Arbeit­ge­ber-Domain – und ihre Nut­zung durch den Arbeit­neh­mer

Die Nut­zung einer Domain-Adres­se mit einem Namens­be­stand­teil des Arbeit­ge­bers durch einen Arbeit­neh­mer

Arbeit­ge­ber-Domain – und ihre Nut­zung durch den Arbeit­neh­mer

Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berech­tig­ten von einem ande­ren bestrit­ten oder wird das Inter­es­se des Berech­tig­ten dadurch ver­letzt, dass ein ande­rer unbe­fugt den glei­chen Namen gebraucht, kann der Berech­tig­te von dem ande­ren nach § 12 Satz 1 BGB Besei­ti­gung der Beein­träch­ti­gung ver­lan­gen.

Sind wei­te­re Beein­träch­ti­gun­gen zu besor­gen, so kann er nach § 12 Satz 2 BGB auf Unter­las­sung kla­gen. § 12 BGB schützt auch die Fir­ma oder einen unter­schei­dungs­kräf­ti­gen Fir­men­be­stand­teil einer Gesell­schaft oder eines ein­zel­kauf­män­ni­schen Unter­neh­mens 1.

Zwar ver­drängt der mar­ken­recht­li­che Kenn­zei­chen­schutz, der sich auch auf eine Unter­neh­mens­be­zeich­nung mit Namens­funk­ti­on bezieht, in sei­nem Anwen­dungs­be­reich den Namens­schutz aus § 12 BGB. Die Bestim­mung des § 12 BGB bleibt jedoch anwend­bar, wenn der Funk­ti­ons­be­reich des Unter­neh­mens aus­nahms­wei­se durch eine Ver­wen­dung der Unter­neh­mens­be­zeich­nung außer­halb des Anwen­dungs­be­reichs des Kenn­zei­chen­rechts berührt wird. So ver­hält es sich, wenn die Unter­neh­mens­be­zeich­nung außer­halb des geschäft­li­chen Ver­kehrs oder außer­halb der Bran­che und damit außer­halb der kenn­zei­chen­recht­li­chen Ver­wechs­lungs­ge­fahr ver­wen­det wird. In die­sen Fäl­len kann der Namens­schutz ergän­zend gegen Beein­träch­ti­gun­gen der Unter­neh­mens­be­zeich­nung her­an­ge­zo­gen wer­den, die nicht mehr im Schutz­be­reich des Unter­neh­mens­kenn­zei­chens lie­gen 2.

Der Schutz des Namens­rechts gemäß § 12 BGB setzt namens­mä­ßi­ge Unter­schei­dungs­kraft der Bezeich­nung von Hau­se aus oder Ver­kehrs­gel­tung vor­aus 3. Das Namens­recht ent­steht bei von Hau­se aus unter­schei­dungs­kräf­ti­gen Bezeich­nun­gen eben­so wie der Schutz des Unter­neh­mens­kenn­zei­chens nach § 5 Abs. 2 Satz 1 Mar­kenG mit der Auf­nah­me der Benut­zung im geschäft­li­chen Ver­kehr. Für Abkür­zun­gen, die aus dem Fir­men­be­stand­teil gebil­det wer­den, gilt nichts ande­res. Erfor­der­lich ist aller­dings auch hier, dass die Abkür­zung selbst Unter­schei­dungs­kraft auf­weist 4.

Auch einer Domain kann namens­recht­li­che Kenn­zeich­nungs­kraft zukom­men, da sie der Abgren­zung der unter die­ser Adres­se regis­trier­ten und sich prä­sen­tie­ren­den Per­son oder Ein­rich­tung von ande­ren Domain­in­ha­bern dient 5.

§ 12 BGB schützt vor der Ver­let­zung des Namens­rechts durch Namens­leug­nung oder durch Namens­an­ma­ßung. Ver­wen­det ein Nicht­be­rech­tig­ter ein frem­des Kenn­zei­chen als Domain-Namen, liegt dar­in kei­ne Namens­leug­nung, son­dern eine Namens­an­ma­ßung 6. Eine – stets rechts­wid­ri­ge – Namens­leug­nung wür­de vor­aus­set­zen, dass das Recht des Namens­trä­gers zur Füh­rung sei­nes Namens bestrit­ten wird. Auch wenn jeder Domain-Name aus tech­ni­schen Grün­den nur ein­mal ver­ge­ben wer­den kann, fehlt es bei der Regis­trie­rung als Domain-Name an einem sol­chen Bestrei­ten der Berech­ti­gung des Namens­trä­gers 7.

