Zeu­gen­be­weis – und die Fra­ge der Glaub­wür­dig­keit

Bei der Bewer­tung des Gerichts, ob es auf­grund einer Beweis­auf­nah­me durch Zeu­gen­ver­neh­mung von der Rich­tig­keit einer Tat­sa­che über­zeugt ist, kommt es nicht dar­auf an, ob der Zeu­ge an sich, son­dern ob die Aus­sa­ge glaub­wür­dig ist. Die Bewer­tung ist auf­grund der sog. Null­hy­po­the­se vor­zu­neh­men.

Zeu­gen­be­weis – und die Fra­ge der Glaub­wür­dig­keit

Bei der Ana­ly­se der Glaub­haf­tig­keit einer spe­zi­fi­schen Aus­sa­ge ist nach den all­ge­mein aner­kann­ten Grund­sät­zen der foren­si­schen Aus­sa­ge­psy­cho­lo­gie von der soge­nann­ten Null­hy­po­the­se aus­zu­ge­hen. Dies bedeu­tet, dass im Ansatz davon aus­zu­ge­hen ist, dass die Glaub­haf­tig­keit einer Aus­sa­ge posi­tiv begrün­det wer­den muss. Erfor­der­lich ist des­halb eine Inhalts­ana­ly­se, bei der die Aus­sa­ge­qua­li­tät zu prü­fen ist. Es geht um die Ermitt­lung von Kri­te­ri­en der Wahr­haf­tig­keit. Zur Durch­füh­rung der Ana­ly­se der Aus­sa­ge­qua­li­tät exis­tie­ren Merk­ma­le, die die Über­prü­fung ermög­li­chen, ob die Anga­ben auf tat­säch­li­ches Erle­ben beru­hen, sog. "Real­kenn­zei­chen" oder ob sie ergeb­nis­ba­siert sind. Das Vor­han­den­sein die­ser Real- oder Glaub­wür­dig­keits­kenn­zei­chen gilt als Hin­weis für die Glaub­haf­tig­keit der Anga­ben 1.

Das metho­di­sche Grund­prin­zip besteht dar­in, einen zu über­prü­fen­den Sach­ver­halt (hier: Glaub­haf­tig­keit der spe­zi­fi­schen Aus­sa­ge) so lan­ge zu negie­ren, bis die­se Nega­ti­on mit den gesam­mel­ten Fak­ten nicht mehr ver­ein­bar ist. Es wird daher zunächst ange­nom­men, die Aus­sa­ge sei unwahr. Zur Prü­fung die­ser Annah­me sind wei­te­re Hypo­the­sen zu bil­den. Ergibt die Prüf­stra­te­gie, dass die Unwahr­hy­po­the­se mit den erho­be­nen Fak­ten nicht mehr in Über­ein­stim­mung ste­hen kann, so wird sie ver­wor­fen, und es gilt dann die Alter­na­tiv­hy­po­the­se, dass es sich um eine wah­re Aus­sa­ge han­delt. Die Bil­dung rele­van­ter Hypo­the­sen ist daher von aus­schlag­ge­ben­der Bedeu­tung für Inhalt und (metho­di­schen) Ablauf einer Glaub­haf­tig­keits­be­wer­tung. Bei­spiels­wei­se hängt die Aus­wahl der für die Bewer­tung der Glaub­wür­dig­keit in Fra­ge kom­men­den Test- und Unter­su­chungs­ver­fah­ren davon ab, wel­che Mög­lich­kei­ten als Erklä­rung für eine – unter­stellt – unwah­re Aus­sa­ge in Betracht zu zie­hen sind 2.

Arbeits­ge­richt Nürn­berg, Urteil vom 14. Okto­ber 2014 – 14 Ca 2696/​14

  1. vgl. LAG Düs­sel­dorf, 27.11.2015 – 9 Sa 333/​15[]
  2. vgl. BGH, Urteil vom 30.07.1999 – 1 StR 618/​98[]