Wer schön sein will, muss lei­den – oder auf Stö­ckel­schu­hen gehen kön­nen!

Einen Anspruch auf Scha­dens­er­satz besteht nicht, wenn eine Frau mit Stö­ckel­schu­hen in einer Schmutz­fang­mat­te hän­gen­bleibt und sich ver­letzt.

Wer schön sein will, muss lei­den – oder auf Stö­ckel­schu­hen gehen kön­nen!

So hat sich das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall in einem Hin­weis­be­schluss geäu­ßert und die bei einem Thea­ter­be­such ver­un­glück­te Klä­ge­rin zur Rück­nah­me ihrer Beru­fung gegen das Urteil des Land­ge­richts Essen 1 ver­an­lasst. Gemein­sam mit ihrem Mann hat die Klä­ge­rin aus Marl an einem Abend im Mai 2014 eine Vor­stel­lung des Cir­que Éloi­ze im Thea­ter der beklag­ten Stadt Marl besucht. Dabei trug sie Stö­ckel­schu­he mit klein­flä­chi­gen, min­des­tens 4,5 cm hohen Absät­zen. Als sie zum Ende der Vor­stel­lungs­pau­se, die sie außer­halb des Thea­ters ver­bracht hat­te, ins Thea­ter zurück­kehr­te, blieb sie mit den Absät­zen ihrer Schu­he in den Löchern der im Ein­gangs­be­reich aus­ge­leg­ten Schmutz­fang­mat­te, einer Gum­mi­loch­mat­te, hän­gen und stürz­te. Sie zog sich einen Mit­tel­fuß­bruch zu, in des­sen Fol­ge sie meh­re­re Mona­te arbeits-und sport­un­fä­hig war. Die Klä­ge­rin hat gemeint, die beklag­te Stadt habe ihre Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht ver­letzt, weil die Gum­mi­loch­mat­te eine Stol­per­ge­fahr jeden­falls für die Besu­cher begrün­de, die Schu­he mit hohen Absät­zen trü­gen. Sie hat des­we­gen von der Beklag­ten 2.000 Euro Schmer­zens­geld sowie ca. 3.750 Euro mate­ri­el­len Scha­dens­er­satz ver­langt. Nach­dem die Scha­dens­er­satz­kla­ge erfolg­los geblie­ben ist, hat sie ihr Ziel vor dem Ober­lan­des­ge­richt wei­ter ver­folgt.

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die im Ein­gangs­be­reich des Thea­ters aus­ge­leg­te Schmutz­fang­mat­te kei­ne abhil­fe­be­dürf­ti­ge Gefah­ren­quel­le dar­stel­le. Die von der Mat­te aus­ge­hen­den Gefah­ren sei­en für Thea­ter­be­su­cher klar erkenn­bar und auch beherrsch­bar gewe­sen. Mat­ten der ver­wand­ten Mach­art lägen häu­fig in Ein­gangs­be­rei­chen von öffent­li­chen Gebäu­den mit Publi­kums­ver­kehr, um Besu­cher vor Stür­zen durch Näs­se und Ver­schmut­zun­gen zu schüt­zen. Ein Besu­cher, auch des Mar­ler Thea­ters, habe daher damit rech­nen müs­sen, hin­ter der Ein­gangs­tür eine Schmutz­fang­mat­te zu über­que­ren, bevor er den nor­ma­len Fuß­bo­den­be­lag errei­che. Da Mat­ten mit Löchern oder Schlit­zen erfor­der­lich sein, um den Zweck einer Schmutz­fang­mat­te zu erfül­len, sei gera­de mit der­ar­ti­gen Mat­ten zu rech­nen gewe­sen. Hin­zu kom­me, dass sich die schwarz­ge­färb­te Schmutz­fang­mat­te auf­grund ihrer Fär­bung deut­lich vom anschlie­ßen­den Boden­be­lag her­vor­ge­ho­ben habe, wobei auch die Lochung der Mat­te klar sicht­bar gewe­sen sei. Für die Klä­ge­rin sei somit ohne wei­te­res zu erken­nen gewe­sen, wel­chen Unter­grund sie im Ein­gangs­be­reich des Thea­ters habe über­que­ren müs­sen und wel­che Gefah­ren die­ser für die von ihr getra­ge­nen Stö­ckel­schu­he barg.

Die Gefah­ren­quel­le sei für die Klä­ge­rin auch beherrsch­bar gewe­sen. Inso­weit sei zu berück­sich­ti­gen, dass die all­ge­mei­ne Gefah­rerhö­hung, die von klein­flä­chi­gen Absät­zen von Stö­ckel­schu­hen aus­ge­he, nament­lich die Gefahr des Ste­cken­blei­bens in Löchern, Fugen oder sons­ti­gen schma­len Öff­nun­gen des Unter­grun­des, die Schuh­trä­ge­rin­nen zu erhöh­ter Auf­merk­sam­keit und ent­spre­chend ange­pass­tem Ver­hal­ten ver­pflich­te. Dies ins­be­son­de­re in Berei­chen, in denen ent­spre­chen­de Gefah­ren­quel­len erkenn­bar sei­en. Der Beschaf­fen­heit der Schmutz­fang­mat­te im Mar­ler Thea­ter habe die Klä­ge­rin durch eine vor­sich­ti­ge Geh­wei­se mit ihren Stö­ckel­schu­hen Rech­nung tra­gen kön­nen und müs­sen.

Aus die­sen Grün­den sei kei­ne Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht­ver­let­zung der beklag­ten Stadt zu erken­nen.

Ober­lan­des­ge­richt Hamm, Beschluss vom 13. April 2016 – 11 U 127/​15

  1. LG Essen, Urteil vom 22.06.2015 – 4 O 118/​15 LG Essen[]