Eine Namens­an­ma­ßung iSv. § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB liegt vor, wenn ein Drit­ter, der kein Recht zur Namens­füh­rung hat, unbe­fugt den glei­chen Namen gebraucht wie der zur Namens­füh­rung Berech­tig­te, er dadurch eine Zuord­nungs­ver­wir­rung aus­löst und schutz­wür­di­ge Inter­es­sen des Namens­trä­gers ver­letzt. Die­se Vor­aus­set­zun­gen sind bei der Ver­wen­dung eines frem­den Namens als Inter­net­adres­se im All­ge­mei­nen erfüllt 8. Die Beein­träch­ti­gung des Namens­rechts durch die Regis­trie­rung eines Domain-Namens liegt in der dadurch ein­tre­ten­den Sperr­wir­kung, die es aus­schließt, dass der Berech­tig­te unter sei­nem Namen als Teil der Inter­net­adres­se auf­ge­fun­den wird 9.

Für die Beur­tei­lung der Fra­ge, ob es sich um den glei­chen Namen han­delt, kommt es dar­auf an, ob bei Ver­gleich bei­der Kenn­zei­chen eine abs­trak­te Ver­wechs­lungs­fä­hig­keit besteht. Dies setzt kei­ne vol­le Über­ein­stim­mung mit dem Namen des Berech­tig­ten vor­aus. Es genügt viel­mehr eine abs­trak­te Ver­wechs­lungs­fä­hig­keit, die sich nach der Ver­kehrs­an­schau­ung beur­teilt 10. Eine Ver­wechs­lungs­fä­hig­keit liegt jedoch nur vor, wenn prä­gen­de Bestand­tei­le der Bezeich­nung mit dem frem­den Namen oder Kenn­zei­chen iden­tisch sind 11.

Nach die­sen Grund­sät­zen wird in dem hier vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­schie­de­nen Fall das Namens­recht der Arbeit­ge­be­rin ("IAL") durch die Nut­zung des Domain-Namens "ial-br.de" durch den Arbeit­neh­mer nicht ver­letzt.

Eine Ver­let­zung des Namens­rechts der Arbeit­ge­be­rin liegt nicht vor. Der Arbeit­neh­mer nutzt zwar in der Domain-Adres­se "ial-br.de" nicht sei­nen eige­nen Namen. Das Kür­zel "ial-br.de" ist aber auch nicht der Name der Arbeit­ge­be­rin. Zu Guns­ten der Arbeit­ge­be­rin kann unter­stellt wer­den, dass dem Kür­zel "ial" Namens­funk­ti­on zukommt. Hier­von dürf­te zumin­dest seit der Ein­tra­gung der Mar­ke "IAL" am 22.05.2012 beim Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt aus­zu­ge­hen sein. Es kann dahin­ste­hen, ob auch der Bezeich­nung "ial-br" Namens­funk­ti­on bei­gemes­sen wer­den kann, wie das Lan­des­ar­beits­ge­richt ange­nom­men hat. Jeden­falls nutzt der Arbeit­neh­mer nicht den glei­chen Namen wie die Arbeit­ge­be­rin.

Bei der Buch­sta­ben­kom­bi­na­ti­on "ial" han­delt es sich zwar um einen prä­gen­den Namens­be­stand­teil der Arbeit­ge­be­rin. Die­se Buch­sta­ben­kom­bi­na­ti­on wird jedoch auch in ande­ren Domain-Namen ver­wen­det. Das Lan­des­ar­beits­ge­richt hat ange­führt, dass die Buch­sta­ben­kom­bi­na­ti­on "ial" nicht nur von der Arbeit­ge­be­rin selbst als "ial.de" und "ial-esc.de" genutzt wird, son­dern bei­spiels­wei­se auch in den Domain-Namen "gen.ial", "ial-cisl", "ial.uni-hannover" vor­kommt. Bei die­ser Sach­la­ge erwar­tet der Ver­kehr unter der Bezeich­nung "ial-br" nicht den Inter­net­auf­tritt der Arbeit­ge­be­rin. Viel­mehr wirkt der Zusatz "-br" der Gefahr ent­ge­gen, dass der Domain-Name als Hin­weis auf die Arbeit­ge­be­rin ange­se­hen wird.

Da es bereits an dem Gebrauch des glei­chen, ver­wechs­lungs­fä­hi­gen Namens der Arbeit­ge­be­rin durch den Arbeit­neh­mer fehlt, kommt es nicht dar­auf an, ob die wei­te­ren Vor­aus­set­zun­gen für eine Namens­an­ma­ßung iSv. § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB erfüllt sind. Dies ist im Übri­gen auch nicht der Fall. Durch die Nut­zung des Domain-Namens "ial-br.de" sei­tens des Arbeit­neh­mers ent­steht kei­ne Zuord­nungs­ver­wir­rung, da der Zusatz "-br" eine Zuord­nung der Domain zur Arbeit­ge­be­rin ver­hin­dert. Durch die Nut­zung des Domain-Namens "ial-br.de" sei­tens des Arbeit­neh­mers wer­den auch kei­ne schutz­wür­di­gen Inter­es­sen der Arbeit­ge­be­rin beein­träch­tigt.

