Ver­spä­tung beim Bahn­trans­fer

Ist der Bahn­trans­fer mit­tels „Rail & Fly“ Inhalt des Rei­se­ver­tra­ges gewor­den, muss sich der Rei­se­ver­an­stal­ter die Ver­spä­tung der Deut­schen Bahn als Rei­se­man­gel zurech­nen las­sen. Ein Rei­sen­der hat nur eine Ver­zö­ge­rung ein­zu­pla­nen, mit der regel­mä­ßig zu rech­nen ist. Eine Zug­ver­spä­tung von 10 Minu­ten ist ein­zu­kal­ku­lie­ren.

Mit die­ser Begrün­dung hat das Land­ge­richt Frank­furt am Main in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Rei­se­ver­an­stal­ter zum Ersatz der zusätz­li­chen Rei­se­kos­ten ver­pflich­tet, die sich auf­grund von Ver­spä­tung der Bahn erge­ben haben. Damit hat das Land­ge­richt der Beru­fung des Klä­gers statt­ge­ge­ben. Die­ser hat­te für sich und sei­ne Fami­lie eine Pau­schal­rei­se nach Thai­land gebucht: Im Rei­se­ver­trag mit dem beklag­ten Rei­se­ver­an­stal­ter war die Beför­de­rung zum Flug­ha­fen Frank­furt mit „Rail & Fly“ der Deut­schen Bahn ver­ein­bart. Der Abflug mit Qatar-Air­ways soll­te am Anrei­se­tag um 15:40 Uhr ab Frank­furt erfol­gen. In der Buchungs­be­stä­ti­gung wur­de emp­foh­len, sich min­des­tens drei Stun­den vor Abflug am Check-In Schal­ter ein­zu­fin­den. Laut Rei­se­do­ku­men­ten soll­te man sich spä­tes­tens 120 Minu­ten vor Abflug am Qatar Air­ways-Schal­ter des Abflug-Flug­ha­fens ein­fin­den. Der Klä­ger wähl­te von sei­nem Wohn­ort in Göt­tin­gen einen ICE, der um 13:13 Uhr, also 2 Stun­den und 27 Minu­ten vor Abflug am Flug­ha­fen Frank­furt ein­tref­fen soll­te. Am Rei­se­tag star­te­te der Zug ab Göt­tin­gen bereits mit einer Ver­spä­tung von 25 Minu­ten, die sich im Lau­fe der Fahrt erhöh­te. Vor Frank­furt wur­de den Rei­sen­den mit­ge­teilt, dass der Zug wegen der Ver­spä­tung am Haupt­bahn­hof enden wür­de. Die Wei­ter­fahrt nahm der Klä­ger mit sei­ner Fami­lie daher mit dem öffent­li­chen Nah­ver­kehr vor. Als die Rei­sen­den schluss­end­lich 50 Minu­ten vor Abflug am Schal­ter ein­tra­fen, wur­de ihnen die Abfer­ti­gung ver­wehrt, da der Check-In-Vor­gang bereits abge­schlos­sen war. Die Fami­lie war gehal­ten, zurück nach Göt­tin­gen zu fah­ren, weil an die­sem Tag kein ande­rer Flug zur Ver­fü­gung stand. Am nächs­ten Tag konn­te dann der Abflug erfol­gen. Dafür muss­te der Klä­ger knapp 2.000,00 € auf­wen­den zuzüg­lich rund 200,00 € für die Rück­fahrt nach Göt­tin­gen. Die­se zusätz­li­chen Rei­se­kos­ten woll­te der Klä­ger erstat­tet bekom­men und hat Kla­ge ein­ge­reicht.

In sei­ner Urteils­be­grün­dung hat das Beru­fungs­ge­richt aus­ge­führt, dass der Rei­se­ver­an­stal­ter sich die Ver­spä­tung der Deut­schen Bahn als Rei­se­man­gel zurech­nen las­sen muss. Denn der Bahn­trans­fer mit­tels „Rail & Fly“ war Inhalt des Rei­se­ver­tra­ges gewor­den. Mit die­sem Ange­bot habe die Beklag­te ihre rei­se­ver­trag­li­chen Pflich­ten frei­wil­lig erwei­tert. Ihre Ein­stands­pflicht hät­te sie dadurch aus­schlie­ßen kön­nen, dass sie nur die Kos­ten der Anrei­se (als Fremd­leis­tung) über­nom­men hät­te. Das habe sie nicht getan, son­dern die Bahn­fahrt als Teil der geschul­de­ten Rei­se­leis­tung ange­bo­ten.

Sofern die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen der Beklag­ten vor­sa­hen, dass der Rei­sen­de für sei­ne Anrei­se selbst ver­ant­wort­lich sei, sei die­se Klau­sel unwirk­sam.

Außer­dem kön­ne ein Rei­sen­der grund­sätz­lich auf die Ein­hal­tung der Abfahrts- und Ankunfts­zei­ten der Bahn ver­trau­en.

Wei­ter hat das Land­ge­richt Frank­furt a.M. dar­auf hin­ge­wie­sen, dass dem Klä­ger nicht ent­ge­gen­ge­hal­ten wer­den kön­ne, er habe die Mel­de­schluss­zeit nicht ein­ge­hal­ten. Die Buchungs­be­stä­ti­gung habe nur die Emp­feh­lung beinhal­tet, drei Stun­den vor Abflug beim Check-In zu sein. Ver­bind­lich sei aus objek­ti­ver Sicht aber die Anga­be gewe­sen, sich 120 Minu­ten vor Abflug am Schal­ter ein­zu­fin­den.

Nach Mei­nung des Land­ge­richts habe der Klä­ger auch nur sol­che Ver­zö­ge­run­gen ein­pla­nen müs­sen, mit denen regel­mä­ßig zu rech­nen sei. Nach Auf­fas­sung des Beru­fungs­ge­richts sei eine Zug­ver­spä­tung von zehn Minu­ten ein­zu­kal­ku­lie­ren. Bei die­ser Pla­nung wäre der ver­blie­be­ne Zeit­puf­fer im vor­lie­gen­den Fall aus­rei­chend gewe­sen, um recht­zei­tig 120 Minu­ten vor Abflug am Abflug­schal­ter anzu­kom­men.

Aus die­sen Grün­den hat der Rei­se­ver­an­stal­ter die zusätz­li­chen Rei­se­kos­ten zu erstat­ten.

Land­ge­richt Frank­furt am Main, Urteil vom 13. Novem­ber 2019 – 2–24 S 74/​19