Seit dem 01.11.2005 können die Antragsformulare für Ausfuhrgenehmigungen elektronisch ausgefüllt werden.
Artikel lesen
Kategorie: Zollrecht
Aktuelle Informationen zum Zollrecht und zum Aussenwirtschaftsrecht
Änderung der Kombinierten Nomenklatur
Mit der jetzt im Amtsblatt veröffentlichen Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 hat die EU-Kommission die dem Gemeinsamen Zolltarif zugrunde liegende Kombinierte Nomenklatur modernisiert und ihre Struktur angepasst.
Artikel lesen Zollnummer
Die Europäische Union beabsichtigt, ab Januar 2006 durch Änderung der Anhänge 37 und 38 der ZK-DVO in Zollanmeldungen eine Kennnummer zur eindeutigen Identifizierung der Beteiligten vorzuschreiben. Unabhängig davon können die Mitgliedstaaten der EU bereits jetzt die Angabe entsprechender Kennnummern verlangen.
Artikel lesen
Zeitweilige Entfernung des Versandscheins
Eine nicht aus zoll- oder beförderungstechnischen Gründen bedingte auch nur zeitweilige Entfernung des Versandscheins von der Ware führt nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren zu einem Entziehen der Ware aus der zollamtlichen Überwachung und begründet folglich die
Artikel lesen
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Im Amtsblatt der EU wurde das Protokoll zum Europa‑Mittelmeer‑Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union zum 01. Mai 2004 veröffentlicht.
Artikel lesen
Änderung der Einfuhrausschreibungen für Textilen
Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung (EG) Nr. 1478/2005 u.a. die Einreichungsfrist für Anträge im Rahmen der Sonderregelung für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China geändert.
Artikel lesen Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Im Amtsblatt der EU wurde am 21. Oktober 2005 das Protokoll zum Europa Mittelmeer Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union zum 01. Mai 2004 veröffentlicht.
Artikel lesen Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Im ABl. (EU) Nr. L 278 vom 21. Oktober 2005 wurde das Protokoll zum Europa Mittelmeer Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union zum 01. Mai
Artikel lesen
Verbindliche Zolltarifauskünfte
Die EU hat eine aktualisierte Liste der Zollbehörden der einzelnen Mitgliedsstaaten veröffentlicht, bei denen ein Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft gestellt werden kann oder die zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften zuständig sind.
Artikel lesen
Libanon und der Kimberley-Prozess
Die EU-Kommission hat auf dem Verordnungswege die Liste der Teilnehmer am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses und der von ihnen benannten zuständigen Behörden geändert. Mit Wirkung vom 20. September 2005 ist Libanon Teilnehmer am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses.
Artikel lesen
Kumulierungsbestimmungen im Europa-Mittelmeer-Abkommen
Das Ursprungsprotokoll (Protokoll Nr. 6) zum Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen enthält Bestimmungen zur eingeschränkten bilateralen Kumulierung und zur vollständigen bilateralen Kumulierung der Be- und Verarbeitungen. Diese sind seit dem Inkrafttreten des Abkommens anwendbar.
Artikel lesen
Embargomaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung
Die Europäische Gemeinschaft hat auf der Grundlage von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Verordnungen erlassen, die der Bekämpfung des Terrorismus dienen.
Artikel lesen
Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Algerien
Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission ist das im Jahr 2002 unterzeichnete Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien am 01. September 2005 in Kraft getreten.
Artikel lesen Datenbank zum UN-Kaufrecht
Die Pace University School of Law in New York bietet eine elektronische Bibliothek zum UN-Kaufrecht CISG (=Convention on Contracts for the International Sale of Goods) im Netz an.
Artikel lesen
Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Marokko
Im Amtsblatt der EU wurde das Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften einerseits und dem Königreich Marokko andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen Union zum 01. Mai 2004 veröffentlicht.
Artikel lesen
Freigabe der blockierten Textilimporte aus China
Heute ist die Verordnung der Europäischen Kommission erschienen, mit der ab dem 14. September 2005 die in den Zolllagern blockierten Textilimporte aus China für den freien Verkehr abgefertigt werden können. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann jetzt wieder die
Artikel lesen Gemeinsames Versandverfahren EG/EFTA
Der zuständige EG/EFTA-Ausschuss hat die Bestimmungen zum gemeinsamen Versandverfahren geändert.
Artikel lesen
Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Regelungsumfang der Außenwirtschaftsverordnung beim ausländischen Erwerb von Unternehmen zu erweitern.
Artikel lesen Zollbefreiung nach Zollanmeldung
Ein Antrag auf Zollbefreiung für Rückwaren kann auch noch nach der Abgabe der Zollanmeldung gestellt werden. Dafür genügt es, wenn sich der Wille des Beteiligten, die Zollfreiheit für Rückwaren in Anspruch zu nehmen, aus den Umständen ergibt.
Artikel lesen Zollvorschriften
Die Zollverwaltung hat eine aktuelle Liste der deutschen und europäischen Vorschriften zum Zollrecht und Aussenwirtschaftsrecht online gestellt.
Artikel lesen
Import von China-Textilien
Nach Wiedereinführung von Höchstmengen bei der Einfuhr bestimmter Textilien und Bekleidungserzeugnisse mit Ursprung in China trat am 20.07.2005 die erste Quotenerschöpfung ein.
Artikel lesen Kindertextilien aus China
Die Europäische Kommission hat für die Einfuhr von Waren der Kategorie 4 (Textilien und Bekleidung) mit Ursprung in der Volksrepublik China eine Sonderregelung für Kinderkleidung eingeführt.
Artikel lesen Einfuhren aus der Republik Tansania
Nach einer Mitteilung der Europäischen Kommission stellen die Zollbehörden der Republik Tansania Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 aus, die nicht mit den erforderlichen drucktechnischen Sicherheitsmerkmalen übereinstimmen (abweichende Farbe).
Artikel lesen
Indonesion und der Kimberley-Prozess
Die Kommission der Europäischen Gemeinschaft hat mit Verordnung vom 03.08.2005 die Liste der Teilnehmer am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses und der von ihnen benannten zuständigen Behörden geändert und mit Wirkung vom 01. August 2005 Indonesien Teilnehmer am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses aufgenommen.
Artikel lesen
Folterwerkzeug
In einer neuen Verordnung hat der EU-Rat den Handel mit Gütern neu geregelt, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten.
Artikel lesen
Versandverfahrenshandbuch
Die EU-Kommission hat in ihrem Internetangebot nunmehr auch das Verfahrenshandbuch eingestellt.
Artikel lesen
Zollanmeldung im Internet
Als neue Serviceleistung der Zollverwaltung besteht jetzt die Möglichkeit, Zollanmeldung direkt im Internet vorzunehmen.
Artikel lesen
Versandanmeldungen nur noch über ATLAS
Ab dem 01. Juli 2005 ist die Abgabe von Versandanmeldungen unter Verwendung von Informatikverfahren zwingend vorgeschrieben.
Artikel lesen
Markenverletzung beim Transit?
Der Bundesgerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit der Marke versehenen Waren zu verbieten.
Artikel lesen
Änderung der DVO zum Zollkodex
Mit der Verordnung (EG) Nr. 883/2005 vom 10. 06.2005hat die Kommission umfangreiche Änderungen beim Transitverfahren, bei Containerbeförderugnen und den Bestimmungen für elektronische Meldungen vorgenommen.
Artikel lesen
Grenzabfertigung
Frage zu Beginn der Reisezeit: Wielange kann man sich gegen die Erhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer wehren, die mündlich im Rahmen der Grenzkontrolle erfolgen?
Artikel lesen