Der Arbeit­neh­mer hat zwar sei­ner­seits kein beson­de­res Inter­es­se an der Ver­wen­dung gera­de des Domain-Namens "ial-br.de" dar­ge­legt. Ins­be­son­de­re ist er selbst nicht Trä­ger des Namens "IAL". Auch kann er sich nicht auf schutz­wür­di­ge Inter­es­sen des Betriebs­rats beru­fen, zumal er inzwi­schen aus dem Betriebs­rat aus­ge­schie­den ist. Der Gebrauch eines frem­den Namens allein begrün­det jedoch kei­nen Unter­las­sungs­an­spruch nach § 12 Satz 2 BGB. Viel­mehr müs­sen hier­durch schutz­wür­di­ge Inter­es­sen des Namens­trä­gers ver­letzt sein. Dar­an fehlt es vor­lie­gend.

Eine Inter­es­sen­be­ein­träch­ti­gung besteht ins­be­son­de­re nicht dar­in, dass die mit "ial-br.de" bezeich­ne­te Inter­net-Adres­se nur ein­mal ver­ge­ben wer­den kann. Dies führt nicht dazu, dass die Arbeit­ge­be­rin ihren Namen "ial" nicht selbst als Domain-Namen nut­zen kann. Das ergibt sich bereits dar­aus, dass die Arbeit­ge­be­rin Inha­be­rin der Domain "ial.de" ist. Die Arbeit­ge­be­rin hat auch kein Inter­es­se dar­an dar­ge­legt, den Domain-Namen "ial-br.de" selbst zu nut­zen.

Auch wird das Inter­es­se der Arbeit­ge­be­rin, den mit Hil­fe der Domain zu errei­chen­den Per­so­nen­kreis auf die im Betrieb täti­gen Arbeit­neh­mer zu beschrän­ken, allein durch die Ver­wen­dung des Domain-Namens "ial-br.de" nicht gefähr­det.

Ein Anspruch der Arbeit­ge­be­rin gegen­über dem Arbeit­neh­mer auf Unter­las­sung der Ver­wen­dung des Domain-Namens "ial-br.de" ergibt sich nicht aus dem Gebot der Rück­sicht­nah­me gemäß § 241 Abs. 2 BGB als arbeits­ver­trag­li­che Neben­pflicht iVm. § 1004 BGB.

Nach § 241 Abs. 2 BGB erwächst einer Ver­trags­par­tei aus einem Schuld­ver­hält­nis auch die Pflicht zur Rück­sicht­nah­me auf die Rech­te, Rechts­gü­ter und Inter­es­sen des ande­ren Ver­trags­teils. Dies dient dem Schutz und der För­de­rung des Ver­trags­zwecks. Die Arbeits­ver­trags­par­tei­en sind danach ver­pflich­tet, den Ver­trag so zu erfül­len, ihre Rech­te so aus­zu­üben und die im Zusam­men­hang mit dem Arbeits­ver­hält­nis ste­hen­den Inter­es­sen des Ver­trags­part­ners so zu wah­ren, wie dies unter Berück­sich­ti­gung der wech­sel­sei­ti­gen Belan­ge ver­langt wer­den kann. Wel­che kon­kre­ten Fol­gen sich aus der Rück­sicht­nah­me­pflicht erge­ben, hängt von der Art des Schuld­ver­hält­nis­ses und den Umstän­den des Ein­zel­falls ab 12.

Ent­ge­gen der Auf­fas­sung der Arbeit­ge­be­rin ver­letzt der Arbeit­neh­mer durch die Nut­zung des Domain-Namens "ial-br.de" sei­ne arbeits­ver­trag­li­che Neben­pflicht zur Rück­sicht­nah­me auf ihre Rech­te, Rechts­gü­ter und Inter­es­sen nicht.

