Urlaub mit „rucke­li­gem” Wohn­mo­bil

Tritt bei einem neu­en Wohn­mo­bil kurz vor Errei­chen der Betriebs­tem­pe­ra­tur ein Motor­ru­ckeln auf, das mit Errei­chen der Betriebs­tem­pe­ra­tur wie­der ver­schwin­det, ent­spricht das nicht den berech­ti­gen Erwar­tun­gen eines ver­stän­di­gen Käu­fers und stellt einen Man­gel da.

Urlaub mit „rucke­li­gem” Wohn­mo­bil

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Rück­ab­wick­lung eines Kauf­ver­trags über ein Wohn­mo­bil als rech­tens ange­se­hen. Ein Ehe­paar aus dem Land­kreis Leer hat­te im Jahr 2012 von einem Händ­ler im Ems­land ein Wohn­mo­bil für rund 42.000,00 Euro gekauft. Von Anfang an, so das Ehe­paar, hät­te das Wohn­mo­bil beim Start „geru­ckelt”. Des­we­gen woll­ten sie den Kauf­ver­trag rück­gän­gig machen. Der Händ­ler ver­trat die Auf­fas­sung, ein zeit­wei­li­ges Ruckeln stel­le kei­nen Sach­man­gel im Rechts­sin­ne dar. So etwas sei als rei­ner „Kom­fort­man­gel” hin­zu­neh­men und letzt­lich uner­heb­lich. Nach­dem das Ehe­paar vor dem Land­ge­richt Aurich Recht bekom­men hat­te, muss­te nun das Ober­lan­des­ge­richt eine Ent­schei­dung tref­fen.

In sei­ner Urteils­be­grün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg auf die Fest­stel­lun­gen des gericht­li­chen Sach­ver­stän­di­gen Bezug genom­men: Danach tre­ten bei Fahr­ten bei Außen­tem­pe­ra­tu­ren zwi­schen 13 und 18 Grad Cel­si­us und bei einer Motor­dreh­zahl zwi­schen 1.500 und 2.000 Umdre­hun­gen kurz vor Errei­chen der Betriebs­tem­pe­ra­tur ein Motor­ru­ckeln auf, das mit Errei­chen der Betriebs­tem­pe­ra­tur wie­der ver­schwin­det. Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts ent­spre­che dies nicht den berech­ti­gen Erwar­tun­gen eines ver­stän­di­gen Käu­fers und stel­le daher einen Man­gel da. Dabei fal­le ins Gewicht, dass es sich vor­lie­gend um ein Neu­fahr­zeug zu einem nicht uner­heb­li­chen Preis han­de­le. Es lie­ge auch nicht nur ein „Kom­fort­man­gel” vor, zumal wäh­rend des Ruckelns die Zug­kraft des Motors spür­bar unter­bro­chen wer­de und daher zeit­wei­se nur eine redu­zier­te Motor­kraft vor­han­den sei.

Der Man­gel sei auch nicht gering­fü­gig und damit uner­heb­lich. Denn nach den Fest­stel­lun­gen des Sach­ver­stän­di­gen sei bei den in Deutsch­land übli­chen Tem­pe­ra­tu­ren fast bei jedem Kalt­start mit einem Ruckeln zu rech­nen. Dar­über hin­aus sei die eigent­li­che Ursa­che nicht geklärt, wes­halb die Ehe­leu­te die berech­tig­te Befürch­tung haben dürf­ten, dass es lang­fris­tig zu Motor­schä­den kom­men kön­ne.

Vor die­sem Hin­ter­grund könn­ten die Ehe­leu­te die Rück­ab­wick­lung des Kauf­ver­tra­ges ver­lan­gen, so das Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg. Sie kön­nen also das Wohn­mo­bil an den Händ­ler zurück­ge­ben und erhal­ten den Kauf­preis erstat­tet. Für die Zeit, die sie das Wohn­mo­bil bereits genutzt haben, müs­sen sie sich aller­dings einen Betrag als soge­nann­ten „Gebrauchs­vor­teil” anrech­nen las­sen.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Urteil vom 27. April 2017 – 1 U 45/​16