Die unter­ir­disch ver­leg­ten Lei­tun­gen auf dem Nach­bar­grund­stück

Ein Eigen­tü­mer, der die Inan­spruch­nah­me sei­nes Grund­stücks durch einen Nach­barn (hier: durch unter­ir­disch ver­leg­te Lei­tun­gen) jahr­zehn­te­lang gestat­tet hat, ver­liert hier­durch nicht das Recht, die Gestat­tung zu wider­ru­fen und anschlie­ßend sei­ne Ansprü­che aus § 1004 BGB gel­tend zu machen. Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ist davon aus­zu­ge­hen, dass der Eigen­tü­mer nicht

Lesen

Son­der­ei­gen­tum an Ver­sor­gungs­lei­tun­gen

Durch die Tei­lungs­er­klä­rung kann Son­der­ei­gen­tum an wesent­li­chen Bestand­tei­len des Gebäu­des nicht begrün­det wer­den; die­se kann die Gren­ze zwi­schen dem gemein­schaft­li­chen Eigen­tum und dem Son­der­ei­gen­tum nur zu Guns­ten, nicht aber zu Unguns­ten des gemein­schaft­li­chen Eigen­tums ver­schie­ben . Ver­sor­gungs­lei­tun­gen, die wesent­li­che Bestand­tei­le des Gebäu­des sind, ste­hen zwin­gend im Gemein­schafts­ei­gen­tum, soweit sie im

Lesen