Allein in der Ver­wen­dung einer Domain durch den Arbeit­neh­mer, die den Namen des Arbeit­ge­bers zuzüg­lich eines eine Ver­wechs­lungs­ge­fahr aus­schlie­ßen­den Zusat­zes ent­hält, liegt kei­ne Ver­let­zung der Pflicht zur Rück­sicht­nah­me auf die Inter­es­sen des Arbeit­ge­bers. Das Gebot der Rück­sicht­nah­me erfor­dert es aller­dings, dass der unter dem Domain-Namen betrie­be­ne Inter­net­auf­tritt nicht dazu ver­wen­det wird, Inhal­te zu ver­brei­ten, die die Belan­ge der Arbeit­ge­be­rin beein­träch­ti­gen oder deren Anse­hen scha­den könn­ten. Aller­dings hat die Arbeit­ge­be­rin die Publi­ka­ti­on der­ar­ti­ger Inhal­te durch den Arbeit­neh­mer oder durch ande­re Betriebs­rats­mit­glie­der, Arbeit­neh­mer oder Drit­te nicht behaup­tet. Soweit für den Ver­kehr – und das Gericht – ersicht­lich, besteht die unter der Domain-Adres­se zu errei­chen­de Inter­net­sei­te ledig­lich aus der Auf­for­de­rung, sich mit einem Pass­wort anzu­mel­den. Jeg­li­che Hin­wei­se auf die Arbeit­ge­be­rin oder den Inhalt des Inter­net­auf­tritts feh­len. Zu den Inhal­ten, die sich nach der Ein­ga­be des Pass­worts eröff­nen, ver­hält sich auch das Vor­brin­gen der Arbeit­ge­be­rin nicht. Es ist bereits unklar, ob nach Ein­ga­be eines Pass­worts über­haupt ein mit Inhal­ten ver­se­he­ner Inter­net­auf­tritt erscheint. Des­halb ist auch nicht erkenn­bar, ob sich dort auf den Betrieb oder das Unter­neh­men der Arbeit­ge­be­rin bezo­ge­ne Infor­ma­tio­nen, ggf. wel­chen Inhalts, befin­den. Auf­grund der inhalts­lee­ren, nicht auf die Arbeit­ge­be­rin hin­wei­sen­den Inter­net­sei­te besteht auch nicht die Gefahr, dass Kun­den und ande­re Geschäfts­part­ner der Arbeit­ge­be­rin in die Irre geführt wer­den oder einen unzu­tref­fen­den Ein­druck von der Arbeit­ge­be­rin gewin­nen könn­ten.

Die Nut­zung der Domain "ial-br.de" als sol­che ver­stößt auch nicht gegen Bestim­mun­gen des Bun­des­da­ten­schutz­ge­set­zes. Die Arbeit­ge­be­rin hat nicht dar­ge­legt, dass und ggf. wel­che per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten auf der Home­page iSv. § 3 Abs. 1 BDSG ver­ar­bei­tet wer­den. Dies ist auch der unter dem Domain-Namen "ial-br.de" auf­zu­ru­fen­den Inter­net­sei­te nicht zu ent­neh­men.

Das Gebot der ver­trau­ens­vol­len Zusam­men­ar­beit nach § 2 Abs. 1 BetrVG, auf das die Arbeit­ge­be­rin ihr Begeh­ren in den Vor­in­stan­zen eben­falls gestützt hat, kommt als Grund­la­ge für den gel­tend gemach­ten Unter­las­sungs­an­spruch schon des­halb nicht mehr in Betracht, weil der Arbeit­neh­mer inzwi­schen aus dem Betriebs­rat aus­ge­schie­den ist.

Bun­des­ar­beits­ge­richt, Urteil vom 9. Sep­tem­ber 2015 – 7 AZR 668/​13

  1. BGH 22.11.2001 – I ZR 138/​99, zu II 2 a der Grün­de mwN, BGHZ 149, 191[]
  2. vgl. BGH 24.04.2008 – I ZR 159/​05, Rn. 10; 9.09.2004 – I ZR 65/​02, zu II 2 a der Grün­de[]
  3. vgl. BGH 16.12 2004 – I ZR 69/​02, zu II 2 a der Grün­de mwN[]
  4. vgl. BGH 6.11.2013 – I ZR 153/​12, Rn. 10 mwN[]
  5. vgl. etwa BGH 24.04.2008 – I ZR 159/​05; 22.11.2001 – I ZR 138/​99BGHZ 149, 191[]
  6. BGH 22.11.2001 – I ZR 138/​99, zu II 2 b bb der Grün­de, BGHZ 149, 191[]
  7. BGH 26.06.2003 – I ZR 296/​00, zu II 1 b aa der Grün­de, BGHZ 155, 273; 22.11.2001 – I ZR 138/​99 – aaO[]
  8. BGH 26.06.2003 – I ZR 296/​00, zu II 1 b aa der Grün­de mwN, BGHZ 155, 273[]
  9. vgl. BGH 22.01.2014 – I ZR 164/​12, Rn. 22 mwN[]
  10. vgl. etwa Ley­en­de­cker-Lang­ner MMR 2014, 288, 290[]
  11. vgl. BGH 17.01.1991 – I ZR 117/​89, zu I 2 und 3 der Grün­de[]
  12. vgl. BAG 24.09.2014 – 5 AZR 611/​12, Rn. 42, BAGE 149, 144; 16.02.2012 – 6 AZR 553/​10, Rn. 12 mwN, BAGE 141, 1[]