten habe. Beson­de­re Vor­keh­run­gen gegen die unbe­fug­te Benut­zung habe der Beklag­te nicht tref­fen müs­sen. Auch kön­ne nicht ver­langt wer­den, dass stän­dig eine Auf­sichts­per­son die unge­fug­te Benut­zung ver­hin­de­re. Die Klä­ge­rin habe sich viel­mehr schuld­haft sel­ber gefähr­det.

Wei­ter­ge­hen­de Anfor­de­run­gen an die Ver­kehrs­si­che­rung wür­den die Anfor­de­run­gen an eine aus­rei­chen­de Ver­kehrs­si­che­rung über­span­nen. Ein Fit­ness­ge­rät – wie etwa im ent­schie­de­nen Fall ein Lauf­band – stellt sich bei ord­nungs­ge­mä­ßer Benut­zung nicht als eine tat­säch­li­che Gefah­ren­stel­le dar, die ein beson­de­res Ein­grei­fen des Betrei­bers als (mög­li­chen) Ver­kehrs­si­che­rungs­pflich­ti­gen durch Tref­fen beson­de­rer Schutz­maß­nah­men erfor­dern wür­de. Statt­des­sen ist von dem Benut­zer zu erwar­ten, dass er vor einer Inbe­trieb­nah­me zumin­dest die Gebrauchs­an­wei­sung zur Kennt­nis nimmt und sich über die Mög­lich­keit eines sofor­ti­gen Anhal­tens des Lauf­ban­des ver­ge­wis­sert. Die auf dem Gerät ange­brach­te Gebrauchs­an­wei­sung for­dert den poten­ti­el­len Benut­zer gera­de dazu auf, vor einer Inbe­trieb­nah­me die Gefah­ren­hin­wei­se zur Kennt­nis zu neh­men und das Lauf­band nicht vor einer aus­führ­li­chen Ein­wei­sung zu betrei­ben. Soweit dort wei­ter aus­ge­führt ist, dass das Gerät nicht ohne Auf­sichts­per­son betrie­ben wer­den darf, hät­te der Benut­zer dies bei Kennt­nis­nah­me von der Bedie­nungs­an­lei­tung berück­sich­ti­gen müs­sen.

Eine beson­de­re Auf­sichts­pflicht bzw. regel­mä­ßi­ge Kon­troll­gän­ge waren eben­falls nicht erfor­der­lich, soweit es um die gefahr­lo­se Nut­zung der ein­zel­nen Gerä­te geht. Denn gera­de die von dem Betrei­ber ange­dach­te und durch­ge­führ­te regel­mä­ßi­ge Ein­wei­sung der jewei­li­gen Benut­zers bezweck­te, dass nach ent­spre­chen­der Erklä­rung und Ein­wei­sung der Benut­zer die Gerä­te von die­sen unter nor­ma­len Umstän­den – soweit nicht ein tech­ni­scher Defekt vor­lag – gefahr­los genutzt wer­den konn­ten. Der Betrei­ber durf­te ohne wei­te­res davon aus­ge­hen, dass erwach­se­ne Nut­zer – bereits unter Beach­tung eige­ner Schutz­in­ter­es­sen – sich an die Anwei­sung hal­ten.

Selbst wenn man eine Ver­let­zung der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht anneh­men woll­te, ist jeden­falls fest­zu­stel­len, dass das kon­kre­te Han­deln der Benut­ze­rin zumin­dest als schuld­haf­te Selbst­ge­fähr­dung der Vor­schrift des § 254 BGB unter­fällt und eine Haf­tung bzw. Mit­haf­tung des Beklag­ten nicht erlaubt. Nach dem von der Recht­spre­chung und Leh­re ent­wi­ckel­ten Tat­be­stand des Han­delns auf eige­ne Gefahr ist eine Haf­tung unter Umstän­den dann aus­ge­schlos­sen, wenn sich jemand bewusst in eine Situa­ti­on dro­hen­der Eigen­ge­fähr­dung begibt. Es ist aner­kannt, dass das Han­deln auf eige­ne Gefahr als schuld­haf­te Selbst­ge­fähr­dung unter die Bestim­mung des § 254 BGB fällt 1. Über­dies war es dem Benut­zer bei einer vor­sich­ti­gen und umsich­ti­gen Hand­ha­bung – wenn er sich schon nicht in das Gerät ein­wei­sen lässt – auch mög­lich, dass Lauf­band –ohne die­ses zu betre­ten – einem Pro­be­lauf zu unter­zie­hen, um sich über die Geschwin­dig­keit des Lauf­ban­des vor der Benut­zung zu ver­ge­wis­sern. Bei gehö­ri­ger Auf­merk­sam­keit und Sorg­falt hät­te er also das Unfall­ereig­nis ohne wei­te­res ver­mei­den kön­nen. Da der Benut­zer selbst gegen eige­ne Schutz­in­ter­es­sen ver­sto­ßen hat, kann der Betrei­ber für das behaup­te­te Scha­dens­er­eig­nis nicht ver­ant­wort­lich machen. Es han­delt sich letzt­lich um einen bedau­er­li­chen Unglücks­fall, der eine Haf­tung des Betrei­bers unter Berück­sich­ti­gung des Eigen­ver­schul­dens (§ 254 Abs. 1 BGB) nicht recht­fer­tigt.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Urteil vom 13. Febru­ar 2009 – 6 U 212/​08

  1. vgl. Palandt, BGB, 68. Auf­la­ge, § 254 Rn 32 mit wei­te­ren Nach­wei­sen aus der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs[]