Wider­ruf per eMail

Eine eMail kann aus­rei­chen, um form- und frist­ge­recht von einem Fern­ab­satz­ver­trag zurück­zu­tre­ten auch wenn sie das Wort „Wider­ruf“ nicht ent­hält außer­dem ist auch die zurück­ge­sand­te Ware als Wider­ruf anzu­se­hen, selbst wenn sie erst nach Frist­ab­lauf beim Ver­käu­fer ein­geht.

Wider­ruf per eMail

In einem vom Amts­ge­richt Nid­da ent­schie­de­nen Rechts­streit hat­te ein Kun­de Anfang August 2009 per Email bei einer Fir­ma in Ran­stadt Ersatz­tei­le für sei­nen Pkw bestellt. Nach­dem er die Ware im Wert von 120 € per Vor­aus­kas­se bezahlt hat­te, erhielt er sie am 5. August. Die bestell­ten Ersatz­tei­le pass­ten jedoch nicht in das Fahr­zeug des Kun­den, wes­halb er die­se an den Ver­käu­fer zurück­sen­den und von dem Ver­trag zurück­tre­ten woll­te. Aus der erhal­te­nen Sen­dung jedoch war kei­ne Absen­der­an­schrift zu erken­nen, sodass ein sofor­ti­ges Zurück­sen­den der Ware nicht mög­lich war. Der Käu­fer frag­te dar­auf­hin am 14. August per Email beim Ver­käu­fer nach, an wel­che Anschrift er die nicht pas­sen­den Ersatz­tei­le zurück­sen­den kön­ne. Nach­dem ihm die­se mit­ge­teilt wor­den war, schick­te er sie am 17. August zurück und erwar­te­te eine Gut­schrift in Höhe des bereits ent­rich­te­ten Kauf­prei­ses.

Der Händ­ler teil­te dem Käu­fer jedoch mit, die Wider­rufs­frist habe mit Lie­fe­rung der Ware am 5. August begon­nen und ende­te somit am 19. August. Da die Retou­re jedoch erst am 20. des Monats bei ihm ein­ge­gan­gen sei, sei die Frist ver­stri­chen und eine Gut­schrift des Kauf­prei­ses in Höhe von 120 € nicht mög­lich.

Dem wider­sprach das Amts­ge­richt Nid­da und ver­ur­teil­te den Ver­käu­fer zur Rück­zah­lung des Kauf­prei­ses. In der Urteils­be­grün­dung erklär­te das Gericht, dass bereits die Email vom 14. August, in wel­cher der Käu­fer die Rück­sen­de­an­schrift erfrag­te, für einen form- und fris­t­wah­ren­den Wider­ruf des Fern­ab­satz­ver­tra­ges aus­rei­che. Das Wort „Wider­ruf“ müs­se nicht ent­hal­ten sein, es genü­ge, wenn für den Ver­käu­fer zu erken­nen sei, dass der Käu­fer das Ver­trags­ver­hält­nis auf­lö­sen wol­le. Des­wei­te­ren habe der Käu­fer die Retou­re am 17. August der Post über­ge­ben also zwei Tage vor Frist­ab­lauf. Um das Ver­trags­ver­hält­nis auf­zu­lö­sen rei­che es aus, den Wider­ruf am letz­ten Tag der Frist bis 24 Uhr auf den Weg gebracht zu haben. Wann die­ser – auch in Form von zurück­ge­sand­ter Ware – beim Ver­käu­fer ein­ge­he, habe auf die Frist kei­ne Aus­wir­kung, begrün­de­te das Amts­ge­richt wei­ter.

Amts­ge­richt Nid­da, Urteil vom 13. Janu­ar 2010 – 1 C 474/​09