Visum ver­ges­sen?

Wer in die Fer­ne will, muss sich selbst über die Ein­rei­se­be­stim­mun­gen sei­nes Ziel­lan­des infor­mie­ren. Unter­lässt er das und wird ihm wegen Feh­lens eines Visums der Trans­port ver­wei­gert, kann er dafür in der Regel nicht die den Rei­se­pass aus­stel­len­de Behör­de haft­bar machen. Das zeigt eine jetzt vom Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg bestä­tig­te Ent­schei­dung des Land­ge­richts Coburg, mit der die Kla­ge zwei­er (vor­über­ge­hend) ver­hin­der­ter USA-Rei­sen­der auf Scha­dens­er­satz von fast 5.000 € abge­wie­sen wur­de. Auf die Visum­pflicht für die USA hät­te das Ein­woh­ner­mel­de­amt allen­falls dann hin­wei­sen müs­sen, wenn es das Rei­se­ziel der Klä­ger gekannt hät­te. Zudem hät­ten sich die Klä­ger selbst über die maß­geb­li­chen Ein­rei­se­be­stim­mun­gen erkun­di­gen kön­nen und müs­sen.

Visum ver­ges­sen?

Eine Mut­ter woll­te mit ihrem Sohn die Staa­ten berei­sen und ließ für ihn weni­ge Tage vor dem Abflug beim Ein­woh­ner­mel­de­amt einen „vor­läu­fi­gen Rei­se­pass“ aus­stel­len. Anders als ein „Express­rei­se­pass“ erfor­der­te der aber für die Rei­se in die USA zusätz­lich ein Visum. Weil das fehl­te, kam am Flug­ha­fen das böse Erwa­chen: Die Flug­ge­sell­schaft ver­wei­ger­te den Trans­port. Mit Express­rei­se­pass konn­ten die bei­den dann erst vier Tage spä­ter gen Wes­ten ent­schwe­ben. Für die ver­ta­ne Urlaubs­zeit und zusätz­li­che Auf­wen­dun­gen mach­ten sie das Ein­woh­ner­mel­de­amt ver­ant­wort­lich und for­der­ten knapp 5.000 € Scha­dens­er­satz.

Jedoch ohne Erfolg, das Land­ge­richt Coburg wies die Kla­ge ab, weil schon nicht fest­zu­stel­len war, dass die Klä­ger den Mit­ar­bei­tern des Ein­woh­ner­mel­de­amts ihr Rei­se­ziel genannt hat­ten. Nur dann hät­te aber eine Hin­weis­pflicht bestan­den. Das Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg bestä­tig­te die­se recht­li­che Ein­schät­zung. Es führ­te ergän­zend aus, ein Scha­dens­er­satz­an­spruch bestehe selbst dann nicht, wenn das Amt nach dem Rei­se­ziel hät­te fra­gen müs­sen. Denn es war selbst­ver­ständ­lich Sache des Rei­sen­den, die not­wen­di­gen Infor­ma­tio­nen über Ein­rei­se­be­stim­mun­gen ein­zu­ho­len und sich recht­zei­tig die erfor­der­li­chen Unter­la­gen zu beschaf­fen. Wer das unter­lässt, han­delt grob fahr­läs­sig und hat für die Fol­gen selbst ein­zu­ste­hen.

Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg, Urteil vom 12. Janu­ar 2009 – 4 U 36/​08
Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 7. Janu­ar 2008 -14 O 652/​07